Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier

2021-11-01 23:12:26 Vorreiter Sachsen: Lockdown für Ungeimpfte

https://t.me/RASattelmaier

Er wird wohl kommen:
Der „Lockdown für Ungeimpfte“ wird in Sachsen morgen seine rechtliche Grundlage erhalten. Wie genau das aussehen wird und wir die praktische Unsetzung erfolgt, bleibt noch unklar.

(Quelle https://www.n-tv.de/politik/Ausgerechnet-Sachsen-koennte-Modell-werden-article22900824.html)

Klar ist aber: Es wären bzw. werden die ersten „2G-Regeln“, die der Verordnungsgeber in Deutschland als normative Regelungen einführt.

Damit würden Ungeimpften nunmehr per Dekret Freiheitsrechte genommen, die Ihnen durch das GG zustehen und die man sich nur durch eine Impfung zurückholen kann.

Kurzum:
Eine weitere Verschwöhrungstheroie wird wahr.

Es geht also Schritt für Schritt zur Impfapartheit. Dabei wird sehr spannend werden, wie die einzelnen Regelungen aussehen werden.

Natürlich wird auch hiergegen geklagt werden. Nur bleibt nach den Erfahrungen in Eilverfahren der vergangenen Monate wenig Hoffnung, dass die Verwaltungsgerichte den nächsten Schritt über eine weitere rote Linie stoppen werden. Die Begründungen der Gerichte kann ich mir bereits jetzt sehr gut vorstellen.

Meine Prognose lautet daher:

Auch ein Lockdown für Ungeimpfte wird enthusiastisch von den Verwaltungsgerichten abgesegnet. Und nach Sachsen folgen die anderen Bundesländer.

Düstere Aussichten... Öffnen / Wie

2021-11-01 14:21:04 Unternehmen separieren Ungeimpfte in Kantinen

https://t.me/RASattelmaier

„Die Konzerne Bayer, E.on und Alltours wollen künftig geimpften und genesenen Kolleginnen und Kollegen eigene Kantinenbereiche oder Cafeterias anbieten. Das berichtet die Düsseldorfer Rheinische Post. In diesen Sonderbereichen dürften Beschäftigte ungezwungen zusammensitzen, während diejenigen, die sich nicht impfen ließen oder keine Auskunft über ihren Impfstatus geben wollten, weiterhin mit Abstandsregeln, Masken und Trennwänden beim Essen leben müssten.“

(Quelle https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-09/corona-aktuell-news-neuinfektionen-impfungen)

Das praktizierte Impfapartheit im privaten Wirtschaftsbereich.

Noch viel schlimmer als das ist hierbei, dass der Impfstatus der Menschen allein durch das Auseinandersitzen für jeden erkennbar ist. Und natürlich wird es die (ungeimpfte) Minderheit sein, die hierdurch an den Pranger gestellt werden wird.

Rechtlich stellt sich hier die Frage, auf welcher Rechtsgrundlage die Arbeitgeber den Impfstatus feststellen dürfen. Denn nach wie vor kann ein Arbeitgeber einen Impfstatus nicht erfragen - abgesehen von den sog. sensiblen Bereichen, zu denen die hier genannten Unternehmen nicht gehören dürften.

Und natürlich ist kein medialer Aufschrei dagegen zu vernehmen. Menschen im Jahre 2021 zu „separieren“ ist für die „gute Sache“ natürlich vollkommen legitim und ethisch vertretbar. Öffnen / Wie

2021-11-01 12:56:00 “Es wird zurück in den Lockdown gehen“

Dies skizziert der Mathematikprofessor Kristan Schneider für die kommenden Monate.

Dabei spricht er sich für eine Impfpflicht und Tests auch für Geimpfte aus.

Gleichzeitig sieht er die Notwendigkeit eines Lockdowns für alle, geht aber davon aus, dass die Politik diesen nur für „Ungeimpfte“ einführen wird.

Aussagen wie aus einem Gruselfilm.

Ein beeindruckendes Beispiel dafür, wie ein reiner Theoretiker anhand von Zahlenspielen wissenschaftliche und politische Aussagen zum weiteren Verlauf öffentlich kundtun können.

Und es waren bzw. sind genau diese rein theoretisch arbeitenden Modellierer, die immer wieder daneben gelegen haben.

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/panorama/Mathematiker-Es-wird-zurueck-in-den-Lockdown-gehen-article22899931.html

Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier Öffnen / Wie

2021-10-31 14:43:55 Interview unseres Vorstandsmitglieds RA Sattelmaier zum Thema „Gerichtsbarkeit“ in der Corona-Zeit“

https://de.rt.com/inland/126442-rechtsanwalt-dirk-sattelmaier-gerichte-haben-in-corona-zeit-versagt/

Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen -

Spendenkonto:
https://www.paypal.com/paypalme/afaev

IBAN DE22830654080004273567

Folgen Sie uns auch auf unseren anderen Sozial-Mediakanälen:

Youtube: https://www.youtube.com/channel/UCZoYTIAUhaVhmqNryEbz31g

Instagram: https://www.instagram.com/anwaelte_afa/

Twitter: https://twitter.com/anwaelte_afa

Facebook: https://www.facebook.com/afaev.de

Telegram:www.t.me/anwaelte_fuer_Aufklaerung Öffnen / Wie

2021-10-31 10:12:30 Michael Hatzius entscheidet sich gegen 2G

Der Satiriker Michael Hatzius behandelt das Thema 2G an seinem „Runden Tisch“ und spricht sich bei seinen Live-Auftritten gegen die 2G-Regel aus. Dabei nimmt er bewusst wirtschaftliche Nachteile in Kauf.

Das Ganze ist im neuen Video von seinen „Tieren“ satirisch dargestellt und wie immer sehr sehenswert. Dabei nimmt Hatzius in seinen Aussagen kein Blatt vor den Mund.

Eine Entscheidung, die auch wegen ihrer Offenheit großen Respekt verdient.

Natürlich wird es einige geben, die auch eine 3G-Regel ablehnen und kritisieren, dass er da mitmacht. Diesen Menschen aber sei gesagt, dass dann Auftritte von Künstlern derzeit überhaupt nicht mehr möglich sind, da dann Ordnungsbehörden hier sofort einschreiten werden. Ob vor Ort dann durch den Veranstalter kontrolliert wird, mag auf einem anderen Blatt stehen.

Deshalb:
Es ist eine angesichts der Zustände im Land zutiefst menschliche Entscheidung von Michael Hatzius.





Mein Kanal:

https://t.me/RASattelmaier Öffnen / Wie

2021-10-30 20:13:41 Offenbar entfällt diese Woche der Kommentar des „Wegscheiders“

Dafür poste ich hier eines der wohl besten Interviews der letzten Monate.

Dr. Martin Haditsch im Gespräch über das „Spiken“, Viren und die weitere Aspekte zur aktuellen Situation.

Glasklar, kompetent, verständlich und vor allem - was mir besonders gefällt - absolut sachlich und unaufgeregt . Daher ist dieses Interview auch für Menschen, die auf die vorherrschenden Narrative hören.

51 Minuten, die absolut sehenswert sind !

https://auf1.tv/aufrecht-auf1/interview-mit-ddr-martin-haditsch-covid-geimpfte-sitzen-auf-einer-tretmine

Mein Kanal:

https://t.me/RASattelmaier Öffnen / Wie

2021-10-30 18:40:27 Klare Worte des FPÖ- Club-Obmann Hickl zur Strategie, nur mit einer Impfung aus der Pandemie zu kommen.

Das ist natürlich eins zu eins auf die Exekutiven in Deutschland übertragbar.

Was mich wundert:
Hier werden einige medizinische Aussagen gemacht, die nicht in Narrativ der Regierung passen.

Normalerweise würde doch YT jetzt wegen „medizinischer Falschinformation das Video löschen, oder ?






Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier Öffnen / Wie

2021-10-30 11:08:43 Eilantrag gegen „3G-Regel in NRW angewiesen

https://t.me/RASattelmaier

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat einen umfangreichen Eilantrag einer Studentin gegen die „3G-Regel“in der Coronaverordnung in NRW abgewiesen, das die Regelung „voraussichtlich rechtmäßig“ sei.

Die Einwände der Studentin, dass die Kostenpflicht für Tests zur Unzumutbarkeit führe und zudem eine Ungleichbehandlung vorliege, vermochte das OVG nicht zu erkennen.

Wie üblich verwies das Gericht auf die Möglichkeit, sich impfen zu lassen. Zudem läge für eine Ungleichbehandlung ein rechtfertigender Sachgrund vor, das bei „immunisierten“ - also geimpfte Personen - das Risiko eine Übertragung stark vermindert sei.

Zudem wiesen vollständig Geimpfte nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts einen sehr hohen Schutz vor Hospitalisierung sowie vor Behandlung auf einer Intensivstation auf.

(Quelle https://www.halloherne.de/artikel/ovg-eilantrag-zu-3g-erfolglos-53240.htm)

Mein Kommentar hierzu:

Nichts Neues also an der verwaltungsgerichtlichlichen Eilentscheidungsfront.

Es ist schon erschreckend, wie stark die Gerichte weiterhin an den „Lippen des RKI“ und „DER“ Wissenschaft hängen und alles nachplappern, was dem offiziellen Narrativ der Exekutiven entspricht.

Nach wie vor - und das ist ein weiterer eindrucksvoller Beleg - ist die 3. Gewalt im Staat nicht in der Lage und wohl auch nicht willens, die Maßnahmen der Exekutiven zu überprüfen.

Statt hier derart heftigen Maßnahmen bereits zu Beginn einen klaren Riegel vorzuschieben, geht die Obrigkeitshörigkeit der OVGe weiter.

Und es steht zu befürchten, dass die Gerichte noch ganz andere Maßnahmen mit dieser Art der Begründung im kommenden Winter durchwinken.

Sie hören erst auf, wenn auch der Allerletzte in Deutschland geimpft sein wird.

Keine wirklich rosigen Aussichten. Öffnen / Wie

2021-10-29 19:58:46 Neues aus dem Gerichtssaal

Heute:
AG Düsseldorf und die Frage nach dem Impfstatus

Das eigentliche OWI-Verfahren, welches mit Kostenerstattung für die Mandantin eingestellt wurde, trat bei der Frage des Richters, ob die Mandantin doppelt geimpft sei, dann doch in den Hintergrund.

Nur dann könne sie ohne Maske verhandeln. Ich wurde zu meinem Impfstatus nicht befragt.

Diese Frage scheint sich zunehmend bei Gericht einzubürgern.

Eine besorgniserregende Entwicklung, da -wie im heutigen Fall - eine Rechtsgrundlage hierfür fehlt. Seitens des Gerichtes wurde noch nicht einmal eine sog. sitzungspolizeiliche Verfügung nach dem GVG durch den Richter erlassen, worauf dieser sein Fragerecht - wenn überhaupt - herleiten könnte.

Hier müssen wir schnellstens für Rechtssicherheit sorgen und gegensteuern. Am Ende steht womöglich noch 2G bei Gericht an. Zunächst für Besucher, dann für Beteiligte und am Ende auch für Rechtsanwälte.

Mein Kanal:

https://t.me/RASattelmaier Öffnen / Wie

2021-10-29 18:07:48 Kulturtip für das Wochenende

Am morgigen Samstag, den 30. Oktober 2021 um 20 Uhr spielt die Band „Round Midnight“ im Kölner Hinterhofsalon auf.

„Jazz an der Grenze zwischen Tag und Nacht.
Jazz an der Grenze zwischen hell und dunkel,
zwischen tonal und modal
zwischen alt und neu.
Bekanntes wird neu entdeckt. Neues wird bekannt gemacht und Füße wippen im Swing das Herz schlägt im Offbeat, die Seele wiegt sich im Bossa.“

Ich habe die Band bereits live erlebt und kann sagen, dass da die Post abgeht. Das macht viel Freude

Reservierungen an info@hinterhofsalon.de

https://www.hinterhofsalon.de/index.php/veranstaltungen/konzerteneu/icalrepeat.detail/2021/10/30/21937/-/round-midnight Öffnen / Wie