AfD-Fraktion Thüringen

2022-07-01 14:31:40 Hysterisch, schädlich, selbstgerecht – Corona-Politik richtet immer höhere Schäden an!

Einer gemeinsamen Pressemeldung nach, fordert die Landesärztekammer Thüringen, die Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen, der Landesverband Thüringen der Ärzte und Zahnärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes und das Universitätsklinikum Jena die Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht mindestens bis zum Herbst. Demnach könne man sich das fehlende Personal, angesichts der erneut zunehmenden Infektionen an SARS-CoV-2 mit den entsprechenden Folgen für Praxen, Kliniken, Gesundheitsämter und deren Mitarbeitern, nicht leisten.

Dazu nimmt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust, wie folgt Stellung:

"Die gesamte AfD warnte als einzige Partei eindringlich vor den Folgen der einrichtungsbezogenen Impflicht. Wir warnten vor der Überlastung des Personals, vor steigendem Fachkräftemangel und einer gefährdeten Gesundheitsversorgung. Wir bezogen uns sogar auf Länder, in denen die einrichtungsbezogene Impfpflicht bereits gescheitert war. Doch gegen die Hysterie konnte kein noch so gutes und richtiges Argument gewinnen.

Unsere Befürchtungen sind bedauerlicherweise allesamt eingetreten. Dies wird spätestens durch die heutige Mitteilung der entsprechenden Kammern und Verbänden bestätigt: Nichtgeimpfte Mitarbeiter werden durch Bußgelder und drohende Betretungsverbote gedemütigt, immer mehr Gesundheitsfachpersonal verlässt den Beruf und im Herbst/Winter droht ein Gesundheitsnotstand.

Es muss jetzt Schluss sein, mit dem hysterischen, schädlichen und selbstgerechten Gehabe der Verantwortlichen: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss abgeschafft und die Bußgelder sofort gestoppt werden!" Öffnen / Wie

2022-07-01 14:31:36 Öffnen / Wie

2022-07-01 11:17:51 Krisen bedeuten Stress und Stress macht krank!

Angaben der Krankenkasse DAK Thüringen zufolge, suchen immer mehr Menschen aufgrund psychischer Probleme medizinische Hilfe. Demnach haben sich die Krankschreibungszahlen wegen Depressionen und Angststörungen innerhalb von 10 Jahren um 47 Prozent erhöht. Laut Gesundheitsreport der Krankenkasse kamen im vergangenen Jahr auf 100 DAK-Versicherte im Freistaat 275 Ausfalltage wegen psychosomatischer Erkrankungen, vor 10 Jahren waren es noch 187 Tage.

„Dass psychische Erkrankungen angestiegen sind, ist durch den permanenten Krisenmodus unseres Landes nicht verwunderlich“, stellt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dr. Wolfgang Lauerwald, fest. „Die Themen Corona, kostspielige und sinnfreie Klimaschutzmaßnahmen, Krieg und Inflation führen zu Dauerstress, der sich wiederum in Unsicherheiten, Ängsten und dem Gefühl der Ohnmacht auswirkt. Permanenter Stress schwächt das Immunsystem und macht krank. Statt den Menschen die Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit zu garantieren, werden sie belogen und zum Spielball einer politischen Agenda gemacht. Die Altparteien entfremden sich zunehmend von den Bürgern. Maßnahmen, wie bspw. die ‚Gesundheitskompetenz stärken‘, werden hierbei nichts mehr nützen, wenn die soziale Absicherung, die Energieversorgung, bezahlbare Preise, der Job – die eigene Existenz – in Gefahr sind. ‚Zurück zu den Kernaufgaben des Staates‘ muss daher die Devise der rot-rot-grünen Entscheidungsträger sein, im Sinne und zum Wohle der Bürger im Freistaat.“ Öffnen / Wie

2022-07-01 11:17:46 Öffnen / Wie

2022-06-30 18:15:29 Die Altparteien sind Verarmungsparteien!

Wie der Paritätische Wohlfahrtsverband mitteilt, hat sich die soziale Ungleichheit in Thüringen weiter verschärft. Demnach gelten in Thüringen derzeit rund 400.000 Menschen als arm. Resultierend aus dem zweiten Corona-Jahr liegt die Armuts-Quote derzeit bei 18,9 Prozent und damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt (16,6 Prozent).

Der Fraktionsvorsitzende und familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Björn Höcke, stellt fest:

„Wenn sich Vertreter der Altparteien angesichts der besorgniserregenden Zahlen zur Armutsentwicklung derzeit wieder betroffen zeigen, dann ist das für mich die pure Heuchlerei. Die Politiker der Altparteien, besser sollte man von 'Verarmungsparteien' sprechen, sind es doch, die ja zur Geldmengenausweitung im Rahmen der sogenannten Eurorettungspolitik, ja zur künstlichen Verteuerung von Ölprodukten und Strom durch die Energiewendepolitik, ja zur Corona-Maßnahmepolitik mit ihren schlimmen Auswirkungen auf die Lieferketten, ja zur millionenfachen Einwanderung in unsere Sozialsysteme und ja zur industriegefährdenden Sanktionspolitik gegen Rußland sagen. Es ist völlig gleichgültig, welche Altpartei in Thüringen regiert, keine wird die großen Ideologieprojekte (Eurorettung, Energiewende, Einwanderung) ernsthaft in Frage stellen, alle werden sie Thüringische Wirtschaftsinteressen einer hypermoralischen Außenpolitik opfern. Außer populistischer Schaufensterpolitik wie das 9-Euro-Ticket hat man nichts zu bieten. Die Interessen der hart arbeitenden Bevölkerung und des Thüringer Mittelstandes werden nur mit einer starken AfD in Regierungsverantwortung vertreten werden. Ein Weiter so mit den Verarmungsparteien wird die Substanz Thüringens zerstören." Öffnen / Wie

2022-06-23 18:01:55 Werkschließung des US-Autoherstellers Ford im Saarland – Dunkle Vorzeichen auch für Thüringen?

Medienberichten zufolge hat sich der US-Autohersteller Ford gegen Weiterbetrieb und Produktion von E-Autos in Saarlouis entschieden. Damit stehen 6.600 Arbeitsplätze auf der Kippe.

Mit Blick auf die im Freistaat Thüringen ansässigen Autobauer und Zulieferer und die Forderung der LINKEN, wegen des Wandels zur E-Mobilität in Schwierigkeiten geratene Thüringer Automobilzulieferer Kredite bereitzustellen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Thomas Rudy:

„Das Rückgrat unserer Wirtschaft, die thüringische Automobilindustrie und deren Zulieferer, braucht keine Almosen, sondern verlässliche Partner. Unser Standortvorteil liegt bei den hoch effizienten Verbrennermotoren, dem Diesel und nicht bei der E-Mobilität, die jetzt bereits tausende Arbeitsplätze in Thüringen vernichtet hat. Mit der Realisierung des „Fit-for-55“-Pakets der EU wird Deutschland technologisch und als bedeutender Industriestandort den Anschluss verlieren.

Wir fordern daher, die Zukunftschance der synthetischen Kraftstoffe in den politischen Fokus zu rücken und Forschung und Entwicklung ergebnisoffen voranzutreiben. Tausende Menschen müssen nicht um ihren Arbeitsplatz bangen, wenn Politik nicht einseitig, sondern vernunft- und zukunftsorientiert handelt.“ Öffnen / Wie

2022-06-23 18:01:52 Öffnen / Wie

2022-06-23 16:05:14 Versagen der Bundesregierung bei Sicherung der Gasversorgung versetzt Thüringer Industrie in Panikstimmung:

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat heute, am 23.06.2022, die zweite Stufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Dies versetzt die Energieversorger in die Lage, Preissteigerungen, die auch über bestehende Verträge hinausgehen, zu rechtfertigen. Die Industrie- und Handelskammern fürchten, dass die Energiepreise in der Folge für die Unternehmen zum unkalkulierbaren Kostenfaktor werden.

Dazu sagt Dieter Laudenbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Die durch Fehlentscheidungen der Altparteienpolitik gebeutelte Thüringer Industrie hat bereits mit den exorbitant gestiegenen Energiepreisen zu kämpfen. Jetzt leistet die Bundesregierung der Unsicherheit noch Vorschub, indem sie Regelungen in Kraft setzt, welche die Energiepreise trotz bestehender Verträge unberechenbar machen. Die Industrie verlässt sich auf das Krisenmanagement des Staates. Wir brauchen die strikte Einhaltung von Garantien statt der Verbreitung von Panikstimmung durch die Bundesregierung.“

Nadine Hoffmann, energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, ergänzt:

„Es ist eine Binsenweisheit, dass ohne russisches Gas in Ostdeutschland die Lichter ausgehen. Trotzdem haben EU, Bundesregierung und Landesregierung Sanktionen und Embargos mitgetragen, über die Deutschland nun fällt. Offenbar schafft es die Bundesregierung nicht, trotz der Jahreszeit, in der sich die Gasspeicher eher füllen sollten, eine stabile Versorgungslage gewährleisten zu können. Ausbaden müssen es die Bürger des Landes. Die Ausrufung der zweiten Stufe des Notfallplans Gas im Sommer lässt nur erahnen, was uns im Winter erwartet. Die Bundesregierung muss nun auf diplomatischem Wege sicherstellen, dass Russland die Gaslieferungen nicht vollständig einstellt.“ Öffnen / Wie

2022-06-23 16:05:01 Öffnen / Wie

2022-06-23 15:00:41 LINKE hat Wahlversprechen zu Straßenausbaubeiträgen selbst gebrochen:

Medienberichten vom 22. Juni 2022 zufolge, übt der frühere Parlamentarier und kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE, Frank Kuschel, scharfe Kritik an Innenminister Georg Maier (SPD). Nach Auffassung Kuschels, der aktuell Vorsitzender der „Thüringer Bürgerallianz für sozial-gerechte Kommunalabgaben“ ist, sei Georg Maier für sein Ministeramt „ungeeignet“, weil er den „Parlamentswillen missachte“ und einen von der LINKEN geforderten und finanziell ausgestatteten Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge nicht eingerichtet habe.

Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Robert Sesselmann, führt hierzu aus:

„Die LINKE hat ihr eigenes Wahlversprechen aus ideologischen Gründen und unter Federführung von Innenminister Georg Maier zu den Straßenausbaubeiträgen selbst gebrochen. Herr Kuschel übersieht dabei, dass der AfD-Gesetzentwurf zur Errichtung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge in der Landtagssitzung vom 6. Mai 2022 mit den Stimmen von LINKEN, SPD, GRÜNEN, CDU und FDP gemeinschaftlich endgültig beerdigt wurde, gegen die Stimmen der AfD. Mit Beschluss des Landeshaushaltes 2022 haben sie sogar zuvor die Zweckbindung von 5 Millionen Euro hierfür gestrichen, die die AfD beantragt hatte. Gerade die LINKE ist also hauptverantwortlich dafür, dass bereits erhobene Straßenausbaubeiträge nicht durch einen Härtefallfonds sozial-gerecht aufgefangen werden können.“ Öffnen / Wie