Björn Höcke

2021-12-09 14:45:24 Selten war es nötiger, die bösen Geister des Jahres zu vertreiben als in diesem Jahr! Beim Zapfenstreich zur Verabschiedung von Angela Merkel wurde daher die althergebrachte Tradition des Feuerwerks noch gepflegt. Aber bei der Ministerpräsidentenkonferenz vom 2. Dezember wurde erneut ein Böllerverbot beschlossen.

Das ist ein harter Schlag für die betroffene Pyrotechnik-Branche: So kurzfristig kann man sich nicht auf dem Wegfall des Jahresumsatzes einstellen.

Mit Traditionen tut sich der linke Zeitgeist ohnehin schwer. Seit nunmehr vierzig Jahren ist zu beobachten, wie immer mehr Stimmung gegen die Jahreswechsel-Tradition gemacht wird. Waren es zunächst lediglich »Ermunterungen« in Form von teuren Werbekampagnen spendenfinanzierter Nichtregierungsorganisationen, das Geld für das Feuerwerk lieber ihnen zu spenden, anstatt zu verpulvern (»Brot [bzw. Plakate] statt Böller«), hat man nun ein neuen Ansatz gefunden, wie man den Bürgern den Spaß vermiesen kann. Mit vorgeschobenen gesundheitlichen Argumenten läßt sich künftig sicherlich noch mehr verbieten. Die andiskutierte Zuckersteuer könnte ein Hinweis sein, wohin die Reise geht: Warum sein Geld für ungesunden Schnuckelkram ausgeben? Das ist »unnötig« und belastet doch nur das Gesundheitssystem — ist also »unsolidarisch«, wie es neuerdings in den Moraldebatten so schön heißt.

Wir sind in der Gesellschaft vor einiger Zeit falsch abgebogen: Warum akzeptieren wir diese Bevormundungspolitik eigentlich? Was sind das für Menschen, die Parteien wählen, die ihnen versprechen, jeden Spaß zu verbieten? Brauchen sie eine Obrigkeit, sich vor sich selbst zu schützen?

Für mich als freiheitsliebenden Menschen ist das einfach nicht nachvollziehbar. Je mehr der Staat in mein Privatleben eingreift, desto größer wird mein Freiheitsdrang. »In dubio pro libertate« ist mein großer politischer Leitspruch – und ich hoffe, daß nicht wieder ein spitzfindiger Miesepeter ein mir bis dahin unbekanntes historisches Beispiel findet, daß es irgendeine »falsche« Seite vor mir für sich beanspruchte, mit der man nicht in Verbindung gebracht werden will. Meinen Freunden wünsche ich auf jeden Fall schöne Feiertage und einen würdigen Jahreswechsel – »laßt es ordentlich krachen!«, wie wir zu meiner Schulzeit sagten.
Und vor allem: Lassen Sie sich nicht unterkriegen! Öffnen / Wie

2021-12-09 14:45:09 Öffnen / Wie

2021-12-08 15:02:12 Die »Inobhutnahme« von Kindern als Repressionsmittel des Staates gegen politische Abweichler war in der DDR eine bittere Realität. [2] Auch heute beschäftigt das Thema besorgte Eltern. Im Internet gibt es Berichte von Betroffenen, die Fälle von politisch motiviertem Kindesentzug scheinen sich zu häufen. Neue Nahrung bekommt die Sorge durch den rot-grünen Vorstoß bei der Festschreibung sogenannter »Kinderrechte« im Grundgesetz: Was so schön klingt, ist nicht nur verfassungsrechtlich überflüssig, denn auch für Kinder werden nach der Verfassung die Grundrechte garantiert. Doch mit diesem Instrument wird der Staat in die Lage versetzt, ein vermeintliche »Kindeswohl« und die Art, wie ein Kind sich zu »entwickeln« hat, zu interpretieren und gegen die Eltern durchzusetzen. Es ist leider angesichts der aktuellen Debatte naheliegend, daß der Staat auch die Impfentscheidung als »Kindeswohl« auslegen könnte.

Der Grundsatz für Ärzte in der hippokratischen Tradition lautet: »primum non nocere, secundum cavere, tertium sanare« (deutsch: »erstens nicht schaden, zweitens vorsichtig sein, drittens heilen«). Diesen sollte auch die Politik beherzigen: An aller erster Stelle geht es bei der Regierungsverantwortung darum, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Dabei muß darauf geachtet werden, daß die Maßnahmen am Ende nicht mehr Schaden anrichten, als sie Nutzen bringen.

Wurde im Frühjahr des letzten Jahres noch ausgiebig über die möglichen psychischen Folgen des sogenannten »Lockdown« gesprochen, so ist es in den deutschen Medien seltsam still um das Thema geworden. Vor allem zu den schlimmsten Auswirkungen, dem Suizid, gibt es kaum verläßliche Angaben, versuchte Selbstmorde werden in Deutschland gar nicht erfaßt. Was wir jedoch wissen ist, daß psychiatrische und psychosomatische Kliniken weitaus stärker ausgelastet sind als in den Vorjahren und selbst auf die Gefahren von Isolation und Angst vor dem Virus hinweisen. [3] Bereits im Frühjahr 2021 forderte die Vorsitzende der Psychotherapeutenkammer Bremens, Amelie Thobaben, eine Erhöhung der Kapazitäten zur Betreuung der durch die Corona-Krise psychisch Erkrankten. [4]

Die Corona-Politik treibt Menschen in die Verzweiflung.
Die Corona-Politik macht krank.
Es ist höchste Zeit, alle Maßnahmen noch einmal gewissenhaft zu überprüfen und die Grundrechte wieder herzustellen.

Für die Politik muß der Grundsatz gelten: Im Zweifel für die Freiheit!

P. S.: Alle Thüringer Wahlberechtigten haben noch bis zum 12. Dezember Gelegenheit, sich für eine Volksabstimmung zu diesen Corona-Maßnahmen zu beteiligen.
Nutzen Sie die Chance! https://volksabstimmung-thueringen.de/

— — —

[1] https://www.ruhrnachrichten.de/regionales/kindesentzug-bei-quarantaene-verstoessen-nrw-gesundheitsminister-widerspricht-gesundheitsaemtern-w1549903-2000080537/

[2] https://www.deutschlandfunkkultur.de/zwangsadoptionen-in-der-ddr-die-gestohlenen-kinder-100.html

[3] https://www.oberbergkliniken.de/artikel/depressionen-durch-corona

[4] https://www.pk-hb.de/nachrichten/8841326.html Öffnen / Wie

2021-12-08 15:02:12 Deutschland 2021:
Coronapolitik treibt Familie in den Tod

Es ist ein zutiefst erschütternder Fall und es fällt mir schwer, als vierfacher Familienvater die richtigen Worte zu finden.

In Königs Wusterhausen spielte sich ein grausames Familiendrama ab: Ein Familienvater dreier Töchter im Alter von vier, acht und zehn Jahren tötete seine Familie und sich selbst. Die Ermittlungen zu dem Fall dauern noch an, aber der Abschiedsbrief des Familienvaters gibt bereits ein tragisches Bild davon ab, in welcher emotionalen Ausnahmesituation sich die Familie befunden hat. Fest steht aber bereits, daß das Verbrechen nicht im Affekt geschah. Es gibt auch keine Spuren, die auf einen Streit hinweisen: Waren die Eltern so verzweifelt, daß sie sich vielleicht sogar einvernehmlich zu dieser schrecklichen Konsequenz entschieden haben? Wie groß muß die Verzweiflung von Eltern sein, die Ihre Liebsten töten?

Dem Abschiedsbrief entnehmen wir, welche Angst die Eltern beschäftigte: Der Vater gibt zu, daß er ein Impfzertifikat für seine Frau fälschen ließ und ihr Arbeitgeber, die Technische Hochschule Wildau, habe dies erfahren. Das Paar befürchtete eine Verhaftung und den Verlust ihrer Kinder.

Ich möchte an dieser Stelle nicht als Außenstehender bewerten, ob diese Angst berechtigt war. Aber als Politiker bin ich alarmiert: Diese Tragödie zeigt, wie zugespitzt die Lage ist. Bürger fühlen sich so sehr durch den Staat bedroht, daß sie zum Äußersten getrieben werden. Die Gewaltenteilung hat in der Coronakrise offenbar versagt, denn die Grundrechte sollen die Bürger vor einem übergriffigen Staat schützen — und die Justiz hat diesen Schutz gewährleisten.

Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts und vor allem die enge politische und persönliche Verquickung des Vorsitzenden Stephan Harbarth mit der ehemaligen Bundeskanzlerin Merkel, über deren Politik er zu richten hatte, lassen Zweifel an der Neutralität aufkommen: Schützt das oberste Verfassungsorgan tatsächlich noch die Bürger vor der Regierung — oder verhält es sich bereits umgekehrt, und das Bundesverfassungsgericht schützt die Regierung vor der Kritik der Bürger?

War die Angst vor dem Entzug der Kinder wirklich so absurd?

Im August letzten Jahres sorgten in Nordrhein-Westfalen Schreiben der örtlichen Jugendämter für Aufregung bei vielen Eltern, die im Falle von Quarantäneverstößen eine Verbringung der Kinder in »geschlossene Einrichtungen« androhten. Zwar ruderte das Gesundheitsministerium schnell zurück, aber die Drohung steht im Raum und das Vertrauen in die Behörden ist zerstört. [1] Öffnen / Wie

2021-12-08 15:01:48 Öffnen / Wie

2021-12-07 22:25:29

Öffnen / Wie

2021-12-07 10:20:22 Panikmache in der Corona-Pandemie zahlt sich offenbar aus – vor allem, da der designierte Kanzler Olaf Scholz bereits ankündigte, bei deren Bekämpfung auch vor der »Überschreitung roter Linien« nicht zurückzuschrecken. [1] Im eher dürftigen Personaltableau der SPD hat sich der geeignete »Experte« für die Vorbereitung der Bürger auf die kommende Corona-Radikal-Politik gefunden: Karl Lauterbach, »Gesundheitsexperte« der Sozialdemokraten, soll Gesundheitsminister werden, wie den Medien heute bekannt gegeben wurde. [2] Wer die SPD für eine bessere Wahl bei der Bekämpfung der Pandemie hielt, hätte vorgewarnt sein können: Kaum eine Gesprächsrunde im öffentlich-rechtlichen Fernsehen kam ohne den umtriebigen Mediziner aus. In den sozialen Medien erreichte er mit seinen Schreckensmeldungen über neue Mutationen und Verbreitungswege schon fast einen Kultstatus – der eher unscheinbare Politiker Lauterbach blühte in der Pandemie regelrecht auf. Allerdings hagelte es auch Kritik, denn oftmals verbreitete der »Virologe aus Leidenschaft« voreilig Besorgniserregendes, das wissenschaftlich noch gar nicht gesichert war. [3] Der Regierung Merkel konnte das bei der Durchsetzung ihrer Bürgerrechtsbeschränkungen nur recht sein, und die nun nachfolgende Ampelkoalition tritt nicht nur in ihre Fußstapfen, sondern geht mit der Planung eines flächendeckenden Impfzwangs noch darüber hinaus.

Karl Lauterbach gehört zu den Vorreitern derer, die den Weg in die Gesundheitsdiktatur bereitet haben – daher ist die Frage nach der Zuverlässigkeit seiner apokalyptischen Voraussagen durchaus legitim. Die »BILD« trug bereits im Sommer eine Liste seiner größten Irrtümer zusammen, die jetzt auch noch einmal von der »Tagesschau« aktuell aufgegriffen wurden. Darunter auch Kurioses wie den Ratschlag aus der Zeit der Maskenknappheit, man könne aus Staubsaugerbeuteln selbst einen Mundschutz herstellen. Andere Aussagen wirkten sich, wie unsere Thüringer AfD-Fraktion schon oft anhand von Studien aufzeigte, jedoch weitaus tragischer auf den Alltag der Bürger aus, vor allem unsere Kinder und Jugendlichen: [4]

• Lauterbach trug maßgeblich dazu bei, Kinder als »Pandemietreiber« darzustellen, woraus sich nicht nur monatelange Schulschließungen ergaben, sondern anschließend auch eine Maskenpflicht während des Unterrichts. Beide Maßnahmen werden von Experten nicht nur als vollkommen überzogen eingestuft, sondern haben unsere Schüler auch um Monate des Lernerfolgs gebracht.

• Als ebenso falsch erwies sich seine Aussage, die Corona-Patienten auf den Intensivstationen würden immer jünger. Anhand der vom RKI gesammelten Daten erweist sich das auch aktuell noch als vollkommen unzutreffend. Hauptrisikogruppe bleiben ältere Menschen ab etwa 60 Jahren – egal ob mit oder ohne Impfung – jüngere Menschen hingegen werden eventuell unnötig zur Impfung getrieben.

• Zudem machte Karl Lauterbach Eltern Angst, ihre Kinder könnten an »Longcovid« erkranken und nach einer Infektion mit Covid-19 langfristig unter Symptomen leiden. Dafür gibt es in Deutschland bisher kaum Anhaltspunkte, die meisten Kinder bemerken eine Infektion noch nicht einmal oder zeigen nur leichte, erkältungsähnliche Anzeichen. Auch in diesem Fall ist Lauterbach also zumindest mitverantwortlich dafür, daß mit Massenimpfungen von Kindern und Jugendlichen begonnen wurde – die aufgrund ihres Immunsystems jedoch häufig unter heftigeren Nebenwirkungen zu leiden haben.

• Karl Lauterbach liebt Corona-Mutationen: Wenn irgendwo auf der Welt eine neue Mutation entdeckt wird – was angesichts der Struktur des Virus nicht ausbleiben kann – ist der designierte Gesundheitsminister unter den ersten, die der deutschen Bevölkerung verkünden, der Neuling sei noch ansteckender und gefährlicher. Auch darauf gibt es – zumindest was die Gefährlichkeit angeht – selbst bei der neuen Omikron-Variante keine Hinweise. Ärzte sprechen von milden Verläufen. [5] Öffnen / Wie

2021-12-07 10:19:44 Öffnen / Wie

2021-12-06 23:23:06 Die AfD ist Partei. Partei ist in der Politik Mittel zum Zweck. Der Zweck ist das Volk und seine Selbstbestimmung – danach kommt lange nichts. Öffnen / Wie

2021-12-06 21:32:19 Friedlicher Bürgerprotest heute in Arnstadt! Öffnen / Wie