AfD-Fraktion NRW

2021-11-30 15:01:49 Lockdown oder AfD!

Das Skandalurteil des Bundesverfassungsgerichts, die „Bundesnotbremse“ für zulässig zu erklären, weist den Weg in den nächsten Lockdown – und den übernächsten und den überübernächsten…

In NRW fordern die repressionssüchtigen Fraktionen der SPD und Grünen jetzt sofort, Freizeit-, Kultur- und Sportveranstaltungen sowie private Feiern gänzlich zu verbieten. Wer als ungeimpft gilt, soll noch nicht einmal zum Frisör dürfen.

Auch auf Bundesebene hat man bei einem Lockdown für Menschen mit fehlendem Impfstatus keine Skrupel mehr – auch nicht bei der FDP. Aber das Damoklesschwert eines harten Lockdowns schwebt über allen. Zitat Olaf Scholz:

„Es gibt nichts, was nicht in Betracht gezogen werden kann.“ Der autoritäre Staat gibt das Kommando – Achtung der Freiheit, Abwägung und Vernunft spielen keine Rolle mehr. So gilt heute wie vor einem Jahr:

Eine Rückkehr ins Leben, wie wir es kannten, gibt es nur mit der AfD! Öffnen / Wie

2021-11-30 13:16:39 TEILEN: Cancel-Culture zuvorkommen!


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2021-11-30 09:55:01 Experten strafen Regierung Lügen!

Die Flutkatastrophe sei „in ihrer Massivität“ nicht vorhergesehen worden. Das behauptete Minister Herbert Reul (CDU) im September.

Wir haben die Ausflüchte des damaligen Laschet-Kabinetts von Anfang an als Unwahrheiten entlarvt. Warnungen über das drastische Ausmaß des Hochwassers lagen schließlich vor. Im von uns angestoßenen Untersuchungsausschuss bestätigten dies nun auch Jörg Kachelmann und eine aus Großbritannien angereiste Expertin.

Der Ernst der Lage war "mehrere Tage" vor der Katastrophe klar absehbar gewesen, stellte die Hydrologie-Professorin Hannah Cloke klar. Die Anzahl der Todesopfer – 49 allein in NRW – habe sie daher „überrascht“. Ihr Fazit: Systemversagen!

Uta Opelt: „Die Ausreden der Regierung sind plump und durchschaubar. Mit einem funktionierenden Katastrophenschutz wäre das Desaster klar vermeidbar gewesen wäre. Leider werden wir von Inkompetenz regiert, die noch nicht einmal dazu in der Lage ist, Verantwortung für ihr Nichthandeln zu übernehmen.“ Öffnen / Wie

2021-11-29 17:31:02 Unsinnigste SPD-Idee des Jahres?

Manche Jura-Studenten schaffen ihre Prüfungen nicht. „Unfair!“, findet die SPD. Ihren bizarren Lösungsvorschlag könnte man als Teilnehmerurkunde für alle bezeichnen. Was die wohl auf dem schon jetzt hart umkämpften Berufsmarkt wert ist? Thomas Röckemann, AfD-Abgeordneter und selbst Anwalt, holt die Genossen in die Realität zurück.

https://ytube.io/3NsK Öffnen / Wie

2021-11-29 12:30:04 Knast für ehrliche Bürger, Denkmal für Kriminelle?

Das ist sicher: Wer kein GEZ bezahlt, die Maske nicht aufhat oder das Tempolimit geringfügig überschreitet, bekommt die volle Härte des Rechtsstaats zu spüren. Bei Clanmitgliedern, Drogendealern und illegalen Einwanderern werden dagegen zu oft beide Augen zugedrückt.

Markus Wagner, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW, macht klar: Hier herrscht inzwischen ein Doppelstandard, der längst den Rechtsstaat als Ganzes aufs Spiel setzt. Was die AfD fordert, ist eindeutig: Verbrecher wieder wie Verbrecher und Bürger wieder wie Bürger behandeln!

https://ytube.io/3Nrs Öffnen / Wie

2021-11-29 11:01:02 Bahnfahrer trifft im Februar 2022 der Schock!

Wenn jetzt nicht schnell gehandelt wird, versinkt NRW ab Februar nächsten Jahres im Bahnchaos: Der zweitwichtigste Bahnbetreiber, der Konzern Abellio, strauchelt. Wer den Notbetrieb organisiert, ist nach wie vor unklar. Nic Vogel (AfD-Fraktion NRW) warnt vor dem strukturellen Problem.



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2021-11-29 09:00:16 „Boostert“ endlich das Gesundheitssystem!

In Gesundheitsberufen soll der Impfzwang zuerst eingeführt werden. Viele Pflegekräfte wird der Staat somit wohl zusätzlich aus dem Beruf vergraulen. Wann kommt der Kollaps?

Laut Fachkräftemonitor NRW droht dem Gesundheits- und Sozialwesen bereits jetzt ein Personalengpass von 106.000 Personen im Jahr 2025 und 144.000 im Jahr 2030. Frage:

Warum wurden auf den 1.001 Bund-Ländertreffen, die es seit Beginn der Corona-Lage gab, eigentlich nie Schritte beschlossen, das kaputtgesparte Gesundheitssystem zu verbessern?

„Der Staat sollte Menschen in Pflegeberufen jetzt keinesfalls mit einer Impfpflicht verunsichern“, meint unser gesundheitspolitischer Sprecher, Dr. Martin Vincentz. „Statt Milliarden für undifferenziertes Testen und Impfen nach dem Gießkannenprinzip auszugeben, sollte er diese Summen viel besser ins marode Gesundheitssystem investieren, vor allem ins völlig überlastete Personal.“

zum AfD-Antrag „Offensive fürs Gesundheitssystem“: https://bit.ly/3CIV4XB Öffnen / Wie

2021-11-27 20:38:30 Propaganda mit Verstorbenen!

„Mehr als 100.000 Corona-Tote in Deutschland“ – so oder so ähnlich titelten am Donnerstag fast alle deutschen Mainstreammedien. Gepaart mit der Rekordanzahl an positiven Tests („Neuinfektionen“) die perfekte Panikmache!

Ja, Menschen sterben an Covid-19. Doch wir erinnern:

Erst Ende August berichtete das unabhängige Gesundheitsforschungsinstitut IGES, dass in einem Stichprobenzeitraum vier von fünf offiziellen Covid-Toten längst genesen und an anderen Todesursachen gestorben wären – 80 Prozent! Wir erinnern auch:

Laut amtlicher NRW-Todesursachenstatistik werden auch solche Verstorbene zu Covid-Fällen, „bei denen laut der Angaben auf der Todesbescheinigung nicht klar ersichtlich war, ob (…) die COVID-19-Infektion lediglich auf Verdacht dort vermerkt wurde“!

Wir haben mehrfach beantragt, für mehr Schärfe bei der Pandemiebetrachtung zu sorgen, und wurden jedes Mal abgewiesen.

IGES-Institut: https://bit.ly/3ysYvi6
NRW-Todesfallenstatistik: https://bit.ly/3AcdXkr Öffnen / Wie

2021-11-27 17:40:30 Justiz am Rande des Zusammenbruchs!

Wahnsinn: Es sind noch immer nicht alle Klagen bearbeitet, die im Kontext der Flüchtlingskrise 2015 bei NRWs Justiz eingingen. Corona- und Flutkrise kommen hinzu. Wie viele Jahre wird es hier dauern? Hintergrund:

Die Justiz ist seit Jahren völlig überlastet. Chronische Unterbesetzung, schlechte Bezahlung, veraltete Infrastruktur: Der Rechtsstaat wird aufgegeben. Uta Opelt (AfD-Fraktion NRW) stellt klare Forderungen.



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2021-11-27 14:00:06 Pippi-Langstrumpf-Ökonomie ist das! Öffnen / Wie