Verfassungsbeschwerde gegen Masern- und Corona-Impfpflicht

2021-12-02 14:25:10 Pressemeldung zur MMR-Impfung...

Der in den USA gängigste Impfstoff mit Masern-Komponente ist MMR-II, hier in Deutschland als M-M-RVaxPro auf dem Markt.

In den Staaten berichtete gestern NBC News, dass 94% der bei Kindern und Jugendlichen gemeldeten Mumps-Fälle Geimpfte betrafen:

https://www.nbcnews.com/health/health-news/majority-mumps-cases-are-vaccinated-cdc-finds-rcna6482

Was ist also die Schlussfolgerung daraus?
Man sollte über eine dritte Dosis einer MMR-Impfung nachdenken.

Mit M-M-RVaxPro hatten wir uns schon in einem älteren Post beschäftigt, auch mit der Tatsache, dass schon lange bekannt ist, dass die Mumps-Komponente wohl nicht so zuverlässig wirkt wie erhofft.

https://t.me/Masernschutzgesetz/155

Aber schön, dass sogar die Mainstream-Presse immer wieder mal daran erinnert Öffnen / Wie

2021-12-01 18:12:43 Pressemeldung...

Wieder einmal ist es die Epoch Times, die über unsere Verfassungsbeschwerden berichtet.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/das-kann-unmoeglich-das-letzte-wort-sein-anwalt-kritisiert-bundesverfassungsgericht-a3649505.html

Vielen Dank!!!

Schnell runterladen und speichern, wenn ihr es später lesen wollt, bevor es wieder hinter der Bezahlschranke verschwindet Öffnen / Wie

2021-12-01 01:31:27 Bundesnotbremse...

Wie viele von euch im Chat bereits mitbekommen haben, wurde unsere Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnotbremse immer noch nicht beschieden.

Also dürft ihr gerne weiterhin die Augen und Ohren offenhalten nach Aktenzeichen 1 BvR 1137/21.

Dr. Lipinski hat dazu bereits eine Pressmitteilung veröffentlicht.

https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/Pressemitteilungen/Verfassungsrechtlich_gaenzlich_unbefriedigende_Entscheidung_des_Bundesverfassungsgerichts_in_Sachen_Bundesnotbremse

Ehrlich gesagt, wir hatten auch gar nicht wirklich erwartet, dass wir "dran" sein könnten, denn wir hatten ja so viele formelle Verfassungsverstöße heraus gearbeitet, dass es uns schon sehr gewundert hätte, wenn die obersten Grundgesetz-Beschützer des Landes, nämlich unsere Verfassungsrichter in Karlsruhe, die sich ja eigentlich selbst am allerallerbesten mit dem Grundgesetz auskennen müssten, dazu Hilfe von einem oder sogar mehreren externen Sachverständigen benötigt hätten.

In Sachen formeller Verfassungswidrigkeit hätten sie tatsächlich ganz alleine bescheiden und die Verantwortung dafür übernehmen können Öffnen / Wie

2021-11-29 15:54:53 Moneypool...

Thomas, der fleißige Papa hinter unserer Facebook-Seite hat einen Moneypool auf PayPal eingerichtet.

https://www.paypal.com/pools/c/8F4Jc4ghxe

Bisher dachte ich, dass es so etwas gar nicht mehr gibt, aber offensichtlich war das ein Irrtum, denn es hat ja geklappt Öffnen / Wie

2021-11-26 22:06:44 Auch das betrifft die Impfpflicht...

Während es noch vor nicht allzu langer Zeit in den Medien hieß, eine Impfpflicht (gemeint war wohl eher Corona) werde es nicht geben, wird sie nun ganz offen diskutiert.

Die 180 Grad-Wende einiger Politiker und Parteien von vor der Wahl zu heute, dürfte bestimmt eine weitere Motivation gewesen sein, die Bundestagswahl anzufechten.

Dr. Lipinski hat dies für und mit Hans Tolzin getan.

https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/Pressemitteilungen/Bundestagswahl_vom_26.09.2021_angefochten_Impfzwanggegner_Hans_Tolzin_will_eine_Klaerung_grundsaetzlicher_Rechtsfragen_erreichen

Wir sind gespannt, wie es weitergeht, aber so ein bisschen beschleicht mich das Gefühl, dass hier in Deutschland immer mehr Juristen mit unterschiedlichen Methoden an verschiedenen Punkten und von vier Seiten ansetzen und so am Ende gemeinsam erfolgreich sein werden Öffnen / Wie

2021-11-26 11:31:07 Weiter geht's in Münster...

In Münster beim OVG geht es weiter mit unserer Feststellungsklage gegen das Masernschutzgesetz, die epidemische Lage nationaler Tragweite und das dritte Bevölkerungsschutzgesetz. Wir sind dort bereits in der zweiten Instanz, nachdem das VG Köln, an das das VG Berlin die Klage verwiesen hatte, unsere Sache im Eilverfahren abgelehnt hatte.

Gestern hat Dr. Lipinski auf das Schreiben der Gegenseite geantwortet, in dem die Anwälte der BRD der Meinung waren, dass wir doch in gar keinem Rechtsverhältnis zur BRD stehen und von o.g. Gesetzen nicht betroffen wären, so dass es gar keinen Grund zum Klagen gäbe.

Nachdem ich mir gestern Früh das Schreiben durchgelesen hatte, schrieb ich eine Mail an Dr. Lipinski mit der Frage: "Mussten Sie sich sehr bremsen?"

Für euch aber das Wichtigste auf einen Blick:
Wir sind weiter im Rennen ...

mit der Feststellungsklage in Münster.

mit der Verfassungsbeschwerde gegen das komplette Gesetzespaket Masernschutzgesetz, was ja auch u.a. die Entschädigungen für ungeimpfte Arbeitnehmer aus dem § 56 IfSG beinhaltet.

mit der Verfassungsbeschwerde gegen die epidemische Lage nationaler Tragweite, für die es gar keine Definition gibt.

mit der Verfassungsbeschwerde gegen das dritte Bevölkerungsschutzgesetz, das u.a. auch den Einsatz der Bundeswehr im Innern regelt.

mit der Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnotbremse als Basis der Coronavirus Schutzmaßnahmen-Ausnahme-Verordnung und der Diskriminierung von allen, die sich gegen eine COVID-19-Impfung entscheiden.

Wir konnten zwar lange nicht mit der Argumentation nachlegen, weil uns das Geld ausgegangen ist, aber eigentlich müsste alles, was wir bereits an formellen Argumenten vorgebracht haben, vollkommen ausreichen, um die Gesetze bereits im Eilverfahren auszusetzen. Öffnen / Wie

2021-11-25 00:51:45 Hier kommt wieder eine Übersicht über den Spendenstand unserer Aktionen vom 23.11.21 gegen das Masernschutzgesetz, die epidemische Lage nationaler Tragweite, das dritte Bevölkerungsschutzgesetz und die Bundesnotbremse.

Ein ganz großes DANKE für alle eure Zuschüsse, fürs Teilen, Mitdenken im Namen des ganzen Teams hinter @Masernschutzgesetz!!!

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IBAN: DE77 7906 9165 0006 0134 06
Inhaber: AG MSG
(... steht für Arbeitsgruppe Masernschutzgesetz)
BIC: GENODEF1MLV
bei der VR Bank Main-Rhön eG

Die Angabe eines Verwendungszwecks ist nicht notwendig, da das Konto ausschließlich für diese Aktion verwendet wird.

Leider können wir keine Spendenquittung für eure Unterstützung ausstellen, da wir zwar politisch, aber nicht im steuerrechtlichen Sinne gemeinnützig sind. Öffnen / Wie

2021-11-24 12:39:26 Kritische Fragen...

Unser Dr. Lipinski war mal wieder fleißig und hat einige kritische Fragen formuliert bzw. Überlegungen angestellt, die er mit einer Redakteurin geteilt hat.

Wir möchten diese Dinge gerne auch mit euch teilen

1. Ist es wirklich erwiesen oder hochgradig wahrscheinlich, dass sich die ungeimpften positivgetesteten Fälle alle oder ganz überwiegend bei den ungeimpften Menschen angesteckt haben sollen?

2. Ist es wirklich realistisch anzunehmen, dass ohne eine Impfquote wie in Dänemark (dort sind 10% mehr geimpft, alle Lockerungen mussten aber gleichwohl zurückgenommen werden) ein Dauer-Lockdown alternativlos ist? Wie kann man angesichts der Annahme, dass das Sars-CoV-2 Virus das gefährlichste Virus aller Zeiten sein soll, die Entwicklung in mehr als 30 afrikanischen Staaten erklären – Staaten, in denen Millionen oft auf engsten Raum ohne Hygiene in Slums zusammenleben?

https://www.welt.de/politik/ausland/article235185018/Coronavirus-Bisheriger-Verlauf-der-Pandemie-in-Afrika-verbluefft-Experten.html

https://www.spiegel.de/ausland/hohe-durchseuchung-und-niedrige-sterblichkeit-in-afrika-a-5b16ecd0-1803-4659-8405-3696c0ef55cb

3. Wenn man Ungeimpfte jetzt mehr an den Kosten für Intensivbetten beteiligen will, müsste man dann die enormen Kosten für die Impfstoffwerbekampagne, für die Impfzentren, die Honorare der Ärzte u.v.a.m. dann nicht konsequenterweise nur den Impfprobanden in Rechnung stellen?

4. Wieso müssen Geimpfte wie Ungeimpfte nun erneut massivste Grundrechtseingriffe hinnehmen, wenn aufgrund politischen Versagens nun 4000 (!) Intensivbetten weniger zur Verfügung stehen als im letzten Jahr?

https://www.n-tv.de/panorama/DIVI-sieht-Corona-Lage-nicht-unter-Kontrolle-article22948036.html

Dass Pflegekräfte kündigen oder ihre Arbeitszeiten (noch weiter) reduzieren, hätte die Politik längst zu einer massiven Verbesserung der Arbeitsbedingungen veranlassen müssen, aber es geschieht insoweit bis heute, jedenfalls nach allem, was ich lese, nahezu rein gar nichts.
Das widerlegt m.E. im besonderen Maße die sinngemäße Auffassung einiger Verfassungsjuristen, die derzeit in den Medien zitiert werden, wonach der Staat außer der Impfpflicht angeblich rein gar nichts anderes mehr machen könne.

All diese Punkte führen dazu, dass jeder Impfzwang m.E. klar als verfassungswidrig einzustufen ist.

Ihr dürft diesen Post gerne auch an Pflegekräfte teilen, die jetzt mit der Impfpflicht vor ganz neuen Herausforderungen stehen. Es gibt Menschen, die sie unterstützen, und Verfassungsrechtler, die der Meinung sind, dass das nicht rechtens ist, was hier beschlossen wurde, beschlossen wird oder noch beschlossen werden soll. Öffnen / Wie

2021-11-20 12:39:56 Ein Blick auf unsere Facebook-Seite...

Auf unserer Facebook-Seite wurde kürzlich eine Frage gestellt, die wir auch hier mit euch teilen möchten.

https://www.facebook.com/Verfassungsbeschwerde-110956561251626

Frage:

Wo genau ist das Problem, dass man Kinder gegen Masern impft?
Dies ist eine ernste, nicht provakativ gemeinte Frage, ich möchte es lediglich verstehen.

Antwort:

„Die sog. Masernimpfung ist zunächst ein Etikettenschwindel. Es gibt (jedenfalls in Deutschland) nur Kombinationsimpfstoffe, d.h. man muss sein Kind oder auch sich selbst als Erwachsener, der z.B. Lehrer oder Erzieher ist, gleich gegen mehrere Krankheiten impfen lassen. Die Pharmaindustrie entscheidet mithin, welche Substanzen gegen den freien Willen verabreicht werden. Würde die Pharmaindustrie morgen entscheiden, dass nur noch ein Kombi-Impfstoff für Masern, Mumps, Röteln und Corona hergestellt werden würde, hätten wir in den Bereichen des sog. Masernschutzgesetzes schon morgen auch eine Corona-Impfpflicht. Wenn überhaupt, dann muss das Parlament entscheiden, gegen welche Krankheiten eine Zwangsimpfung verabreicht werden soll und nicht die Pharmaindustrie.

Wir lehnen die Masernimpfung aber auch deshalb als Pflichtimpfung entschieden ab, weil wir das „Glaubensbekenntnis“ der Pharmaindustrie, der Gesundheitsämter und der sog. „Wissenschaft“, wonach die Kombi-Impfstoffe äußerst nebenwirkungsarm seien, nicht akzeptieren können. Wir haben in der Praxis ein massives Meldeproblem im Hinblick auf Impfstoffe, sei es, dass die Ärzte pharmanah sind, sei es, weil die Eltern einen Impfschaden eine Woche nach der Impfung gar nicht als solchen erkennen und daher gar nicht auf die Idee kommen, einen Impfschaden zu melden, sei es, weil die Meldung von Impfschäden extrem bürokratisch ist. Es ist daher wenig aussagekräftig wenn sinngemäß gesagt wird: „Wieso, beim Paul-Ehrlich-Institut werden doch nur selten Impfschäden, d.h. erhebliche und längerfristige Gesundheitsschäden infolge von Impfungen, gemeldet.“ Auch kritisieren wir, dass der Beobachtungszeitraum bei klinischen Studien zu kurz ist und dass auch in diesen Studien nach viel zu wenigen Nebenwirkungen gesucht wird. Schließlich wollen wir wenn, dann auch bitte „abtreibungsfreie Impfstoffe“. Es ist leider kein Scherz, dass Impfstoffe Zelllinien abgetriebener Föten enthalten. Nähere Informationen finden Sie u.a. auch in den Interviews unseres Rechtsanwalts mit Epoch Times und auf unserem Telegram-Kanal. Alle Abonnenten, alle Befürworter der Impffreiheit (auch diejenigen, die das Impfen grundsätzlich befürworten) und alle, denen auch die Formvorschriften des Grundgesetzes (Stichwort z.B.: Einspruchsgesetz – Zustimmungsgesetz) nicht egal sind, bitten wir um (regelmäßige) Spenden sowie auch darum, unsere Postings ihrerseits auf Telegram und auf Facebook zu teilen.“

Hier noch der Direkt-Link zu dem Post, den unser Facebook-Team daraus gemacht hat:

https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=181111130902835&id=110956561251626

Auch die COVID-19-Impfung ist im Übrigen ein Etikettenschwindel, denn das IfSG definiert in § 2 unter Punkt 9, was eine "Schutzimpfung" ist.

9. Schutzimpfung
die Gabe eines Impfstoffes mit dem Ziel, vor einer übertragbaren Krankheit zu schützen

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__2.html

Dagegen schreibt das RKI über die aktuellen Impfstoffe nichts davon, dass sie vor einer übertragbaren Krankheit schützen können:

COVID-19-Impfstoffe sind indiziert zur aktiven Immunisierung zur Vorbeugung der durch das SARS-CoV-2-Virus verursachten COVID-19-Erkrankung.

https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/covid-19/covid-19-node.html

Mich würde nicht wundern, wenn da demnächst der Text geändert wird:

COVID-19-Impfstoffe sind indiziert für alle, die weiterhin am gesellschaftlichen Leben teilnehmen und ihre Existenz nicht gefährden möchten. Öffnen / Wie

2021-11-18 23:31:46 Nachtrag für heute...

Vielleicht ist das der Grund, warum es sich das BVerfG politisch nicht erlauben konnte, über unsere Beschwerden zu entscheiden:

https://www.n-tv.de/politik/Laender-wollen-Impfpflicht-fuer-Pflegeberufe-und-flaechendeckend-2G-article22939817.html

Unser Kanal heißt "Verfassungsbeschwerde gegen die Masern- und Corona-Impfpflicht". Warum? Vielleicht weil wir von Anfang an damit gerechnet haben, dass es eine Impfpflicht gegen Corona geben soll?

Aber hey, Frau Merkel sagte, dass es mit ihr keine Impfpflicht geben wird.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/merkel-spahn-rki-100.html

Und Herr Spahn sagte, dass es keine Impfpflicht für Pflegekräfte geben wird.

https://presse-augsburg.de/spahn-keine-impfpflicht-fuer-pflegekraefte/747674/

Und Frau Lambrecht sagte, es werde keine Impfpflicht geben.

https://www.morgenpost.de/vermischtes/article232893347/corona-impfung-impfpflicht-lambrecht.html

Frau Maag sagte, dass es keine Impfpflicht geben werde.

https://www.n-tv.de/politik/Warum-es-keine-Corona-Impfpflicht-geben-wird-article22227746.html

Und Herr Söder sagte, es werde keine Impfpflicht geben.





Also:
Vertrauen wir den Politikern Öffnen / Wie