AfD-Fraktion NRW

2022-08-17 09:03:16 Maskenpflicht: Daumenschrauben werden angezogen!

Nach einem Sommer, in dem man zwar in halbleeren Bahnen, nicht aber im vollen Stadion oder sonst irgendwo Maske trug, haben viele längst die Unsinnigkeit dieser Maßnahme erkannt. Die Folge: Die Maske wird von den Bürgern NRWs nur noch halbherzig getragen. Deshalb sollen nun die Kontrollen deutlich verschärft werden, wie mit der Rheinbahn bereits der erste Verkehrsbetrieb bekannt gab.

„Fehlende Logik wird mit Zwang und horrenden Strafen ausgeglichen“, kommentiert Dr. Christian Blex, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW.

„Bei über 30 Grad eine Maske in einem schlimmstenfalls nicht mal klimatisierten Zug tragen zu müssen, ist bestenfalls ohne jeden Effekt. Wir sagen: Schluss mit dem Theater!“ Öffnen / Wie

2022-08-16 17:00:09 Habecks Frier-Verordnung hebelt Mindesttemperatur in Mietverträgen aus!

Frieren wird konkret: Habecks Energiespar-Verordnung sieht vor, Klauseln in Mietverträgen, die bestimmte Mindesttemperaturen vorsehen, ab September auszusetzen.

„Obwohl der Staat in diesem Jahr über 40 Milliarden Euro mehr einnimmt als erwartet, feuert der grüne Klimaminister die Interventionsspirale gegen Bürger und Unternehmen zusätzlich zur Gasumlage weiter an“, kritisiert Carlo Clemens, wohnpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW.

„Mieter und Arbeitnehmer drohen in ihren Wohnungen und Arbeitsstätten zu frieren, Eigentümer werden übergriffig bevormundet und Firmen zu sogenannten Energieeffizienzmaßnahmen gezwungen. Die Regierung muss zum Wohle ihrer Bürger die künstlich herbeigeführte Verknappung der Gasversorgung beenden, indem sie den Weg für Nord Stream 2 freimacht. Schikane bis in den privatesten Bereich mit gesundheitsgefährdenden und gebäudeschädlichen Maßnahmen kann keine Lösung sein.“ Öffnen / Wie

2022-08-02 16:27:09 AfD-Anfrage: An fast 1.000 NRW-Grundschulen sind Migranten in der Mehrheit

An 994 von 2.787 NRW-Grundschulen sind Kinder mit Migrationshintergrund in der Mehrheit. An 54 dieser Grundschulen liegt ihr Anteil bei über 90 %, an weiteren 227 Grundschulen liegt er bei 75 bis 90 %.

Leistungsnivellierung, Sprachprobleme und kulturelle Konflikte sind nur einige der Folgen, die aus einem derart hohen Migrantenanteil entstehen können. Das zeigen Untersuchungen und Erfahrungen aus der Praxis.

Carlo Clemens, schulpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, kommentiert: „Meine Fraktion wirbt weiter für leistungshomogene Lerngruppen und eine Migrationspolitik, die Integration und Aufstieg durch Bildung nicht zur Illusion werden lässt.“ Öffnen / Wie

2022-08-02 08:00:10 Einrichtungsbezogene Impfpflicht: abschaffen, entschuldigen, entschädigen!

Nach Applaus und warmen Worten kamen Impfzwang und Berufsverbot. Das ist die berufliche Realität vieler Pfleger.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) gestand nun lapidar: „Die Impfung schließt Ansteckungen nicht aus.“ Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sei deshalb „nicht mehr das Nonplusultra“.

Dr. Martin Vincentz, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt hierzu: „Wir wissen seit Langem, dass die Impfung kaum Schutz vor Übertragungen bietet. Dieser Zwang war zu jeder Zeit ein Schlag ins Gesicht aller fleißigen Pfleger. Eine öffentliche Entschuldigung bei und Entschädigung von allen Betroffenen ist das Mindeste, was sie von Herrn Laumann nun erwarten können.“ Öffnen / Wie

2022-08-01 19:00:08 AfD-Fraktion NRW deckt auf: Chinesen und Japaner gehen, Rumänen kommen

Fast 36.000 Rumänen kamen 2021 nach NRW. Die beliebtesten Zielorte, Duisburg, Gelsenkirchen und Recklinghausen, sind bereits einschlägig für soziale Verheerungen und gestiegene Kriminalität bekannt. Währenddessen kehren viele Chinesen und Japaner in ihre Heimat zurück.

Enxhi Seli-Zacharias, integrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion NRW, kommentiert: „Steigende Kriminalität wirkt immer in zwei Richtungen: Sie lockt die Falschen an und stößt die Richtigen ab. Als Gelsenkirchenerin kenne ich die Probleme und zwar nicht nur aus der ARTE-Doku. Gleichzeitig fordere ich die Landesregierung auf, Projekte, die Ansiedlungsambiente fördern, einzustampfen.“ Öffnen / Wie

2022-08-01 09:29:27 Streichung von Förderungen: Traum vom Eigenheim rückt in weite Ferne!

25 % weniger Förderung für Sanierungen! Nur noch 10 % Förderung für den Austausch alter Heizungen! Kredithilfen deutlich abgesenkt! Während der deutsche Steuerzahler über EU-Fördergelder Kühlschrank-Neukäufe in Griechenland mit bis zu 50 % bezuschusst, werden die Förderzulagen für sanierungswillige Eigenheimbesitzer nun gestrichen.

Carlo Clemens, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, kommentiert: „Trotz unserer Kritik an der erzwungenen Wärme- und Energiewende halten wir diese Einschnitte besonders in dem derzeit schwierigen Umfeld für verantwortungslos. Der Traum vom Eigenheim wird für immer mehr Menschen unerreichbar und das Ziel der Ampelkoalition, 400.000 neue Wohneinheiten jährlich zu schaffen, wird zur Makulatur!“ Öffnen / Wie

2022-07-29 13:00:08 Droht nächster Mega-Skandal? Was kostete die Lindner-Hochzeit den NRW-Steuerzahler?

Vor rund drei Wochen gaben sich Christian Lindner und Welt-Redakteurin Franca Lehfeldt auf Sylt das Ja-Wort. Die Hochzeit des Finanzministers war ein Schaulaufen etablierter Politiker – auch aus NRW. Die Ressourcen für Sicherheit und Anreise der Gäste waren entsprechend hoch.

Klaus Esser, AfD-Fraktion NRW, erläutert: „Wir wollen jetzt wissen: Wurden Autos aus dem Fuhrpark der NRW-Minister genutzt? Wurde das Landeskriminalamt vor Ort eingesetzt? Kurzum: Welche Kosten hat Lindners Sylt-Hochzeit beim kalt duschenden NRW-Steuerzahler hervorgerufen? Schon die Anfrage war nun bundesweit in der Presse. Unsere Botschaft an die Bürger in NRW ist hierbei klar: Ihr Steuergeld, wir passen auf!" Öffnen / Wie

2022-07-28 17:00:07 Nicht rechts, sondern Fakt!

Im Mai betraten vier Brüder eine Solinger Kneipe, schlugen und stachen dort Ashkan F. nieder. „Dabei nahmen sie zumindest billigend in Kauf, dass der gemeinsame Angriff mit Schlägen und Stichen zum Tod des Geschädigten führen kann“, so die Ermittler.

Der Grund? Ein Familienstreit um eine Schwester. Die Vornamen der der drei „deutschen" und eines „staatenlosen“ werden mit Blick auf „Persönlichkeitsrechte“ nicht genannt.

Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, ordnet ein: „Wenn wir der zunehmenden Messergewalt Herr werden wollen, dürfen die Fakten nicht verschleiert werden. Junge männliche Migranten sind – mit oder ohne deutschen Pass – überproportional Täter. Das zu benennen, ist nicht ‚rechts‘, sondern ein Fakt.“ Öffnen / Wie

2022-07-28 13:34:30 Alle reden über Hitzeschutz – wir auch, seit 2019!

Gibt es Hitzewellen erst seit gestern? Diese Frage könnte man sich stellen, wenn man die NRW-Politiker zurzeit reden hört. Bereits 2019 forderte unsere Fraktion in einem Antrag, einen Hitzeaktionsplan zu erarbeiten. Die anderen Parteien lehnten dies ab. Jetzt, 2022, reden plötzlich alle über Hitzeschutz und jeder will es schon immer gesagt haben.

Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW, betont: „Hitze kann lebensbedrohlich sein, vor allem für Alte und Kranke. Was die jetzt brauchen, ist akuter Schutz und nicht noch mehr heiße Luft von Politikern. Man hätte 2019 schon unserem Antrag folgen und Leben retten können, aber da ist einigen ihr Ego scheinbar wichtiger." Öffnen / Wie

2022-07-28 08:00:08 WDR-Mann: Preisschock ist gut!

Erinnern Sie sich? Mit diesen Worten begann WDR-Programmgruppenleiter Detlef Flintz am 12. Oktober 2021 seinen Tagesthemen-Kommentar zu den steigenden Energiekosten. Die verglich er quasi mit einem kalten Entzug von fossilen Rohstoffen für „Junkies“, der überfällig sei.

„Wie Flintz es findet, dass die ‚Junkies‘ jetzt im Winter in Wärmehallen untergebracht werden sollen und ein Betrieb nach dem anderen dichtmacht und seine Leute entlässt, hat er noch nicht verraten“, kommentiert unser wirtschaftspolitischer Sprecher, Christian Loose.

„Aber für die Klimaapostel sind existentielle Härten, wie sie Millionen Deutsche jetzt erfahren, ja nur Nebenwirkungen, die man mit etwas sozialistischer Umverteilung beseitigen könne.“ Öffnen / Wie