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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier

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Logo des Telegrammkanals rasattelmaier - Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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Beschreibung vom Kanal

„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)

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Die neuesten Nachrichten 56

2022-02-26 11:00:27 Raus aus der Telegram-Blase

Um noch mehr Menschen zu erreichen, kann man mir jetzt auf Twitter folgen

https://twitter.com/dsattelmaier/status/1497480677796851712?s=21
24.8K views08:00
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2022-02-26 10:10:55
Lesenswerter Artikel des Juristen Jörg Benedict aus Rostock.

Ausgangspunkt seiner Überlegungen zur „Pandemie der Ungeimpften“ ist der Filmklassiker „Die zwölf Geschworenen“, an den ich in den letzten 2 Jahren immer wieder mal denken musste.

Sehr lesenswert !

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2022-02-25 20:56:17 Star-Dirigent Gergiev erhält Ultimatum

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Der russische Stardirigent und Putin-Freund hat von der Stadt München ein Ultimatum für seine Weiterbeschäftigung als Dirigent der Münchener Philharmoniker gestellt bekommen.

Oberbürgermeister Dieter Reiter verlangt, wie zuvor sein Mailänder Kollege, ultimativ von Gergiev, die russische Aggression zu verurteilen.

Zitat des OB:

„Sollte sich Valery Gergiev bis Montag nicht klar positioniert haben, kann er nicht länger Chefdirigent unserer Philharmoniker bleiben.“

(Quelle br-klassik)

So deutlich und unverhohlen wurde es noch nicht einmal bei den Corona-Kritikern formuliert.

Ich halte ein solches Vorgehen für gefährlich in Anbetracht dessen, dass es viele russische Mitbürger in Deutschland gibt, die sich durch ein solch harsches und öffentlich vorgetragenes Ultimatum eingeschüchtert fühlen könnten.

Davon abgesehen vermag ich Zweifel daran haben, dass die Nichtabgabe einer politischen Erklärung einen wirksamen Kündigungsgrund darstellt. Die Stadt müsste hier wohl weiter zahlen.

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2022-02-25 18:14:39
Neues aus dem Gerichtssaal

Heute:
Landgericht Köln

Wichtige Entscheidung zu den Fällen der Volksverhetzung durch tragen von Emblemen mit der Aufschrift „Maskenbefreit“ u.ä.

Heute gab es eine Berufungsverhandlung zum Urteil des AG Köln (Video hier), gegen das die Staatsanwaltschaft das Rechtsmittel eingelegt hatte.

Im Ergebnis sah diese sich heute dazu gezwungen, die Berufung zurückzunehmen, weshalb der Freispruch aus der 1. Instanz rechtskräftig wurde.

Ein durchaus wichtiges Urteil für die Frage nach der Strafbarkeit beim Tragen von Emblemen mit Aufschriften wie „Maskenbefreit“ oder „Ungeimpft“.

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2022-02-24 21:09:08
Karneval in Köln

Eindrücke vom heutigen Auftakt des Strassenkarnevals in der „Brauchtumszone“Köln

Warum allerdings bei dem Trubel immer noch die Maskenpflicht auf Versammlungen und vor allem in den Schulen gilt, bleibt ein Rätsel.

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2022-02-24 18:45:48 Sehr persönliche Stellungnahme zu den Ereignissen in Osteuropa

Ich lehne Krieg als Mittel der Durchsetzung politischer Ziel kategorisch ab.

Es gibt keinen „gerechten“ Krieg.

Allein das Wort ruft in mir wie kaum ein anderes ein furchtbares Erschaudern hervor und ich habe vor über 30 Jahren aus genau diesem Grund und meiner Überzeugung den Wehrdienst verweigert.

Ich kann und will die Geschehnisse wegen der Komplexität nicht in den Vordergrund meines Kanals stellen. Ich bin Rechtsanwalt und kenne mich in juristischen Dingen aus, weshalb ich zu hoch komplexen internationalen Entwicklungen mich nicht positionieren kann und werde.

Dennoch:

Ich bin einfach nur erschüttert und verärgert ob soviel Dummheit der Menschheit.

Krieg bedeutet immer schreckliches Leid für alle und ist in seiner Durchführung an Perversität nicht zu überbieten.

Meine Gedanken sind vor allem bei denen, die dieses Leid ertragen müssen, welches Machtpolitiker - gleich auf welcher Seite sie stehen mögen - ihnen aufbürden.

Dazu gehören Zivilsten wie auch Soldaten, die Ihr Leben lassen. Für was eigentlich ?

Man mag mich nun einen Idealisten nennen. Aber das ist nun mal meine Haltung.

Stoppt sofort diesen Irrsinn - auch auf der Straße.

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2022-02-24 10:08:58 Podcast-Tip

Ich hatte zum ersten Mal Gelegenheit, an der wohl besten Podcast-Reihe teilzunehmen.

Thema:
Corona und die gerichtliche Aufarbeitung

„Richterohren öffnen“


Es ergab sich eine informative und bisweilen auch kontroverse Diskussion mit den zwei Kollegen RA Gebauer und RA Fichtner.

https://www.achgut.com/podcast

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2022-02-23 23:18:59 Nebenwirkungen kommen im Mainstream an

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Eine Analyse von Millionen Versichertendaten der Betriebskrankenkassen BKK kommt bei den Nebenwirkungen auf erheblich höhere Zahlen als das Paul-Ehrlich-Institut. Die neuen Daten seien ein „Alarmsignal

Die Gesamtzahl der Nebenwirkungen liegt demnach um ein Vielfaches höher als die, die durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) gemeldet werden. In einem Videotelefonat mit WELT sagte Schöfbeck (Anm. Vorstand der BKK ProVita)am Mittwoch: „Die ermittelten Zahlen sind erheblich und müssen dringend plausibilisiert werden.“

(Quelle welt.de)

Und das im Mainstream !

Natürlich hinter Bezahlschranke.

Aber dennoch: Was wir Kritiker seit Beginn der Impfungen bemängeln, kommt Stück für Stück ans Tageslicht.

Versichertendaten sind eben nicht manipulierbar und sind neben weiteren Daten die harte Währung.

Aus sicher Quelle ist mir bekannt, dass weitere harten und unwiderlegbare Daten zu den Nebenwirkungen verfügbar sind. Es wird also weiter gehen.

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2022-02-23 20:22:53
Neues aus dem Gerichtssaal

Heute:
AG Köln

Am Rande der sog. Corona-Bus-Tour kam es im Oktober 2020 auf dem Kölner Neumarkt zu einer heftigen Festnahme meines Mandanten.

Der Tatvorwurf heute lautete Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Warum das Verfahren ein gutes Ende nahm, ist im Video zu sehen.

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2022-02-23 19:16:16 LIVE I Demonstration mit Thorsten Schulte in Hamm.... Übertragung aus weiteren Städten...

Der Einzelstream aus Hamm läuft auf unserem DLive-Kanal ab ca. 18.00 Uhr.

Die Konferenzschaltung der anderen Städte erfolgt in Kooperation mit KlardenkenTV auf unseren anderen Kanälen ab ca. 18.00 Uhr

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