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Björn Höcke

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Beschreibung vom Kanal

Dies ist der offizielle Kanal von Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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2021-09-27 14:33:20 Der Thüringer Weg setzt sich durch!

In Thüringen konnte die AfD bei der Bundestagswahl erneut zulegen und wurde in Thüringen erstmals stärkste Kraft.

Es war ein Wahlkampf unter widrigsten Umständen. Das alte Machtkartell hat wirklich alles aufgeboten, um die politische Alternative zu marginalisieren: Angefangen von der Instrumentalisierung von Bundes und Landesbehörden (wie z. B. dem sogenannten »Verfassungsschutz«) über die physische Gewalt der gehätschelten Antifa bis hin zu den auf Druck der Bundesregierung erwirkten massiven Einschränkungen in den Sozialen Medien. Ganz unverfroren haben die öffentlich-rechtlichen Medien als Echokammer für eine große Kampagne gewirkt, deren Ziel es war, den Fokus der öffentlichen Diskussion immer nur um das Thema »Klimaschutz« kreisen zu lassen, während die wirklichen Probleme in diesem Land konsequent ausgeblendet wurden. Die offene Dauerwahlwerbung für Annalena Baerbock erwies sich letztlich nur als mäßig erfolgreich.
Vor diesem Hintergrund ist es schon eine enorme Leistung, daß die AfD sich mit einem zweistelligen Ergebnis bundesweit konsolidieren konnte.

Auf der anderen Seite mußte die AfD in diesem Jahr die Erfahrung machen, daß der Erfolg kein Selbstläufer mehr ist. Entsprechend unterschiedlich fallen die Ergebnisse in den einzelnen Bundesländern aus: Dort, wo die AfD sich glaubhaft als echte Alternative zu den anderen Parteien präsentieren konnte, war sie überaus erfolgreich; doch dort, wo man bemüht war, sich den Altparteien anzugleichen, wurde das Vorschußvertrauen unserer Wähler verspielt.

In Thüringen hat sich unser konsequenter Kurs bewährt: Die CDU, die in ihrer früheren bundesweiten Hochburg Thüringen zu Vogels Zeiten noch mit absoluter Mehrheit regieren konnte, ist bei dieser Bundestagswahl bei bei mickrigen 16,9 % angekommen. Damit setzte die Union unter der Führung von Christian Hirte und Mario Voigt den zur Landtagswahl 2019 begonnen Sinkflug weiter fort. Besonders schmerzhaft dürfte für die Partei sein, daß sie auch fast alle Direktmandate verlor. Unsere Arbeit im Landtag hat dafür gesorgt, daß sich die CDU »ehrlich machen mußte«. Sie hat sich für die Rolle als Mitläufer des bunten Zeitgeistes entschieden. Vielen heimatliebenden Thüringern sind hier durch die AfD die Augen geöffnet worden. Und deshalb haben wir die Union als erfolgreichste bürgerliche Kraft in Thüringen abgelöst.

Auch der bundesweit aufsehenerregende Versuch, AfD-Wähler durch die Kandidatur des Konservativen Hans-Georg Maaßen im Thüringer Wahlkreis 196 für die Union zurückzugewinnen, scheiterte. Trotz der ungewöhnlich großen medialen Aufmerksamkeit lag Maaßen nur knapp vor unserem Kandidaten. Zusammengenommen hätte das Ergebnis locker gereicht, den Wahlkreis zu gewinnen, doch so führte das Taktieren der Union nur dazu, daß mit Frank Ullrich der SPD-Kandidat den Wahlkreis gewann. Die eigentliche Botschaft finden die Analysten jedoch in der Differenz zwischen den Erst- und Zweitstimmen dieses Wahlkreises: Der medial omipräsente Maaßen bekam deutlich mehr Direktstimmen als seine Partei. Und die AfD überzeugte auch in diesem Wahlkreis mit den meisten Zweitstimmen.

Ein weiteres Kapitel in der Geschichte der Thüringer CDU: Mike Mohring galt lange Zeit als Nachwuchstalent und junger Hoffnungsträger für die Union im Bund. Nach der gescheiterten Landtagswahl zog er sich zurück und spekulierte mit einer neuen Karriere im Bundestag. Diese Ambitionen scheinen sich nun erst einmal erledigt haben: Obwohl er in seinem Heimatwahlkreis bestens vernetzt ist, landete er mit seiner Direktkandidatur nur auf dem dritten Platz und seine Platzierung auf der Landesliste dürfte angesichts der desolaten Wahlergebnisse der Union chancenlos sein. Ein Meister des Taktierens ist damit an der Inhaltslosigkeit seiner Partei gescheitert. Als wenn es ein Stück immanente Gerechtigkeit im Weltenlauf gäbe ...

Fazit: Die CDU wird sich in Thüringen grundlegend reformieren müssen. Taktik zur Strategie zu erklären, reicht nicht aus.
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