Verfassungsbeschwerde gegen Masern- und Corona-Impfpflicht

2021-09-20 21:58:43 Hier kommt wieder eine Übersicht über den Spendenstand unserer Aktionen vom 17.09.21 gegen das Masernschutzgesetz, die epidemische Lage nationaler Tragweite, das dritte Bevölkerungsschutzgesetz und die Bundesnotbremse.

Danke für alle eure Zuschüsse, fürs Teilen, Mitdenken im Namen des ganzen Teams hinter @Masernschutzgesetz!!!

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IBAN: DE21 7906 9010 0000 0744 54
Inhaber: AG MSG
(... steht für Arbeitsgruppe Masernschutzgesetz)
BIC: GENODEF1ATE
bei der VR-Bank Schweinfurt

Die Angabe eines Verwendungszwecks ist nicht notwendig, da das Konto ausschließlich für diese Aktion verwendet wird.

Leider können wir keine Spendenquittung für eure Unterstützung ausstellen, da wir zwar politisch, aber nicht im steuerrechtlichen Sinne gemeinnützig sind. Öffnen / Wie

2021-09-19 13:18:21 § 56 IfSG -
Entschädigung für Arbeitnehmer und das Masernschutzgesetz

Sicherlich haben die wenigsten von euch es "auf dem Schirm", dass § 56 des Infektionsschutzgesetzes, auf den sich aktuell wegen einer Nicht-Mehr-Lohnfortzahlung berufen wird, im Rahmen des Masernschutzgesetz-Paketes geändert wurde.

Dem § 56 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt:
„Eine Entschädigung nach den Sätzen 1 und 2 erhält nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung oder anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe, die gesetzlich vorgeschriebenen ist oder im Bereich des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen öffentlich empfohlen wurde, ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können.“

https://www.bvktp.de/media/masernschutzgesetz_bundesrat.pdf

Erst gestern habe ich in einem Artikel, der sich mit der Entgeltfortzahlung für ungeimpfte Arbeitnehmer beschäftigt, gelesen, dass dieser Satz schon lange im § 56 stehen würde.
"Schon lange" ist ein dehnbarer Begriff, denn er kam eben erst im November 2019, als noch niemand an Corona dachte, ins IfSG hinein.

Hier der Link zu besagtem Artikel:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/achtung-arbeitgeber-es-bleibt-bei-entgeltfortzahlung-fuer-ungeimpfte-192471.html

Heute sieht der § 56 schon wieder ein bisschen anders aus, denn das Reisen in Risikogebiete wurde u.a. noch ergänzt.

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__56.html

Nun stellt euch doch mal vor, was passieren würde, wenn das Masernschutzgesetz kippt. Dann wäre § 56 (1) Satz 3 von jetzt auf gleich nicht mehr da und es gäbe ein Druckmittel weniger

Je mehr man einsteigt, desto mehr stellt man fest, dass das Masernschutzgesetz und die Corona-Politik tatsächlich sehr, sehr eng miteinander verwoben sind. Und genau deshalb ist es für mich so wichtig, weiter zu machen und nicht aufzugeben.

Danke, dass ihr uns den Rücken stärkt Öffnen / Wie

2021-09-16 09:09:07 Der Plan...

Während der letzten Tage sind mehrere Youtube-Videos mit sehr beunruhigenden Nachrichten veröffentlich worden.





oder





Ganz offensichtlich wird bereits der nächste Lockdown vorbereitet und unser Eilantrag, der genau das verhindern sollte, ist schon seit bald neun Monaten beim Bundesverfassungsgericht anhängig und es werden immer mehr, denen die Zeit davon läuft, weil sie keinen Masernschutz haben oder sich nicht gegen Corona impfen lassen möchten.

Also, was können wir als Team von der Verfassungsbeschwerde noch tun?

Wir können eine Verzögerungsrüge für unsere bislang drei nicht beschiedenen Eilanträge an das BVerfG machen und im Anschluss dann eine Menschenrechtsbeschwerde am EGMR in Straßburg.

Wir können ein Beschwerdeverfahren an das OVG Münster u.a. gegen das sog. „Masernschutzgesetz“ initiieren.

Wir sollten unbedingt gegen die 2G-Regel vorgehen.

Wir können weiter umfassend vor dem BVerfG vortragen, insbesondere zur Thematik der Impfschäden (seit Mitte Juni konnten wir die Vorträge nicht mehr ergänzen, da die Schulden zu hoch waren bzw. sind, haben aber fleißig Informationen gesammelt).

In persönlichen Chats mit Leuten kommen immer wieder interessante Fragen und vielen ist gar nicht bewusst, wie umfassend unsere Beschwerden sind. Auch die neuen Regelungen einiger Bundesländer, dass ungeimpfte Mitarbeiter ohne Lohnfortzahlung in Quarantäne geschickt werden sollen, haben wir in unserem Eilantrag Mitte Januar gegen die "epidemische Lage nationaler Tragweite" bereits angeschnitten, wo wir die Aussagekraft der PCR-Tests auseinander genommen haben.

Mittlerweile dürfte auch fast allen klar sein, wie eng das Masernschutzgesetz mit dem Coronaschutz zusammenhängt und dass es einfach viel mehr Menschen betrifft als anfangs angenommen.

Daher bitte ich euch weiter, unser Beiträge zu teilen und uns zu helfen, auch finanzielle Unterstützung für unsere weiteren Vorhaben zu bekommen. Wir selbst verdienen auch nichts daran, hoffen aber, unseren Kindern damit eine bessere Zukunft zu ermöglichen. Öffnen / Wie

2021-09-10 18:32:44 Presse...

Der zweite Artikel in der Epoch Times mit einem Interview von Dr. Lipinski ist erschienen.

https://www.epochtimes.de/society/schulpflicht-und-3g-regeln-was-eltern-unbedingt-wissen-sollten-a3596711.html

Er verknüpft darin die aktuellen 3G-Regeln und die Schulpflicht bzw. Präsenzpflicht in einigen Bundesländern mit dem Masernschutzgesetz.

Durch den Artikel möchten wir mehr Menschen erreichen, die sich aktuell alleine bzw. alleine gelassen fühlen. Hier im Kanal oder im angeschlossenen Chat treffen sie auf andere kritische Menschen und haben die Möglichkeit, sich zu vernetzen.

Natürlich hoffen wir auch, dadurch weitere finanzielle Unterstützung zu bekommen, um unseren Weg fortzusetzen. Ich schicke demnächst mal eine Liste mit dem, was wir theoretisch noch machen könnten. Öffnen / Wie

2021-09-09 22:22:49 Hier kommt wieder eine Übersicht über den Spendenstand unserer Aktionen vom 08.09.21 gegen das Masernschutzgesetz, die epidemische Lage nationaler Tragweite, das dritte Bevölkerungsschutzgesetz und die Bundesnotbremse.

Dr. Lipinski arbeitet mit der Epoch Times an einem weiteren Artikel und das OVG Münster hat uns ein Aktenzeichen zugesandt. Das heißt, es geht weiter. Irgendwie

Danke für alle eure Zuschüsse, fürs Teilen, Mitdenken im Namen des ganzen Teams hinter @Masernschutzgesetz!!!

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2021-09-08 18:07:25 Pharmakokinetik...

Dieser Begriff klingt mal wieder sehr professionell, doch dahinter verbirgt sich etwas ganz einfaches, nämlich quasi vier Fragen:

Resorption
Wie wird ein Stoff vom Körper aufgenommen?

Distribution
Wird der Stoff im Körper verteilt?
Wenn ja, wie?
Wenn nein, warum nicht?

Metabolisierung
Wie wird der Stoff im Körper eingebaut, also verstoffwechselt?
Was genau bewirkt er im Körper?

Exkretion
Wird der Stoff wieder aus dem Körper ausgeschieden?
Wenn ja, wie?
Wenn nein, warum nicht?

Im Beipackzettel von Priorix, dem gängigsten MMR-Impfstoff in Deutschland, finden wir folgende Infos dazu:

5.2 Pharmakokinetische Eigenschaften
Eine Untersuchung der pharmakokinetischen Eigenschaften ist bei Impfstoffen nicht erforderlich.

https://www.gsk-arzneimittel.de/assetManager.xm?action=getFi&id=08627744

Das müsst ihr euch echt einmal auf der Zunge zergehen lassen!
Es gibt keine Infos, wie Impfstoffe vom Körper aufgenommen werden, wie sie verteilt werden, wie sie verstoffwechselt werden und wie / ob sie ausgeschieden werden.

Nun ist es aber so, dass bei einigen Kindern mit Hilfe eines Tests nachgewiesen werden konnte, dass sie eine Entgiftungsstörung haben. Die Gesundheitsämter erkennen dies leider nicht als Kontraindikation gegen die Masern-Impfung an, weil diese Tests nach Aussage des Labors nur belegen können, dass es Probleme gibt, wenn die Kinder regelmäßig toxischen Stoffen ausgesetzt sind, während sie zum Einmal-Kontakt mit Quecksilber, Aluminium, Nickel... in einem Impfstoff keine Aussage treffen können. Diese Einstellung ist umso erstaunlicher, da weder die Impfstoff-Hersteller noch die Gesundheitsämter, geschweige denn das RKI, der BGM oder sonst jemand auch nur irgendeinen Plan von der Pharmakokinetik von Impfstoffen haben, weil Untersuchungen dazu schlichtweg nicht existieren.

Ich möchte euch ermutigen
Fragt nach bei den Gesundheitsämtern, welche wissenschaftliche Grundlagen ihre Ablehnungen von Kontraindikationen haben!
Bittet sie, euch entsprechende Untersuchungen vorzulegen, beim RKI oder BMG nachzufragen etc.

Nur, weil wir keine Studien finden und die Beipackzettel sagen, dass es keine Untersuchungen gibt, bedeutet das ja nicht, dass tatsächlich noch keiner welche gemacht hat. Schließlich haben wir in Deutschland das RKI als "Bundesgesundheitsamt" und das PEI, das für die Impfstoffsicherheit zuständig ist und auch Dinge überprüfen (lassen) muss, die andere noch nicht überprüft haben.

Aber die Anfrage geht natürlich auch an jeden, der diesen Post hier liest:
Wenn ihr Informationen zur Pharmakokinetik der zwei in Deutschland verwendeten MMR-Impfstoffe habt, lasst sie uns gerne zukommen Öffnen / Wie

2021-09-03 07:47:54 Presse...

Der Artikel in der Epoch Times ist erschienen.

https://www.epochtimes.de/gesundheit/rechtsanwalt-dr-uwe-lipinski-ueber-die-tuecken-der-masernimpfpflicht-a3574454.html

Wir freuen uns darüber, wenn ihr ihn fleißig teilt. Öffnen / Wie

2021-09-02 08:34:59 Hier kommt wieder eine Übersicht über den Spendenstand unserer Aktionen vom 01.09.21 gegen das Masernschutzgesetz, die epidemische Lage nationaler Tragweite, das dritte Bevölkerungsschutzgesetz und die Bundesnotbremse.

Die Beschwerde gegen das Urteil aus Köln (nicht die Verfassungsbeschwerde!) ist gestern raus gegangen. Die Begründung wird noch folgen.

Danke für alle eure Zuschüsse, fürs Teilen, Mitdenken im Namen des ganzen Teams hinter @Masernschutzgesetz!!!

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2021-08-31 11:31:46 Weiter geht's in Magdeburg...

Nachdem uns die Sache mit den Nanopartikeln erst letzte Woche bewusst geworden ist, hat Dr. Lipinski für heute noch ein Schreiben für Magdeburg fertig gemacht, worin er das Gesundheitsamt Magdeburg, das RKI und das PEI quasi bittet, o.g. Untersuchungen zu widerlegen und die eigenen Aussages, dass die MMR-Impfungen völlig unbedenklich und sicher sind, zu belegen.

Ich habe Feedback von Eltern bekommen, dass ihre Anwälte nicht mit solchen Argumenten kommen möchten, damit niemand in die Impfgegner-Schiene rutscht. Allerdings sollten wir bedenken: Mit welchen Argumenten sollen wir denn sonst kommen?
Solche Studien präsentieren ja die Fakten und decken Machenschaften von Pharmakonzernen, Probleme in der Herstellung von Impfstoffen u.v.m. auf, ohne das System oder die Idee hinter einer Impfung anzugreifen.

Was ist denn auch schon negativ am Ziel, andere Menschen vor Krankheiten schützen zu wollen?

Es gibt in der Medizin ein Grundprinzip:
Primum non nocere, secundum cavere, tertium sanare.
Übersetzung:
Erstens nicht schaden, zweitens vorsichtig sein, drittens heilen.

Da eine Behandlung in der Schulmedizin mit einem Medikament / einer Droge / einem Gift absolut ohne Nebenwirkungen aber meist nicht möglich ist, gibt es für dieses ethische Dilemma die informierte Einwilligung (engl. "informed consent"), d.h. der Patient entscheidet sich nach ausführlicher Aufklärung über Risiken und Nebenwirkungen für oder gegen eine Behandlung, für oder gegen ein Mittel.

Untersuchungen über die Inhaltsstoffe der Impfungen tragen definitiv dazu bei, eine informierte Einwilligung zu geben oder zu entziehen. Das hat nichts, aber auch gar nichts damit zu tun, dass jemand als Impfgegner abgestempelt wird, denn der eine wird sich aufgrund der Informationen persönlich dafür entscheiden, der andere dagegen.
Das ist auch vollkommen o.k. so. Wichtig ist nur, dass jeder aufgeklärt war.

Unsere Magdeburger Familie hat sich bewusst dagegen entschieden und wird gerade durch neue Erkenntnisse in ihrer Entscheidung bestärkt. Sollten das RKI oder das PEI aber eigene entsprechende Untersuchungen zur Impfstoffsicherheit gemacht haben (was ja nicht nur ihr gutes Recht, sondern sogar ihr Job ist), dann lassen sich dadurch vielleicht, ebenfalls in Bezug auf die informierte Einwilligung, unnötige Bedenken wieder zerstreuen.

Sobald wir Infos über die Ergebnisse des RKI und PEI haben, werden wir sie euch hier gerne zur Verfügung stellen Öffnen / Wie

2021-08-27 19:46:11 Nanotechnologie...

Eine Sache, von der wir nicht dachten, dass sie auch im Masern-Impfstoff enthalten ist, waren bisher Nanopartikel. Leider hat uns nun eine Veröffentlichung im Journal of Pharmaceutical Sciences "A New Method Based on Electron Diffraction for Detecting Nanoparticles in Injectable Medicines" eines anderen belehrt.

https://jpharmsci.org/action/showPdf?pii=S0022-3549%2819%2930443-5

Die Italiener untersuchten die Impfstoffe Priorix, Priorix Tetra und M-M-RVaxPro und fanden in allen Nano-Partikel, u.a. Titandioxid, worüber es viele Studien gibt, die darauf schließen lassen, dass es sich hierbei um keine harmlose Verbindung handelt.

Nano-Titandioxid löst Entzündungsreaktionen aus und führt zu einem hohen oxidativen Stress, der sowohl Gewebe als auch die Erbsubstanz (DNA) beschädigen kann.

https://www.pnas.org/content/107/45/19449

Titandioxid-Nanopartikel verschlimmern DSS-induzierte Kolitis.

https://gut.bmj.com/content/gutjnl/66/7/1216.full.pdf Öffnen / Wie