Friedemann Däblitz

2022-01-20 22:31:27 Öffnen / Wie

2022-01-20 19:38:43 Bleibt Gesund!
(Kontext: https://t.me/RA_Friede/2586)
@RA_Friede Öffnen / Wie

2022-01-20 19:11:03 Der Ton klingt respektvoll. Der Krankenstand ist vlt. auch in Bielefeld recht hoch und da ist man auf Kooperation „von unten“ angewiesen.

„Aufgrund bisheriger Erfahrungen geht die Polizei von einer hohen Mobilisierung aus und rechnet mit einer hohen Anzahl von regierungs- und coronakritischen Versammlungsteilnehmern in der Bielefelder Innenstadt.
Nach oberverwaltungsgerichtlicher Entscheidung hat das Unterlassen einer Anzeige oder die Beendigung einer Versammlung nicht den Verlust des Schutzes der Versammlungsfreiheit zur Folge. In diesen Fällen finden die Vorschriften des Versammlungsgesetzes und der CoronaSchVO Anwendung.
[…]
Die Polizei wird alles tun, um einen friedlichen Protest zu schützen und appelliert an die Versammlungsteilnehmer: Grenzen Sie sich von gewaltbereiten und gewalttätigen Personen ab! Halten Sie sich an die Anweisungen der Polizei.
Beeinträchtigungen durch die angemeldeten Versammlungen sind für Anwohner und Anliegerverkehr in der Zeit zwischen 17.00 Uhr und 22.00 Uhr durch erforderliche Sperrstellen der Polizei sowie auch zeitlich begrenzte verkehrsregelnde Maßnahmen leider nicht zu vermeiden. Die Polizei wird alles tun, um die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten. Dennoch empfehlen wir, das Stadtgebiet mit Fahrzeugen für den Zeitraum der Versammlungen zu meiden.“
https://bielefeld.polizei.nrw/artikel/polizei-bielefeld-bereitet-sich-auf-mehrere-versammlungen-am-21012022-in-der-innenstadt-vor Öffnen / Wie

2022-01-20 19:07:25 Was man bei der Deutschen Welle alles findet, aber nicht auf deutsch natürlich.



Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erklärte am Mittwoch, internationale Reiseverbote brächten "keinen Mehrwert und tragen weiterhin zur wirtschaftlichen und sozialen Belastung" der Länder bei.

In einer nach einer WHO-Tagung veröffentlichten Erklärung erklärte die UN-Gesundheitsorganisation, Reisebeschränkungen, die eingeführt wurden, um die Ausbreitung der Omicron-Variante des Coronavirus einzudämmen, zeigten "die Unwirksamkeit solcher Maßnahmen im Laufe der Zeit".

Schweden hatte diese Woche bekannt gegeben keinen Test mehr für die Einreise zu verlangen.

https://amp.dw.com/en/coronavirus-digest-travel-bans-ineffective-who-says/a-60485256

t.me/Rosenbusch Öffnen / Wie

2022-01-20 16:09:25 Öffnen / Wie

2022-01-20 14:45:28 Auch „wir“ finden Erwähnung. Scholz möchte sinngem. die Wissenschaft gegen uns verteidigen.
@RA_Friede Öffnen / Wie

2022-01-20 14:37:29 VGH Mannheim prüft „Alarmstufe II“

https://t.me/RASattelmaier

Der VGH Baden-Württemberg prüft die Beibehaltung der sog. „Alarmstufe II“. Es wurden mehrer Anträge auf die Aufhebung eingereicht, u.a. von einem „nichtimmunisierten“ Studenten, der bei einer Aufhebung wieder getestet an Präsenzveranstaltungen teilnehmen könnte.

(Quelle swr.de)

Hintergrund ist, dass die BW-Regierung mit der Beibehaltung der „Alarmstufe II“ gegen ihre eigenen Vorgaben verstößt und die gesunke „Hospitalisierungsinzidenz“ derzeit so niedrig ist, dass eigentlich zur „Alarmstufe I“ mit eben weniger Möglichkeiten für Grundrechtseingriffen zurückgekehrt werden müsste.

Die Regierung hält also ihre eigenen gesetzlichen Verpflichtungen nicht ein, was für sich bereits ein Skandal ist. Aber Regieren im Verordnungswege macht es halt möglich.

Ein weiteres Beispiel dafür, wie gefährlich diese Art des Regierens für die Freiheit ist und das die Bürger stets für hierfür kämpfen müssen.

Eigentlich MUSS der VGH Mannheim daher zwingend den Anträgen entsprechen.

Eigentlich - alles andere wäre dann ein weiterer Skandal.

Mein Kanal: Öffnen / Wie

2022-01-20 13:09:43 Die Berliner Polizei hat einer Medienagentur, mit der ich zusammenarbeite, auf Anfrage heute Folgendes mitgeteilt:

„Einen krankheitsbedingten Personalausfall von 15 bis 30 Prozent gab es seit 2010 nicht.“

Ab 2010 wurde angefragt, weil seit dem ein Pandemieplan in Kraft trat. Es wurde angefragt ob unabhängig vom Pandemieplan schon einmal so viele Polizisten krank waren.
Kontext: https://t.me/RA_Friede/2557
@RA_Friede Öffnen / Wie

2022-01-20 12:38:42 Jeder von uns kennt zahlreiche Naziverharmloser.



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2022-01-20 12:03:26

Dank an Prof. Freedom.

t.me/Rosenbusch Öffnen / Wie