AfD-Fraktion Thüringen

2022-07-22 15:25:37 Öffnen / Wie

2022-07-21 18:11:16 Wir brauchen mehr Unabhängigkeit bei der Herstellung von medizinischen Produkten!

Wie der MDR berichtete, werden in manchen Thüringer Kliniken Medikamente knapp. Doch nicht nur das: Lieferengpässe infolge der Corona-Pandemie aber auch aufgrund des Ukrainekrieges sorgen dafür, dass medizinische Materialien, wie Schläuche, Absauger, Skalpellklingen, Schrauben und Platten für Knochenbrüche sowie Arzneimittel rar werden. Folglich müssten Operationen erneut verschoben werden.

Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dr. Wolfgang Lauerwald:

„Die Engpässe bei medizinischen Produkten sind die Folge eines globalisierten Pharmamarktes. Deutschland hat sich nicht nur bei der Versorgung mit Gas abhängig gemacht, sondern auch was Arzneimittel betrifft, so werden wichtige Grundstoffe für Medikamente in China und Indien hergestellt. Deutschland hat damit ein weiteres Alleinstellungsmerkmal, auf Kosten aller Sicherheitsstandards, aus der Hand gegeben. Kommt es zu Lieferengpässen, bleiben unsere Apothekenregale leer. Die AfD-Fraktion Thüringen plädiert daher für mehr Unabhängigkeit, um den gesundheitlichen Bevölkerungsschutz auch in Krisenzeiten zu gewährleisten. Bedarf muss vor Rentabilität stehen.“ Öffnen / Wie

2022-07-21 18:11:10 Öffnen / Wie

2022-07-21 11:59:16 Die Waschmaschine streikt, eine Reparatur am Auto ist fällig und die Kinder brauchen neue Schuhe: Angesichts der hohen Inflationsrate – aktuell liegt sie in Thüringen bei 8,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat – ist das für viele Haushalte mit niedrigem bis mittlerem Einkommen eine kaum zu bewältigende Ausgabe. Der sprunghafte Anstieg von Energie- und Lebensmittelpreisen macht es schon schwierig genug, die alltäglichen Ausgaben zu finanzieren. Für Rücklagen bleibt bei den meisten kaum etwas übrig. Jede unerwartete finanzielle Belastung bedeutet für diese Familien eine enorme Herausforderung.

Die Ukraine-Krise, die noch vor ein paar Wochen auf Platz eins der Themen stand, welche die Bürger bewegen, ist längst von der Angst um die wirtschaftliche Zukunft verdrängt. In einer aktuellen Umfrage gaben 48 Prozent [1] der Thüringer Bürger an, dass sie sich um die steigenden Preise die meisten Sorgen machten. Über zwei Drittel der Haushalte haben bereits ihr Konsumverhalten geändert, Profiteure sind vor allem die Discounter. Die Kunden greifen immer seltener zu Markenprodukten. Zwar gibt es auch in Thüringen Stiftungen wie etwa »HandinHand«, an die sich Familien in Not wenden können, aber auch diese sind auf private Spenden angewiesen, die Hilfe vom Land ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Aus ihrem Etat unterstützt die Stiftung zudem auch junge Mütter aus der Ukraine. Auch Thüringens Sozialministerin Heike Werner (LINKE) sitzt im Stiftungsbeirat – ihr müsste daher bewusst sein, welche Belastungen gerade einkommensschwache Familien oder Alleinerziehende derzeit zu bewältigen haben. Konkrete Hilfen hat das Land dennoch bisher nicht zugesagt.

Den Thüringer Ministern dürften die Preissteigerungen übrigens nicht besonders wehtun: Bodo Ramelow erhält ein Gehalt von rund 16.000 Euro monatlich [2], das von Heike Werner liegt nicht weit darunter. In einer Besoldungsklasse weitab von der des durchschnittlichen Bürgers verliert man offenbar den Realitätsbezug. Man unterstellt währenddessen den zu Recht besorgten und unzufriedenen Bürgern bereits jetzt verfassungsfeindliche Absichten und schwört sie weiterhin auf Verzicht ein, der ohnehin längst zu ihrem Alltag gehört. Mit der Dämonisierung russischen Gases – egal aus welcher Pipeline – muss endlich Schluss sein, zudem bedürfen die Preise im Einzelhandel einer Überprüfung. Das – und keine Sparappelle – brauchen die Bürger nun am dringendsten.

[1] https://www.thueringer-allgemeine.de/leben/recht-justiz/inflation-bereitet-groesste-sorge-konsumverhalten-aendert-sich-id235922781.html

[2] https://www.gehaltsvergleich.com/news/was-verdient-eigentlich-ein-ministerpraesident#:~:text=Die%20Geh%C3%A4lter%20der%20amtierenden%20Ministerpr%C3%A4sidenten%20%20%20,109%20%28B%2011%29%20%2012%20more%20rows%20 Öffnen / Wie

2022-07-21 11:59:11 Öffnen / Wie

2022-07-20 16:37:09 Kostenerstattung für Unterbringung von Flüchtlingen ändert nichts an der verfehlten Migrationspolitik:

Angesichts der anhaltenden Debatte um die mit der Flüchtlingsunterbringung überforderten Kommunen kritisiert die AfD-Fraktion Thüringen den auf Kostenerstattungsfragen verengten Fokus.

Stefan Möller, der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion erklärt:

„Seit 2015 hat der als Migration verharmloste, planmäßige Umbau der Bevölkerungsstruktur schwerste Probleme in vielen Sektoren unserer Gesellschaft erzeugt, die ungelöst bleiben. Alle verantwortlichen Politiker müssen endlich ihre politische Korrektheit ablegen und das Ende der desaströsen Entscheidungen zulasten der eigenen Bevölkerung fordern, statt mit immer mehr Steuergeld an der oberflächlichen Verschleierung von Symptomen zu arbeiten.“ Öffnen / Wie

2022-07-20 10:18:06 Die Kommunen schlagen Alarm! Wohnraumknappheit durch ein weiteres 2015? Öffnen / Wie

2022-07-19 16:46:29 Schulschließungen dürfen sich nicht wiederholen!

Die Landesregierung denkt wegen der drohenden Gasknappheit im Herbst und Winter über erneute flächendeckende Schulschließungen an den Thüringer Schulen nach, da das Beheizen der Schulräume möglicherweise nicht sichergestellt werden könne. Bildungsminister Holter will dazu das Schulgesetz ändern und den Unterricht vom Schulbesuch lösen, um so das eigene Versagen bei der Lehrergewinnung zu kaschieren.

Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Denny Jankowski:

"Die Schulschließungen im Rahmen der Corona-Maßnahmenpolitik haben unseren Schülern schweren Schaden zugefügt. So etwas darf sich nicht wiederholen! Auch die Auswirkungen der Russland-Sanktionen dürfen keine Ausrede sein." Öffnen / Wie

2022-07-19 15:42:35 Ramelows Luftschlösser werden der Glasindustrie nicht helfen!

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow gibt nach Monaten der Kriegsrhetorik und der Unterstützung von Russlandsanktionen jetzt vor, die fränkisch-thüringische Glasindustrie retten zu wollen. Noch vor kurzem hat er deutlich seine Gleichgültigkeit gegenüber der Branche und den Arbeitnehmern zum Ausdruck gebracht, die infolge der Sanktionen nun ihren Arbeitsplatz verlieren könnten. Die Sanktionen seien zu befürworten, auch wenn „an kriegsbedingten Ausfällen“ mit dem Wegfall der ca. 7.000 Stellen in der Thüringer Glasindustrie zu rechnen sei, so Ramelow.

Die vom Ministerpräsidenten jetzt in Spiel gebrachte Umstellung der Glasindustrie von Erdgas- auf Strombetrieb ist technisch nicht ausgereift und bedarf bis zur möglichen Umsetzung noch Jahren der Forschung.

Dazu sagt Dieter Laudenbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Ramelows Auftritt bei Wiegand-Glas muss als PR-Showeinlage eingeordnet werden. Der sogenannte ‚Masterplan‘ ist nichts weiter als Augenwischerei, weil die langfristige Versorgung der Branche mit Erdgas von dieser Regierung nicht garantiert werden kann und die kurzfristige Umstellung auf Strombetrieb unrealistisch ist. Diese Luftschlösser werden den 7.000 Arbeitnehmern nicht helfen. Wer die Arbeitsplätze erhalten will, muss endlich Besonnenheit bei der Sanktionspolitik an den Tag legen und sich für den Weiterbetrieb von Nord Stream 1 sowie die Betriebsaufnahme von Nord Stream 2 einsetzen, um so die Gasversorgung sicherzustellen.“ Öffnen / Wie

2022-07-19 15:42:27 Öffnen / Wie