Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier

2022-05-10 15:20:38 „Da kommt was von der taz“

Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Schwab, Landesliste Platz 1 und Direktkandidat Bielefeld I

Dieser Beitrag wurde im Profil von Martin Schwab bei Facebook am 10. Mai 2022 als „Falschmeldung“ gelöscht.

Hier lesen: https://nrw.diebasis.nrw/zensurwelle-bei-facebook/



#zensur #meinungsfreiheit #framing #landtagswahl #diebasis #ltwnrw22 Öffnen / Wie

2022-05-10 09:17:17 Findet die Fehler

Hörenswerter Kommentar des Historikers Dr. René Schlott im Deutschlandfunk (!)

„Schließlich wäre es an der Zeit, dass auch die Medien eine selbstkritische Bilanz ihrer Corona-Berichterstattung vornehmen. Immer nur darauf zu verweisen, dass auch Kritikerinnen und Kritiker zu Wort gekommen seien, reicht nicht aus.“

https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2022/05/09/corona_massnahmen_es_ist_zeit_fuer_eine_selbstkritische_drk_20220509_0720_4079f939.mp3

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2022-05-09 22:23:28 Diese Woche ist wieder Mal richtig viel los in Köln.

Hier die Höhepunkte der Woche!

Die Grünen kommen nach Köln
und laden die Menschen zum Gespräch ein.
Auch wir fühlen uns eingeladen und freuen uns auf die Kundgebung.
Was wir, die Versuchskaninchen von der Politik unseres geliebten Grünen halten, können wir ihm am 13. & 14. Mai friedlich aber bestimmt zeigen.

WIR SIND DIE ROTE LINIE...
WIR SIND LAUT...
WIR SIND FRIEDLICH!

Kommt vorbei! Sie freuen sich auf euch! Öffnen / Wie

2022-05-09 14:52:08 Guten Tag ihr Lieben,

morgen ist der 9. Mai 2022 und genau vor zwei Jahren, am
9. Mai 2020 haben wir alle in Köln Geschichte geschrieben.
Da sind wir mit 2.500 - 3.000 Menschen vom Roncalliplatz zusammen durch die Kölner Innenstadt friedlich spaziert.

Ich hoffe, ihr seid alle morgen mit dabei, damit wir weiter Geschichte schreiben können.

Bis morgen Öffnen / Wie

2022-05-07 23:04:46 Der Wegscheider…

…mit seinem Wochenkommentar

Insbesondere seine Anmerkungen zu den putzigen Darstellungen von unterschiedlichen Versammlungen im #Mainstream sind köstlich und wie immer absolut demaskierend.

Nach wie vor der beste Kommentar im deutschsprachigen TV

http://www.servustv.com/aktuelles/v/aa4gdi3svik5bi4n5la8/

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2022-05-07 20:12:01 Die Lage in Köln spitzt sich zu

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2022-05-07 19:31:41 Platzverweis“ für mich durch den Veranstalter

Es geht heiß her hier in Köln bei der Kundgebung der Bundesaußenministerin

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2022-05-07 11:31:01 Neues aus dem Gerichtssaal

Heute:
AG Bonn und ein interessanter Fall zum Thema, warum ein „Picknick“ eine Versammlung sein kann und deshalb kein Bußgeld sogar während der damaligen „Bundesnotbremse“ im April 2021 verhängt werden konnte.

Das Verfahren wurde gegen volle Kostenerstattung eingestellt.

Näheres im Video…

Vielen Dank an den RA-Kollegen Stefan Dzierzenga aus Bonn für die Vertretung vor Gericht.

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2022-05-06 17:15:56 Demokratie braucht Demokraten!

Gemeinsame Kundgebung basisdemokratischer Menschen aus Mönchengladbach, Düsseldorf, Neuss, Heinsberg, Viersen, Krefeld und anderen Städten, unterstützt durch die Road Show des Landesverbandes.

Sei dabei!

14h-15h Demokratie vor Ort:

Die Landtags-Direktkandidierenden aus der Region stellen sich vor und euren Fragen
(Moderation: Mona Aranea)

15h-17h Demokratie im Diskurs:

Die Kandidierenden der Landesliste stellen kurze Impulsvorträge zu eurer Diskussion.

Demokratie vor Gericht
(RA Dirk Sattelmaier, AfA)

Demokratie für gute Arbeit
(Stephanie Bielski, Heilpraktikerin)

Demokratie braucht Frieden
(RA Michael Aggelidis, ehem. MdL)

Demokratie in Bewegung
(Dr. Mona Aranea, Soziologin)

17-18 Uhr Ausklang: Bürgerdialog

Schilder und Banner erwünscht!

Wir sind der Widerstand. Wir sind die Basis. Öffnen / Wie

2022-03-02 19:43:08 Verfassungsschutz soll „Putin-freundliche Organisationen beobachten

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Der niedersächsische Innenminister Pistorius kündigt an, dass dass der Verfassungsschutz angesichts des Kriegs in der Ukraine verstärkt Putin-freundliche Parteien und Organisationen beobachten werde.
„Es ist jedenfalls klar, dass der Verfassungsschutz sein Augenmerk derzeit besonders auf diejenigen Organisationen und Parteien im Land richtet, die womöglich eine besondere Nähe zu Putin auszeichnet. Das heißt auch, dass Teile der AfD unter diesem Gesichtspunkt noch einmal ein Stück weit mehr in den Fokus rücken. Das gilt auch für Teile der Bewegung, die sich gegen die Corona-Maßnahmen wendet, denn hier es gibt eine Schnittmenge.“

(Quelle Oldenburger-Onlinezeitung)

Auf welcher (rechtlichen) Grundlage das Geschehen soll, wird hier leider nicht berichtet.

Aber gibt es die überhaupt ? Wann ist man denn „Putin-freundlich“ ?

Ist das eine Warnung an alle, die (wieder einmal) nicht alles unreflektiert übernehmen wollen, was ihnen Regierende sagen ?

Stehen möglicherweise alle hier lebenden Russen unter Generalverdacht ?

Pistorius packt vollkommen unsubstantiiert die „Keule Verfassungsschutz“ aus.

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