AfD-Fraktion Thüringen

2021-11-23 19:10:54 Wir freuen uns auf Sie! Öffnen / Wie

2021-11-22 20:57:28 Rot-Rot-Grün missbraucht Verfassungsschutz!

Der Landesverband der Thüringer AfD wird als Verdachtsfall im Verfassungsschutzbericht aufgeführt. Dies gab Innenminister Maier (SPD) bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2020 bekannt.

Dazu sagt Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

"Die Aufnahme der AfD im Thüringer Verfassungsschutzbericht 2020 ist ein erneuter Tiefpunkt im politischen Missbrauch des Verfassungsschutzes durch die rotrotgrüne Landesregierung. Wir werden uns unser demokratisches Recht auf Opposition zur ideologisch geprägten Politik der linken Parteien nicht nehmen lassen!" Öffnen / Wie

2021-11-22 20:02:10 Herzlich willkommen! Öffnen / Wie

2021-11-22 12:54:56

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2021-11-18 21:54:43 Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion Thüringen
für die 63./ 64./ 65. Plenarsitzung – 17. bis 19. November 2021


Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion AfD

"Keine weitere mögliche Spaltung der Thüringer Gesellschaft durch die Corona-Maßnahmenpolitik - Erfordernis einer Politik von Maß und Mitte"

https://volksabstimmung-thueringen.de/

Link zur PM auf Fraktions-Webseite:
https://afd-thl.de/2021/11/17/hoecke-keine-weitere-moegliche-spaltung-der-thueringer-gesellschaft-durch-die-corona-massnahmenpolitik-erfordernis-einer-politik-von-mass-und-mitte/

Link zum Antrag:
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/84030/aktuelle_stunde_keine_weitere_moegliche_spaltung_der_thueringer_gesellschaft_durch_die_corona_massnahmenpolitik_erfordernis_einer_politik_von_mass_und.pdf


Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

„AfD-Fraktion fordert Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes“
Link zur PM auf Fraktions-Webseite:
https://afd-thl.de/2021/11/18/hoffmann-afd-fraktion-fordert-aufhebung-des-thueringer-klimagesetzes/

Link zum beantragten Gesetzentwurf:
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/81489/gesetz_zur_aufhebung_des_thueringer_klimagesetzes.pdf


Antrag der Fraktion der AfD

„Bürger und Wirtschaft entlasten - Ideologisch begründete "CO2-Steuer" abschaffen“

Link zum beantragten Gesetzentwurf:
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/81523/buerger_und_wirtschaft_entlasten_ideologisch_begruendete_co2_steuer_abschaffen.pdf


Gesetzentwurf Fraktion der AfD – Zweite Beratung

„Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und -entgeltgesetzes Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer“

Link zum beantragten Gesetzentwurf:
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/80194/zweites_gesetz_zur_aenderung_des_thueringer_hochschulgebuehren_und_entgeltgesetzes_einfuehrung_von_studiengebuehren_fuer_nicht_eu_auslaender.pdf Öffnen / Wie

2021-11-18 21:53:34 Öffnen / Wie

2021-11-18 15:58:00 Nach der erneuten Verschärfung der Corona-Maßnahmepolitik in Thüringen wird auch im Landtag die Handlungsfähigkeit des Parlaments immer mehr in Frage gestellt. Sorgten bisher schon lange Lüftungspausen dafür, dass die zur Verfügung stehende Debattenzeit weiter reduziert wurde, führte heute das neu eingeführte Corona-Testregime nicht nur zu langen Schlangen vor der landtagseigenen Teststation, sondern auch zu einem um eine Stunde verspäteten Beginn der Landtagssitzung.

Dazu führt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, aus:

„Die Ausübung des freien Mandats wird immer schwerer. Trotz Abstand und FFP2-Maskenzwang im Plenum werden nicht getestete Abgeordnete wie Aussätzige auf die Tribüne verbannt. Eine gleichberechtigte Beteiligung an der Debatte ist so nicht mehr möglich, weil die AfD-Fraktion geteilt und damit ihre Kommunikations- und auch Reaktionsmöglichkeiten eingeschränkt werden. Dazu kommt, dass uns heute wertvolle Debattenzeit durch die überstürzt eingeführten Corona-Maßnahmen geraubt wurde.

Seit über 30 Jahren ist der Dienstbeginn der Abgeordneten pünktlich um Punkt 9 Uhr. Es kann nicht sein, dass die Landtagspräsidentin nicht in der Lage ist, die Tests so zu organisieren, dass die Sitzungen weiterhin um 9 Uhr starten. Die Testzeit muss in die frühen Morgenstunden verlegt werden und sie muss für die benötigte Auswertung spätestens um 8 Uhr enden, damit sichergestellt ist, dass auch die testfreudigen Abgeordneten pünktlich zur Sitzung erscheinen können.“ Öffnen / Wie

2021-11-18 15:57:48 Öffnen / Wie

2021-11-17 20:06:24 Für das Novemberplenum 2021 beantragt die Thüringer AfD-Fraktion die Aufhebung des 2018 verabschiedeten Landesklimagesetzes. Das Gesetz greift massiv in die Energieversorgung, Wirtschaft und Gesellschaft ein. Die Verankerung von 1% der Thüringer Landesfläche für den Ausbau der Windkraftindustrie stellt zudem eine gravierende Zerstörung der Thüringer Landschaft dar und führt zu steigendem Widerstand gegen diese Gefährdung des ländlichen Raums. Eine Folgenabschätzung fand zur Verabschiedung nicht statt.

"Nach unserer Ansicht war das Gesetz reine Symbolpolitik zu Lasten Thüringens.", sagt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Nadine Hoffmann. Der Nutzen ist nicht erwiesen, der Schaden hingegen präsent.

https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/81489/gesetz_zur_aufhebung_des_thueringer_klimagesetzes.pdf Öffnen / Wie

2021-11-17 16:04:42 Öffnen / Wie