Friedemann Däblitz

2022-02-06 00:22:11 Friedemann Däblitz, Anwalt für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie pinned «Mein persönlicher Framing-Disclaimer Statements, die ich im Kern richtig finde, teile ich. Für alles andere übernehme ich nicht die Verantwortung. Es ist nicht mein Anspruch, unframebar zu sein. „Die Sonne der Freiheit scheint über Weizen und Unkraut. Wer…» Öffnen / Wie

2022-02-05 23:39:03 „Die Sonne der Freiheit scheint über Weizen und Unkraut. Wer alles Unkraut, das in der Demokratie wächst, vernichten will, wird am Ende auch dem Weizen schaden.“ - Josef Isensee, zitiert nach Papier, Freiheit in Gefahr, S. 124 Öffnen / Wie

2022-02-05 21:18:59 „Derzeit kursieren viele Verschwörungsmärchen: Sie berichten von einer angeblich lang geplanten Mission, die das Ziel hat, Bürger*innenrechte langfristig einzugrenzen und alle Bürger*innen zwangszuimpfen. Diese Meldungen sind falsch! Sie sind bewusst in die Welt gesetzt und spielen rechten Demagogen in die Hände, die Angst und Unsicherheit der Menschen ausnutzen wollen.

Sie versuchen, spalterische Stimmungen zu schüren und generieren sich als angeblicher Widerstand. In Wahrheit haben diese Volksverhetzer kein Interesse an den Bedürfnissen der Menschen. Sie versuchen lediglich, sie zu instrumentalisieren und gegeneinander aufzubringen, um die Oberhand zu gewinnen.

Wir bitten euch daher: Schenkt solchen Erzählungen keinen Glauben und verbreitet sie nicht! Sie schaden unserer Gemeinschaft und bedrohen unsere Demokratie.“

https://archive.is/2022.02.04-212259/https://gruene-thueringen.de/verschwoerungsmaerchen-in-zeiten-von-corona-immunitaetsausweise-und-angebliche-impfpflicht-07mai20/

t.me/Rosenbusch Öffnen / Wie

2022-02-05 21:07:35 „Patrick Larscheid, Leiter eines Berliner Gesundheitsamtes, sagte „Panorama“, dass er nicht wisse, wie die Prüfung nach Ermessen praktisch aussehen solle. Es sei eine „ganz falsche Vorstellung“, dass die Gesundheitsämter Kriterien hätten, um überhaupt sagen zu können, wie viele Menschen denn in einer Einrichtung arbeiten müssten und ob Mitarbeiter verzichtbar wären. „Das ist eine wirklich unfassbare Situation, dass sich ein Gesundheitsamt hinstellen und zum Beispiel einer Klinik sagen soll, im Bereich der Geburtshilfe, da reicht auch die halbe Zahl des Personals. Das kann nicht ernst gemeint sein“, so Larscheid weiter. Hinzu komme, dass viele Gesundheitsämter befürchteten, alleine durch die große Zahl der zu bearbeitenden Fälle personell überfordert zu werden.“

Deshalb soll dann das Militär entscheiden, ob etwa mehr oder weniger Geburtshelfer gebraucht werden. Das werden sicher gute Entscheidungen.

Bei solchen Meldungen dünkt mir, dass ich bereits in die Vergangenheit schaue. Ist nur noch nicht überall angekommen.
via https://t.me/Agent00Bielefeld/3574 Öffnen / Wie

2022-02-05 15:18:11 Nils Melzer, der UN Sonderberichterstatter für Folter und Menschenrechtsverletzungen, verlässt nun vorzeitig sein Amt und wird Direktor des Internationalen Roten Kreuzes (ICRC). Melzer war zuletzt besonders in Erscheinung getreten durch die Tatsache, dass er wirklich seinen Job machte - sowohl bei seinem vehementen Einsatz für die Freilassung Julian Assanges, als auch bei seiner hartnäckigen Nachverfolgung und Anprangerung von Polizeigewalt und Menschenrechtsverletzungen auf Demos gegen die Corona-Maßnahmen weltweit.

Besonders interessant wirkt in diesem Zusammenhang Melzers eigene Begründung auf Twitter, warum er gewechselt ist (oder „gewechselt wurde“?): „In order to avoid any perceived conflict of interest or contradiction in terms of public positioning, advocacy or confidentiality, I will step down as #SRTorture.“

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Nils Melzer auf Twitter | NZZ | Swissinfo | Telepolis

t.me/ayawasgeht Öffnen / Wie

2022-02-04 23:26:14 https://www.achgut.com/artikel/gefaehrlich_frei_der_telegram_gruender_pawel_durow Öffnen / Wie

2022-02-04 23:04:40 Friedemann Däblitz, Anwalt für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie pinned « Arbeitet jemand von meinen Followern in einer Sentinel-Praxis der Arbeitsgemeinschaft Influenza https://influenza.rki.de/Sentinelpraxis.aspx Falls ja würde ich mich über eine Kontaktaufnahme per Email freuen. Die findet sich auf meiner Homepage: daeblitz.law…» Öffnen / Wie

2022-02-04 23:04:29 Verwaltungsgerichtshof Mannheim hebt den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe, nach Erledigung durch Zeitablauf, trotzdem auf.

Es ging um die Allgemeinverfügung zum Verbot von #Spaziergängen.

Das ist meines Erachtens ein Skandal, inzwischen wird nicht mehr nur materielles Recht gebrochen, es wird auch das Prozessrecht gebrochen.

Die Stadt Karlsruhe hat sich vier Tage lang Zeit gelassen, um eine Beschwerde einzureichen und zu begründen. Dann lief die Verordnung aus, damit tritt Erledigung ein. Das scheint 10. Senat des VGH aber nicht zu interessieren.

Der VGH argumentiert, dadurch, dass die Verordnung verlängert wurde, habe sich das Problem nicht erledigt, mein Mandant könne ja auch im Februar noch auf Demonstrationen in Karlsruhe gehen.

Das ist eine neue Eskalationsstufen der gleichgeschalteten deutschen Oberverwaltungsgerichte.

Markus Haintz
Rechtsanwalt Öffnen / Wie

2022-02-04 22:55:56 Arbeitet jemand von meinen Followern in einer Sentinel-Praxis der Arbeitsgemeinschaft Influenza
https://influenza.rki.de/Sentinelpraxis.aspx

Falls ja würde ich mich über eine Kontaktaufnahme per Email freuen. Die findet sich auf meiner Homepage: daeblitz.law
@RA_Friede Öffnen / Wie

2022-02-04 20:27:26 Hier meine Rückfragen an die Stadt Ulm und das Polizeipräsidium in Bezug auf die gemeinsame Presseerklärung zur Durchsetzung der Maskenpflicht mit Waffengewalt.

Die Fragen wurden eben per E-Mail versandt, die regionale Presse wurde ins CC, die überregionale Presse ins BCC genommen.

Ich habe um Rückantwort bis Montag, 7. Februar um 10:00 Uhr gebeten, um die Antwort noch in einen entsprechenden Eilantrag gegen die Allgemeinverfügung einfließen lassen zu können.

Gefragt habe ich zum Beispiel, "Erwägen Sie, Menschen durch den Einsatz von Schlagstöcken, Pfefferspray oder auch Wasserwerfern dazu zu bringen, eine Maske aufzusetzen?"

Markus Haintz
Rechtsanwalt Öffnen / Wie