Heinz Raschein

2023-06-22 12:56:10 BESCHWERDE ANS BUNDESGERICHT GEGEN GESICHTSVERHÜLLUNGSZWANG IN DER BERNER ALTSTADT

Rémy Stettler hat sich entschlossen, seine 100-Franken-Busse bis ans Bundesgericht weiterzuziehen. Er ist überzeugt, seinen Rechtsstandpunkt vor Bundesgericht gültig und überzeugend vorgetragen zu haben. Angesichts der Kosten für zwei Vorinstanzen und der unbedingt zu erwartenden Gerichtskostenforderungen des Bundesgerichtes ist er dankbar für Unterstützungen auf sein hier angegebenes Konto: CH3800790042611976365 . Für Spender, die seine Adresse für eine Zuwendung an ihn brauchen: Bachteleweg 22, 3303 Jegenstorf. Öffnen / Wie

2023-06-17 11:20:00 Thema RECHTSBANKROTT, Buchvernissage und Podium Bottis Bluemegärtli, 1. Juli 2023 Öffnen / Wie

2023-06-17 10:51:01 Auch wenn ich angesichts der derzeitigen Zustände - vielleicht altersbedingt - der Reformierbarkeit der Schweiz etwas skeptisch gegenüberstehe, ist es wichtig, dass die jüngere Generation, jedermann nach seinen Möglichkeiten und Talenten, zukunftsweisend aktiv ist. Deshalb stelle ich hier das Projekt www.mutopia.ch vor und empfehle diese Netz-Seite lebhaft zum Studium, zum Weiterleiten und zum Unterstützen. Öffnen / Wie

2023-06-01 20:33:42 DR.MED. THOMAS BINDER BEI PUNKT.PRERADOVIC: ZEUGNIS EINES EBENSO UNERSCHROCKENEN, WIE HÖCHST FACHKOMPETENTEN PRAKTISCH TÄTIGEN ARZTES

https://punkt-preradovic.com Öffnen / Wie

2023-05-28 22:41:58 DAMIT MEINT PHILIPP KRUSE DEN WHO-PANDEMIEVERTRAG, DEN ES ZU BEKÄMPFEN GILT. Öffnen / Wie

2023-05-28 22:38:00 Fremde Herrscher werden in der Schweiz niemals geduldet und seit 1291 konsequent aus dem Land gejagt.

An dieses Urgesetz menschlichen Freiheits- und Überlebenswillens erinnert uns nachfolgende musikalische Kampfansage von Rossinis Willhelm Tell.

Freiheit und Demokratie werden leider nicht auf ewig geschenkt. Sie müssen erobert und verteidigt werden. Auch 2023!

Ich wünsche allen Verteidigern von Demokratie, Souveränität und Freiheit Frohe Pfingsten und viel Kraft und gute Inspiration für den (von Zeit zu Zeit leider unvermeidlichen) Abwehrkampf gegen fremde Herrscher.





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2023-05-22 18:09:31 GIACOMETTI-INITIATIVE VON ALEXANDER ZINDEL - NOTRECHTSBESCHLÜSSE DES PARLAMENTS OBLIGATORISCH VORS VOLK Öffnen / Wie

2023-05-22 16:36:54 Von RA Rolf Rempfler, MASKENPFLICHT AN SG.-SCHULE, GUTHEISSUNG DES REKURSES GEGEN GESICHTSVERHÜLLUNGSZWANG (Leider nur Zuständigkeitserwägungen)

Lieber Heinz, herzlichen Dank, auch für Deinen Input zur bevorstehenden Kostenbeschwerde! (Dani Stricker)
 
Bei dieser Gelegenheit noch eine gute Nachricht:
Im Maskenfall Deiner Klienten, den Eheleuten G. (Sohn in Sekundarschule flade in St. Gallen), haben wir nach Ausschöpfung des verwaltungsinternen Instanzenzuges (zwei Rekurse) vor der ersten verwaltungsunabhängigen Instanz, dem Verwaltungsgericht, gewonnen, siehe im Anhang das anonymisierte Urteil, wie ich es einem Journalisten gemailt hatte, damit er darüber berichten konnte. Dass der Regierungsrat Beschwerde an das Bundesgericht eingereicht hat, ist höchst unwahrscheinlich. Im Verlaufe der nächsten Tage werden wir es wissen.
 
In einem beim Verwaltungsgericht noch hängigen Maskenfall (Frau Z., auch von Dir) geht es um die gleichen Weisungen zur Maskentragpflicht, hier aber nicht für Sekundarschüler wie bei G’s, sondern für Primarschüler: Konsequenterweise werden auch diese Weisungen als nichtig qualifiziert werden, so dass auch diese Mutter ihre Busse nicht wird bezahlen müssen! Leider dürften bis dann wohl kaum noch Bussenverfahren hängig sein, sodass wohl kaum noch Eltern vom bevorstehenden Urteil werden profitieren können.
 
Natürlich bin ich Dir unverändert dankbar, wenn Du mich weiterhin empfiehlst!
 
Herzliche Grüsse und beste Wünsche aus St. Gallen!
Rolf Öffnen / Wie

2023-05-19 12:10:37 Heinz Raschein und Zämähäbä sagen ganz -lich DANKE Öffnen / Wie

2023-05-19 11:05:35 KURZKOMMENTAR ZU DEN JÜNGSTEN PROZESSERFOLGEN VON KOLLEGE ROLF REMPFLER - Dani Stricker als Journalist und Kostenregelung

Prozesserfolge
An: Rempfler Rolf Kopie: Dani Stricker
Lieber Rolf

Du hast mir schon über Deine EMRK-Prozesssiege berichtet, und endlich gratuliere ich Dir von Herzen und mit Bewunderung dazu. Nun hast Du an der Seite von Dani Stricker einen weiteren bedeutenden Erfolg errungen, zu dem ich Dich ebenfalls begeistert beglückwünsche.

Die Pose des urteilenden Richters macht mich krank. Er stellt sich auf den Standpunkt, er an Deiner Stelle hätte ja von Anfang an die für ihn persönlich wichtigen Punkte erkannt und alles andere weggelassen. Aber gerade weil er sich dies selbst gar nicht zutraut, hat er sich vor dem anwaltlichen Unternehnerrisiko in die geschützte Werkstatt eines Richterdaseins ohne Haftungsrisiko geflüchtet. Dabei waren es möglicherweise gerade Deine Hinweise auf die EMRK-Rechtsprechung, die ihn zur Vernunft kommen liessen. Dani hätte das Argument der journalistischen Tätigkeit bereits dem Statthalter vorbringen müssen; NEIN - er hatte es gegenüber der Polizei vorgebracht, das genügt vollauf! An der Polizei wäre es gewesen, den Statthalter darauf aufmerksam zu machen. - Die entsprechende Kostenregelung finde ich vor diesem Hintergrund skandalös.

Ich hoffe wirklich von ganzem Herzen, dass ich Dich weiterhin als Anwalt empfehlen darf.

Ganz liebe Grüsse
Heinz Raschein
heinz.raschein@spin.ch

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