Björn Höcke

2023-04-26 16:15:19 https://twitter.com/BjoernHoecke

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2023-04-25 10:59:01 Öffnen / Wie

2023-04-24 21:51:56 Failed state NRW. Wer regiert dort? Danke für nichts, CDU! Eine inländerfreundliche Politikwende in NRW und dem Rest der Republik gibt es nur mit der AfD!

https://www.bild.de/regional/duesseldorf/politik-inland/fast-3000-faelle-in-2022-jeden-tag-8-vergewaltigungen-in-nrw-83657046.bild.html

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2023-04-24 12:03:10 Die Ampel-Regierung sägt damit nur den Ast ab, auf dem wir alle sitzen. Denn die großen Konzerne, die für hunderttausende Mitarbeiter in Deutschland Wohlstandsgaranten sind, orientieren sich um. Wenn die BASF in China mit ihren bereits mehr als 30 Standorten 10 Mrd. Euro in neue investieren will, dann ist das eine klare Ansage: Gemessen am Volumen dürfte das der Größe des Hauptsitzes in Ludwigshafen entsprechen. Vorstandsvorsitzender Martin Brudermüller begründet das mit dem Mangel an rentablen Investitionsmöglichkeiten in Europa. Gegenüber der New Your Times erklärte er, daß lediglich die Gewinne aus China es ermöglichten, die Verluste wegen der hohen Energiepreise und strengen Umweltauflagen am deutschen Standort auszugleichen und die Voraussetzungen für die nötigen Umstrukturierungen zu schaffen. Der nächste Schritt dürfte auch klar sein: Die BASF braucht Deutschland nicht zwingend …

Besonders pikant ist, daß zeitgleich Volkswagen seine Investitionen in China verstärkt – ist es doch gerade der halbstaatliche VW-Konzern, der wegen seiner Regierungsnähe die Transformation zur reinen E-Mobilität – neben anderen Aspekten des »Buntseins« – besonders propagiert. Allerdings nur in Deutschland. Die Doppelstandards der »grünen« Politik gibt es auch bei den politisierten Konzernvorständen.

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2023-04-24 12:03:06 Die Deindustrialisierung schreitet voran – allerdings nur in Deutschland. Weltweit gesehen ist auch aus Sicht der Grünen (wenn man deren Vorstellungen ernstzunehmen versucht) nichts gewonnen.

Im Gegenteil: Was hier nicht mit modernsten Methoden produziert wird, muß teuer aus dem Ausland eingekauft werden, wo es eben keine so hohen Umwelt- und Sozialstandards gibt. >>> Öffnen / Wie

2023-04-22 19:08:35 Björn Höcke: „Der freieste Staat auf deutschem Boden“

Die Höcke-Jagdgesellschaft frohlockt: Denn auf Antrag der Staatsanwaltschaft Halle wurde bereits zum 7. Mal die Immunität des Fraktionsvorsitzenden der AfD im Thüringer Landtag aufgehoben. Er soll sich für eine angeblich strafbare Aussage auf einer Kundgebung vor zwei Jahren verantworten. Während antideutsche Politiker ungehindert ihren Hass verbreiten dürfen, will man patriotische Oppositionelle zensieren und mundtot machen.

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2023-04-21 13:52:08 Immunität aufgehoben: Justiz will Höcke mundtot machen!

Es wird (mal wieder) gegen Höcke ermittelt: Es ist das siebte Mal, dass die parlamentarische Immunität des Thüringer AfD-Chefs aufgehoben wird. Zum siebten Mal geht es dabei nicht um wirkliche Ermittlungen, sondern darum, Björn Höcke und seiner Mannschaft zu schaden.

Wir haben zusammengefasst, worum es geht und einen Kommentar von Höcke eingeholt. Hier weiterlesen!

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2023-04-21 13:00:54 https://sezession.de/67421/hoeckes-immunitaet Öffnen / Wie

2023-04-20 17:46:04 Die »gute« Nachricht zuerst: Die Daten illegaler Zuwanderer werden von unseren Gesetzen also geschützt! Im Februar entschied das Bundesverwaltungsgericht, daß das BAMF Mobiltelefone von Asylantragstellern nicht kontrollieren darf – beispielsweise um im begründeten Zweifelsfall die Richtigkeit der persönlichen Angaben zum Herkunftsland und zur eigenen Identität zu überprüfen.

Das Innenministerium hat andere Prioritäten: Die Regierung sieht sich vielmehr durch rechtschaffene Steuerzahler bedroht. Anders ist es nicht zu erklären, daß Nancy Faeser nun die Grundlage dafür schafft, anlaßlos private Nachrichten der Bürger zu überwachen. Daß damit der eigene Koalitionsvertrag gebrochen wird, scheint sie nicht zu interessieren. Angesichts der schwindenden Zuspruchswerte versuchen SPD und Grünen in einem Überbietungswettbewerb, möglichst noch viele radikale Positionen auf Kosten der Allgemeinheit umzusetzen, während die FDP sich auf mediale Distanzierungen beschränkt und im entscheidenden Moment doch alles mitträgt. Öffnen / Wie

2023-04-19 18:24:32 Während die deutschen Staatsmedien Baerbocks Debut in China frenetisch bejubeln, werden die diplomatischen Fähigkeiten im Ausland völlig anders bewertet. »Sowohl vom Intellekt als auch vom Benehmen her ist sie unterdurchschnittlich«, schreibt ein Analyst aus Taiwan [1]. »Sie wähnt sich in einer moralischen Höhe und bricht mit den diplomatischen Regeln. Das führt dazu, daß das Land, das sie vertritt, in der Welt belächelt wird«. Ähnlich vernichtend ist ein Kommentar aus der pro-westlichen »South China Morning Post« aus Hongkong: Ihr wird anbiedernde Schaufensterpolitik für das NATO-Hauptquartier in Washington attestiert. »Wenn eine ehemalige Friedensaktivistin zum neokonservativen Interventionismus amerikanischer Prägung konvertiert, kann sie übermütiger sein als der durchschnittliche Pentagon-General«, heißt es in einem Kommentar der Zeitung [2]. Insgesamt erinnere sie eher an das Internet-Meme »Sorry, but I can’t hear you over the sound of how awesome I am«, schreibt die »South China Morning Post«.

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[1] Zitiert nach @ZhangDanhong, Twitter
[2] https://www.scmp.com/comment/opinion/article/3217122/top-german-wolf-warrior-wants-china-end-war-west-sponsors Öffnen / Wie