Björn Höcke

2021-11-16 20:57:35 Das Thüringer Kabinett hat am Dienstag die Einführung einer 2G-Pflicht für weite Teile des öffentlichen Lebens beschlossen, ähnlich wie in anderen Bundesländern. Demnach soll unter anderem in der Gastronomie, in Beherbergungsbetrieben und zu Veranstaltungen nur noch Menschen Zutritt gewährt werden, die gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen sind.

Dazu sagt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

"Die Landesregierung hat nun mit der nächsten Eskalationsstufe - der Einführung einer 2G-Pflicht - die weitere Spaltung der Gesellschaft in eine Verordnung gegossen. Eine Logik ist dahinter nicht zu erkennen: Möglicherweise ansteckende Geimpfte, können, ohne sich vorher testen zu lassen, alle Freiheiten in Anspruch nehmen und andere anstecken. Ungeimpfte, die durch Testung nachweisen könnten, dass sie niemanden anstecken können, werden hingegen in ihren Freiheitsrechten noch weiter eingeschränkt.

2G ist letztlich Ausdruck der Überforderung und Ratlosigkeit dieser Landesregierung. Sie hat nach zwei Jahren Corona keinen anderen Weg gefunden, als Bürger massiv in ihren Freiheiten zu beschneiden.

Wir werden diese Politik mit allen uns zur Verfügung stehenden parlamentarischen und rechtlichen Mitteln weiter bekämpfen. Außerdem zeigt sich, wie wichtig das Volksbegehren der AfD gegen die Coronapolitik ist! Jede Unterschrift für unser Volksbegehren ist auch eine Nein-Stimme gegen diese neuerliche Eskalationsstufe!"

https://volksabstimmung-thueringen.de/ Öffnen / Wie

2021-11-14 19:57:49 Eine sachliche Abrechnung mit der von Regierung und Leitmedien propagierten Impfstrategie. Und ein Plädoyer für Freiheit und Selbstbestimmung zur rechten Zeit. Ein Dank an die Berliner Zeitung für den Mut zur Meinung. So geht Kontroverse! Daß die dargestellte Position von der AfD Thüringen seit anderthalb Jahren vertreten wird, sei hier aber trotzdem beiläufig erwähnt.

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https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/schluss-mit-der-impfdebatte-zurueck-zur-vernunft-li.193768 Öffnen / Wie

2021-11-14 12:20:44 »Der Krieg hat einen langen Arm. Noch lange, nachdem er vorbei ist, holt er sich seine Opfer.« - Martin Kessel

Wir gedenken heute unserer gefallenen Soldaten beider Weltkriege.
Wir gedenken der Toten eines grausamen Bombenkrieges. Wir gedenken der Opfer von Flucht und Vertreibung. Wir gedenken derer, die noch nach dem 08. Mai 1945 in den Gefangenenlagern elendig ums Leben kamen. Wir gedenken heute auch der Kriegstoten unserer europäischen Brudervölker – nie wieder dürfen Europäer gegeneinander Krieg führen.

Den Toten der Weltkriege, mögen sie ruhen in Frieden. Öffnen / Wie

2021-11-12 18:28:23 Liebe Freunde,

die Bundestagswahl 2021 ist nun vorüber. Die AfD Thüringen hat es dabei als einziger Landesverband der AfD geschafft, einen signifikanten Stimmenzuwachs zu erzielen und als stärkste politische Kraft im Freistaat aus den Wahlen hervorzugehen.

Das Wahlergebnis bestätigt uns darin, dass der spezielle Thüringer Weg erfolgreich weitergegangen werden kann. Wir werden uns also wie bisher nicht nur auf die parlamentarische Arbeit konzentrieren. Das deshalb, weil die AfD im Landtag mangels demokratischer Gepflogenheiten unserer Gegner vollständig ausgegrenzt wird und wir selbigen nur für das Setzen von Impulsen und Beschaffen von Informationen nutzen können.

Unser Erfolgskonzept als Partei und Fraktion „in Bewegung“ bedeutet vielmehr, auch im außerparlamentarischen Raum erfolgreich unterwegs zu sein. Aktuell zeigen wir das durch unsere Verfassungsklagen gegen die Ausgrenzung weiter Teile der (ungeimpften) Bevölkerung im Zuge der Corona-Politik, aber auch durch neue Aktionsformen wie den Start unseres Volksbegehrens gegen die „2G“- oder „3G“- Spaltung der Bevölkerung. Darüber hinaus arbeiten wir an Konzepten, unsere politischen Botschaften auch unabhängig von den etablierten Medien erfolgreich verbreiten zu können.

All das kostet uns nicht nur viel Engagement, sondern auch viel Geld. Wir haben Verständnis dafür, dass aufgrund des Verfolgungsdrucks durch den instrumentalisierten Inlandsgeheimdienst viele Menschen von einer aktiven Mitgliedschaft in der AfD noch Abstand nehmen müssen. Eine einmalige oder regelmäßige Spende hilft uns jedoch auch sehr weiter, ohne dass Sie die persönlichen Nachteile in Kauf nehmen müssen, die für uns leider schon Alltag sind.

Wir bitten Sie daher, unseren erfolgreichen Kurs nach Möglichkeit finanziell zu unterstützen. Unsere Kontoverbindung lautet:

AfD Landesverband Thüringen, Sparkasse Arnstadt-Ilmenau,

IBAN: DE51 8405 1010 1010 0693 02,
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Alternativ können Sie auch direkt über https://www.paypal.com/donate?hosted_button_id=PL4646QP8EY9J spenden.

Spenden an Parteien sind einkommenssteuerlich besonders begünstigt und können Ihre Steuerlast und damit Ihren steuerlichen „Zwangsbeitrag“ für rot-rot-grüne Ideologiepolitik mindern. Gern beraten wir Sie auch zu weiteren Fragestellungen rund um Parteispenden. Wir danken Ihnen bereits jetzt für Ihre Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen

im Namen des Landesvorstandes der AfD Thüringen Öffnen / Wie

2021-11-12 18:28:11 Öffnen / Wie

2021-11-12 01:27:54 »Die sieben Ungerechtigkeiten« von William & Lisa Toel – hörenswert!



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2021-11-09 20:31:31 [1] https://www.bz-berlin.de/welt/lukaschenko-schickt-fluechtlinge-massen-ansturm-an-polen-grenze
[2] https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/lukaschenko-schleust-fluechtlinge-in-eu-akt-der-hybriden-aggression-77264328.bild.html
[3] https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/weissrussland-polen-grenze-migranten/
[4] https://www.n-tv.de/politik/Belarus-Lukaschenko-heizt-Migrations-Konflikt-mit-EU-weiter-an-mehr-Fluege-aus-Nahost-geplant-article22914325.html
[5] https://www.abendzeitung-muenchen.de/politik/migration-ueber-belarus-lage-an-polnischer-grenze-eskaliert-art-769544 Öffnen / Wie

2021-11-09 20:31:31 Von der polnischen Grenze erreichen uns erschreckende Bilder: [1] Die jungen Männer aus Nahost, die dort randalieren, um ihren Weg nach Westen fortsetzen zu können, haben nichts mit den notleidenden Familien zu tun, die uns die Medien in den letzten Wochen präsentierten, um die deutsche Bevölkerung auf die weitere Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisengebieten einzustimmen. Immer wieder sind »Deutschland, Deutschland!«-Rufe zu hören – denn auch wenn Polen derzeit die Hauptlast der Grenzsi-cherung trägt, ist abzusehen, wohin die rund 4.000 Einwanderer, die sich im Grenzgebiet versammelt haben, wirklich ausreisen wollen.

Weil unsere europäischen Nachbarländer, sogar das sozialdemokratisch regierte Dänemark, längst dazu übergegangen sind, Migranten nur noch mit Unterkunft und Sachleistungen zu unterstützen, liegt offen auf der Hand, warum Deutschland für sie »Traumziel« bleibt: Man profitiert von unserem großzügigen Sozialsystem. Alexander Lukaschenko weiß das und nutzt es für seine Racheaktion gegen die EU aus. Gezielt läßt er Migranten aus den Krisengebieten des Nahen und Mittleren Ostens nach Minsk einfliegen und schürt so gezielt die Erwartungen der »Sozialtouristen«, die nun vehement ihre Forderungen stellen. Mehr als 50 Flüge pro Woche treffen in Minsk ein, die irakische Fluglinie »Iraqi Airways« erweiterte sogar schon vor ein paar Monaten ihren Flugplan und setzt Großraummaschinen ein [2].

Mittlerweile mußte Polen den Grenzübergang Kuznica zu Weißrußland schließen, reguläre Reisende und der Warenverkehr müssen auf andere Grenzübergänge ausweichen. Das hindert die aggressiven Mig-ranten aber nicht daran, die Grenzzäune mit Gewalt durchbrechen zu wollen. Aktuelle Videos aus der Grenzregion zeigen junge Männer, die mit Schaufeln, Drahtschneidern oder auch einfach mit Ästen be-waffnet sind und auf die Zäune einschlagen. Unterstützt und kontrolliert werden sie dabei von bewaff-neten weißrussischen Einheiten, so der polnische Geheimdienstkoordinator Stanisław Żaryn. [3] Diese lenken die Migrantengruppen genau dahin, wo Alexander Lukaschenko sie haben will. Mittlerweile mußte Polen Soldaten und Anti-Terror-Einheiten an der Grenze stationieren, um des Ansturms noch Herr werden zu können.

Die EU verschlief die sich lange anbahnende Entwicklung wie gewöhnlich und berät erst jetzt über mögliche Gegenmaßnahmen, etwa die Sanktionierung der von Lukaschenko angeheuerten Fluglinien, die allerdings, wie bereits erwähnt, schon seit Monaten kräftig vom weißrussischen Migrantentourismus profitieren. [4] Geplant ist weiterhin, die polnischen Grenzschützer durch Frontex-Kräfte zu unterstüt-zen. Diese sollen aber keineswegs die Einreise der Migranten in die EU verhindern, sondern lediglich für einen »geordneten Ablauf« bei der Einreise sorgen und die Registrierung organisieren. Man kann nur hoffen, daß die Polen diese "Hilfe" dankend ablehnen. Von deutscher Seite ist kein großer Widerstand gegen Lukaschenkos Pläne zu erwarten, gerade, weil eine grüne Regierungsbeteiligung ansteht: Frakti-onsvorsitzende Göring-Eckardt möchte die Türen Europas wie üblich weit aufreißen.

Dabei wäre es jetzt dringend nötig, Polen mit der Grenzsicherung nicht allein zu lassen. Derzeit verdan-ken wir unserem Nachbarland, daß uns der größte Ansturm noch erspart geblieben ist. Zwar hat Noch-Innenminister Horst Seehofer vollmundig die Unterstützung der polnischen Grenzschützer gefordert, [5] aber die Erfahrung lehrt: Seehofer wird einknicken, sobald die Lage an der polnischen Grenze weiter eskaliert. Wie 2015, als Angela Merkel in einer fatalen Fehlentscheidung die deutschen Grenzen für Mig-ranten öffnete, fürchtet EU-Europa die »häßlichen Bilder« bei der Verteidigung seiner Sicherheit. Das weiß auch Lukaschenko und nutzt es gnadenlos aus. Die polnische Regierung hält noch stand und weiß was zu tun ist, dafür gebührt unseren Nachbarn unser aufrichtiger Dank! Öffnen / Wie

2021-11-09 20:30:57 Öffnen / Wie

2021-11-08 13:31:07 Die Impfstrategie ist krachend gescheitert – jedenfalls unter dem Aspekt der Bekämpfung der Covid-19-Ausbreitung. Für einige große Pharmaunternehmen war die Politik der Impfnötigung natürlich eine Lizenz zum Gelddrucken.

Was ist die Bilanz nach diesem für die mittelständische Wirtschaft existenzbedrohenden »Lockdown« und den massiven Grundrechtseinschränkungen?

Am 28. Oktober 2020 lag die Inzidenz bei 93,6 – bei einer Impfquote von 0 %. Genau ein Jahr später ist die Impfquote auf 66 % gestiegen, die Inzidenz lag bei 130,2 – Tendenz steigend. Waren 2020 an diesem Stichtag 1.569 Erkrankte auf Intensivstationen untergebracht, sind es nun 2451 (Stand 6. November). [1] Von einem signifikanten »Impfeffekt« ist da wenig zu erkennen.

Das Problem ist aber nun das künstliche Dilemma, in das sich die Regierungspolitiker gebracht haben: Sie können nicht zugeben, daß sie falsch lagen. Stattdessen verfolgen sie ihren eingeschlagenen Irrweg nur noch verbissener und die Nerven liegen blank: Mit wüsten Drohungen wollen sie die verbliebenen Impfskeptiker dazu nötigen, sich doch noch impfen zu lassen [2]. Und das, obwohl sich zunehmend die Fälle von sogenannten »Impfdurchbrüchen« häufen. (Mit diesem Euphemismus beschreibt man Covid-Infektionen trotz vorheriger Impfung; der korrekte Ausdruck wäre Impfversagen…)

Damit wird das Narrativ von der »Pandemie der Ungeimpften« als infame Lüge entlarvt, denn auch Geimpfte können das Virus übertragen. Es mag einen Unterschied in der Häufigkeit von Übertragungen geben — doch vor diesem Hintergrund ist eine Ungleichbehandlung zwischen Geimpften und Ungeimpften nicht mehr zu rechtfertigen. Im Gegenteil: Immer mehr Virologen warnen davor, daß die 2G-Regel (also die Bevorzugung von Geimpften und Genesenen) zu einer »Scheinsicherheit« führt. Diese Auffassung vertritt beispielsweise der Leiter der Arbovirologie am Bernhard-Nocht-Institut in Hamburg, Jonas Schmidt-Chanasit [2]. Sicherheit sei nur durch Tests zu gewährleisten.

Genau hier hat die Politik wieder einen Irrweg eingeschlagen: Mit der Entscheidung, daß nun jeder seinen Corona-Test selbst bezahlen muß und mit der Schließung von immer mehr unrentabel gewordenen Testzentren schwindet die Zahl der Bürger, die sich testen lassen. »Dadurch kann es folglich zu mehr unkontrollierten Ausbrüchen kommen«, warnt der Virologe Hendrik Streeck [3]. Wie sein Hamburger Kollege plädiert er dafür, daß in problematischen Bereichen, wo vulnerable Menschen gefährdet sind, eine 1G-Regel eingeführt wird: Alle sollten getestet werden, egal ob geimpft, ungeimpft oder genesen.

Es versteht sich von selbst, daß wenn es eine Testpflicht gibt, diese Tests auch niedrigschwellig (also »kostenfrei«) allen ermöglicht werden müssen.

Wichtiger Nachtrag für alle Wahlberechtigten in Thüringen: Angesichts der Getriebenheit der Regierungspolitiker sind wir vor Willkürmaßnahmen nicht sicher. Deswegen ist es umso wichtiger, daß dem ein Riegel vorgeschoben wird! Sie können dafür aktiv etwas tun! Unterstützen Sie unsere Volksabstimmung mit Ihrer Unterschrift!

Unterzeichnungsmöglichkeiten in Ihrer Nähe finden Sie unter https://volksabstimmung-thueringen.de/wo-kann-ich-unterzeichnen

Leider muß man dazu persönlich erscheinen, die Hürden für eine solche Initiative sind sehr hoch angesetzt. Aber Thüringer lassen sich davon nicht abhalten — bringen Sie Verwandte und Freunde mit zur Unterzeichnung!

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[1] https://www.intensivbetten-deutschland.de/#deutschland
[2] https://www.tagesspiegel.de/politik/bald-nicht-mehr-genug-intensivbetten-ramelow-sieht-kliniken-ueberlastet-kretschmer-warnt-vor-neuem-lockdown/27772614.html
[3] https://www.bz-berlin.de/deutschland/erster-virologe-wirbt-fuer-1g-regel-zutritt-nur-noch-fuer-getestete
[4] https://ansage.org/auch-hendrik-streeck-platzt-der-kragen-testen-statt-impfen/ Öffnen / Wie