AfD-Fraktion NRW

2021-11-16 16:24:41 AfD trägt Protest aus über 3.000 Briefen von Pflegekräften ins Parlament!

Angeblich war fast jede Pflegekraft dafür: die Einrichtung der „Pflegekammer NRW“ wurde von der Politik als fulminanter Erfolg gefeiert. Und die Hoffnungen in der Pflege waren groß: Hoffnung auf mehr Vertretung und mehr Einfluss.

Schnell aber erreichten uns im Landtag über 3.000 (!) Protestbriefe von Pflegerinnen und Pflegern, die der Zwangsmitgliedschaft in der neuen Kammer alles andere als einverstanden waren. Und sie haben gute Gründe. Gründe, die Dr. Martin Vincentz in einen Antrag gegossen und ins Parlament getragen hat.

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2021-11-16 14:17:22 Wie sumpfig ist Ober-Gutmenschin Henriette Reker? – Sven Tritschler MdL (AfD)

Kölns „parteilose“ Oberbürgermeisterin Henriette Reker betrieb ihre Social-Media-Aktivitäten jahrelang auf Kosten der Stadt. Auch die Finanzierung ihres Kommunalwahlkampfs 2020 war, vorsichtig ausgedrückt, undurchsichtig.

Unser kommunalpolitischer Sprecher, Sven Tritschler, hatte die Landesregierung bereits vor einem Jahr auf diese Fragezeichen hingewiesen. Kein Wunder, dass er kürzlich glaubte, ein „Déjà-vu“ zu haben.

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2021-11-16 09:00:11 NRW muss Polen beim Schutz seiner Grenze schützen!

Im Oktober zählte die Bundespolizei an der Grenze zu Polen 5.285 illegale Einreisen mit Belarus-Bezug. Im gesamten Zeitraum Januar bis Juli 2021 waren es nur 26 – ein Anstieg von über 20.200 Prozent!

Insgesamt seien bis zum 9. November laufenden Jahres 9.087 solcher illegalen Einreisen „festgestellt worden“, so die Bundespolizei, die warnt: „Eine Entspannung der Lage zeichnet sich derzeit nicht ab.“ Wie auch?

Wie Ungarn im Jahr 2015 lassen die Bundesregierung und die EU jetzt Polen beim Schutz seiner Grenze im Stich! Dabei sind es erneut so gute wie keine Frauen und Kinder, die um „Asyl“ bitten, sondern offenbar zu allem entschlossene junge Männer aus arabischen Ländern und Afrika.

Wir fordern den Landtag auf, Polen beim Bau seiner Grenzanlage zu unterstützen! Vom Schutz von Polens Ostgrenze profitiert schließlich vor allem auch Nordrhein-Westfalen, dessen Großstädte damals wie heute Ziel unzähliger Asylforderer sind.

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2021-11-15 18:00:25 Kulturelle Bereicherung an Bahnhöfen? Öffnen / Wie

2021-11-15 13:58:35 Muss wirklich jeder aufs Gymnasium? Öffnen / Wie

2021-11-15 10:03:03 Das einzige „G“, das wir brauchen: unser Grundgesetz!

Wie wenig Freiheit darf’s sein? Während Laschet-Nachfolger Wüst den Söder macht und einen Lockdown in Form von 2G fordert, tritt die FDP nur etwas leiser. Sie hält 3G – optional „3G-plus“ (PCR- statt Schnelltest) – für ausreichend. Wir sagen:

Beides ist indiskutabel! Bereits 3G ist eine jede Verhältnismäßigkeit überschreitende Haudrauf-Maßnahme. Daher beantragten wir schon im September, diese Vorschrift einzustampfen und stattdessen nur dort zu testen, dafür aber alle, wo es wirklich sinnvoll ist:

Vor Krankenhäusern und Pflegeheimen. Weitere „Schutzmaßnahmen“ brauchen wir auch jetzt nicht. Punkt. Schließlich sind die Grundannahmen der „Pandemie“ weiterhin falsch!

Die AfD beugt sich nicht dem Druck der Angstmacher und Panikschieber. Ein Leben in Freiheit und alter Normalität wäre längst möglich. Daher ordern wir nur ein „G“: das Grundgesetz.

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2021-11-13 18:00:12 Indirekten Impfzwang an Unis sofort stoppen! Öffnen / Wie

2021-11-12 18:01:03 Nahrung für 10 Mio. Menschen für den Tank! – Dr. Christian Blex MdL (AfD)

Deutschland vergärt pro Jahr 3,6 Millionen Tonnen Futtergetreide und Zuckerrüben für die Herstellung des Kraftstoffs E10 – den kaum jemand tankt. Unser umweltpolitischer Sprecher, Dr. Christian Blex, beantragt, die politische Bioethanol-Quote nach zehn Jahren endlich wieder abzuschaffen!

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2021-11-12 14:01:43 Misshandlung Behinderter – was war der Grund? – Dr. Martin Vincentz MdL (AfD)

Nach schweren Vorwürfen gegen Mitarbeiter einer Behinderten-Einrichtung in Bad Oeynhausen reagiert die Landesregierung jetzt mit einem Gesetz, das vor allem mehr Kontrollen fordert. Dr. Martin Vincentz (AfD-Fraktion NRW) hält das allein jedoch nicht für ausreichend:

„Wir müssen uns dem Problem grundlegender nähern“, betont er. Schließlich liegen vielen Problemen jahrelang ignorierte, strukturelle Missstände zugrunde.

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2021-11-12 09:00:11 Attacken gegen Bürger, wohin man schaut!

Die Regierenden haben das Volk zum Feind erklärt: Die Corona-Maßnahmen haben uns mündige Bürger zum Untertanen in ständiger Beweispflicht, seine ihm gewährten Freiheiten weiter beanspruchen zu dürfen, degradiert – „Piks“ für „Piks“…

Rekord-Abgaben ziehen uns das Geld aus der Tasche, was durch die grassierende Inflation ohnehin massiv entwertet ist.

Und während wir unter Androhung sozialer und beruflicher Vernichtung verdammt sein sollen, die Entfremdung unserer Heimat durch Massenmigration tatenlos hinzunehmen, kommt nun die Spitze der Provokation:

„2G“. Millionen Menschen, welche die vielen Lügen rund um Corona durchblicken und zu einem kaum erforschten Medikament mit teils drastischen Nebenwirkungen standhaft „Nein“ sagen, werden durch Ausschluss vom gesellschaftlichen und kulturellen Leben aufs Härteste bestraft.

Es gibt nur eine politische Kraft, die diesen Totalangriff auf die Bürger stoppen will und wird: die AfD. Öffnen / Wie