AfD-Fraktion Thüringen

2021-12-15 03:06:54 Bereits 56 Impfdurchbrüche bei Kindern und Jugendlichen in Thüringen

Wie aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Nadine Hoffmann hervorgeht, wurden mit Stand 10. November des Jahres 56 sogenannte Impfdurchbrüche bei Personen im Alter von 12 bis 17 Jahren dokumentiert. Mit 12 beziehungsweise 19 Fällen waren die 16jährigen und 17jährigen besonders betroffen. Die meisten Impfdurchbrüche wurden bei Mädchen festgestellt. Bei 52 von 56 Fällen handelte es sich um die Infektion mit dem Corona-Virus nach Einsatz des mRNA-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer. Bei zwei der Fälle wurden Impfstoffe geimpft, die für diese Altersgruppe nicht zugelassen sind, nämlich bei einem 13jährigen Mädchen und einem 17jährigen Jungen.

Dazu Nadine Hoffmann, jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen:

„Aus der Antwort des zuständigen Ministeriums wird abermals deutlich, dass die Politik beim Thema Impfen falsche Versprechen abgegeben hat. Statt aber innezuhalten und die eigene Corona-Politik zu hinterfragen, sollen durch 2G-Regeln und andere Maßnahmen die Menschen weiter gegängelt werden.“ Öffnen / Wie

2021-12-15 03:06:36 Öffnen / Wie

2021-12-15 03:06:02 Unterschriftensammlung für Volksabstimmung erreicht weit über 10.000 Unterschriften

Die Unterschriftensammlung für das Zulassungsverfahren zur Volksabstimmung „Laut für die Grundrechte“ der Thüringer AfD-Fraktion endete am vergangenen Sonntag.

Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Thüringen, sagt dazu:

„Wir haben innerhalb der 6-Wochen-Frist, statt der geforderten 5.000 Unterschriften, weit über 10.000 Unterschriften gesammelt. Die Unterschriften werden im weiteren Verlauf auf ihre Gültigkeit überprüft. Ich bin guter Dinge, dass unsere Fraktion die erste Hürde des Zulassungsverfahrens für den Gesetzentwurf souverän meistern wird. Der starke Zuspruch weist auch auf den Leidensdruck hin, den die etablierte Politik mit ihrer irrationalen Corona-Politik in der Bevölkerung aufgebaut hat. Für die Unterstützung danke ich den Thüringer Bürgern.“ Öffnen / Wie

2021-12-15 03:05:44 Öffnen / Wie

2021-12-15 03:04:52 Der Eskalationswille von Innenminister Maier richtet sich gegen das eigene Volk

Am gestrigen Abend wurde in der Erfurter Altstadt nahe dem Kaufhaus Breuninger eine erhebliche Anzahl friedlicher Personen von der Polizei eingekesselt. Berichten zufolge waren auch Frauen und Kinder unter den eingekesselten Personen. Videoaufnahmen der Ereignisse zeigen, dass Versuche, den Kessel zu verlassen, weitgehend unterbunden wurden. Dabei kam es teilweise zu einem unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt gegen Menschen, die ihrerseits nicht aggressiv waren.

Stefan Möller, Erfurter Landtagsabgeordneter der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, übt vor diesem Hintergrund scharfe Kritik an Innenminister Georg Maier:

„Der Eskalationswillen von Innenminister Maier sorgte gestern Abend in Erfurts Altstadt für Zustände, die man so seit 1989 nicht mehr gesehen hat. Das gezielte stundenlange Einkesseln trotz widriger Witterungsbedingungen und die dabei eingesetzte Gewalt richteten sich nicht gegen Gewalttäter, sondern, in Anwesenheit von Frauen und Kindern, gegen friedliche Bürger. Wer wie Maier und Ramelow nicht mal davor zurückschreckt, das Verfassungsrecht der Versammlungsfreiheit per Rechtsverordnung abzuschaffen und zum Gnadenrecht zu degradieren, von dem ist allerdings nichts anderes zu erwarten. Dass die rot rot-grüne Minderheitsregierung in einer Traditionslinie zur SED steht, hat sie gestern einmal mehr unübersehbar bewiesen.“ Öffnen / Wie

2021-12-15 03:04:14 Öffnen / Wie

2021-12-13 22:35:04

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2021-12-13 22:10:12 Landesregierung streicht Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge:

Der durch die Thüringer Landesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf 2022 enthält keinerlei Angaben zu einem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge. Im Gegenteil, die entsprechend dafür vorgesehenen zweckgebundenen Zuweisungen an die Kommunen, in Höhe von 28,5 Millionen EUR, hat die Landesregierung gestrichen, gleichwohl sie die Einrichtung eines Härtefallfonds im Jahr 2019 versprochen hat.

Hierzu erklärt Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion:

„Obwohl die Beratung des Gesetzentwurfs der AfD-Landtagsfraktion für ein Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes mit Einführung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge im Thüringer Landtag noch nicht abgeschlossen ist, entzieht ihm die Landesregierung von vornherein die Finanzierung.
Unser Ziel ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger bei Straßenausbaubeiträgen, die für die Jahre 2015 bis 2018 erhoben werden, entlastet werden. Dies trägt der Beitragsgerechtigkeit und dem sozialen Frieden Rechnung. Mit ihrem Taktieren um die Einführung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge, bricht die Landesregierung erneut ihre vollmundigen Versprechen und stößt die Beitragspflichtigen sowie Bürgerinitiativen vor den Kopf.

Das ist für die AfD-Fraktion nicht länger hinnehmbar. Die Einrichtung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge werden wir bei den Haushaltsberatungen im Interesse unserer Bürger konsequent weiterverfolgen. Es ist erfreulich, dass unsere Initiative dazu gestern im Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtages gefruchtet hat. Nun kommt endlich Bewegung in die Angelegenheit.“ Öffnen / Wie

2021-12-13 22:09:38 Öffnen / Wie

2021-12-10 15:07:13 Beschleunigung des Windkraftausbaus gefährdet Energieversorgung und Thüringer Landschaften!

Zur Ankündigung der Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund, den Ausbau der Windkraftindustrie zu beschleunigen, sagt Nadine Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik der AfD-Fraktion:

"Wer trotz fehlender Speichermöglichkeiten und bei massivem Widerstand der Bürger davon spricht, den Windkraftausbau zu beschleunigen, zeigt, dass es um eine ideologische Motivation um jeden Preis, auf Kosten der ländlichen Bevölkerung und der Landschaft geht. Das Thüringer Klimagesetz ist maßgeblich für die Beschleunigung, wie in der letzten Sitzung des zuständigen Ausschusses auf Antrag unserer Fraktion thematisiert.
Bei allen Ausbauzielen bleibt weiterhin völlig außer Acht, dass eine „grüne“ Energieversorgung nur mit entsprechenden Speichermöglichkeiten funktionieren wird, die aber in der notwendigen Größe in Thüringen bisher nicht vorhanden sind.
Und wenn Frau Ministerin Siegesmund davon überzeugt ist, dass viele Gemeinden die Windkraftindustrie wünschen, sollte es ihr ohne Mühe möglich sein, hier konkret zu werden und zumindest eine Anzahl dieser Gemeinden zu nennen." Öffnen / Wie