AfD-Fraktion NRW

2021-11-23 10:04:32 AfD-Antrag abgelehnt: Landtag will Impfpflicht nicht debattieren!

Die Forderung nach einer Impfpflicht gegen Covid-19 ist ein Dammbruch! Auch NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann schließt diesen erheblichen Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit nicht länger aus. Fakt ist:

In Deutschland gelten 54,6 Millionen Menschen ab 18 als vollgeimpft. Dennoch präsentiert man den Bürgern die Lage heute als noch dramatischer als vor einem Jahr. Doch statt die Impfkampagne als gescheitert zu betrachten, müsse man jetzt die Ungeimpften zwingen, sich spritzen zu lassen?

Unser Antrag, diese Frage im Landtag zu diskutieren, wurde vom Präsidium aus CDU, FDP, SPD und Grünen abgelehnt. Wir machen weiter Druck:

Nur wir werden dem drohenden Impfzwang Fakten entgegensetzen, viele Grundannahmen über die Corona-Krise weiterhin klar als falsch benennen, das Narrativ der vermeintlichen Solidarität als Propaganda entlarven und das Grundgesetz und ein Leben in Freiheit ohne Impfabo bis zuletzt verteidigen! Öffnen / Wie

2021-11-22 18:50:31 Krank: Wildblumen sollen zu Biogas werden! – Dr. Christian Blex (AfD)

Für den „Biokraftstoff“ E10 vergärt Deutschland bereits genug Futtergetreide für drei Milliarden Brote. Jetzt will die schwarzgelbe Landesregierung auch noch Wildpflanzen und Wildblumen zu Biogas machen! Unser umweltpolitischer Sprecher, Dr. Christian Blex:

„Alles was möglich ist, soll für die sogenannte Energiewende vergoren werden. Wenn das so weitergeht, bleibt von der unberührten Natur gar nichts mehr übrig.“

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2021-11-22 16:32:37 AfD reibt grünen den Feenstaub aus den Augen!

Lastenfahrräder, E-Autos, E-Roller, 6,5 Meter breite Radwege quer durchs Land: Egal an welcher Ecke man die Verkehrswende anfasst, überall nur Desaster um Desaster.

In einem großen Rundumschlag zeigt Nic Vogel (AfD-Fraktion NRW): Das „Zukunftsprojekt“ Verkehrswende ist schon gescheitert. Und selbst wenn es nicht so unglaublich widersprüchlich und unlogisch wäre – es würde spätestens an denen scheitern, die es befürworten.

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2021-11-22 14:12:43 ++ Nicht vor Parallelgesellschaften kapitulieren! ++

Schiedsmänner und Schiedsfrauen nehmen eine Schlüsselrolle in unserer Gesellschaft ein: In vielen Streitfällen, die sonst vor Gericht ausgefochten werden würden, sorgen sie für eine einvernehmliche Beilegung.

Jetzt wollen CDU und FDP aber das Schiedsamt nicht nur durchgendern, sondern auch für Parallelgesellschaften öffnen. Thomas Röckemann (AfD-Fraktion NRW) erklärt, warum es auf keinen Fall soweit kommen darf!

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2021-11-22 09:00:47 Die Politik zerstört die Weihnachtsmärkte!

‚Schmücken‘ seit dem Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz durch einen tunesischen Migranten Antiterror-Betonblöcke, Gitterbarrieren und Fahrzeugsperren die Weihnachtsmärkte, drängen sich den Besuchern dieses Jahr Impfbusse oder Impfzelte auf – falls man überhaupt hindarf!

Unzählige Menschen haben aufgrund der eskalierenden 2G-Regel keinen Zutritt. Welcher Besucher kann dabei besinnlich sein? Unsere familienpolitische Sprecherin, Iris Dworeck-Danielowski, kommentiert:

„2020 haben wir uns im Namen der Familien und natürlich der Schausteller dafür eingesetzt, dass die Weihnachtsmärkte stattfinden dürfen, wie es aus gesundheitlicher Sicht ja auch möglich gewesen wäre. Als christlicher Mensch sage ich heute, dass die Ausgrenzung von Menschen besonders auf Weihnachtsmärkten an Heimtücke und Boshaftigkeit kaum zu überbieten ist. Es ist traurig für die gebeutelten Schausteller, die gezwungen sind, bei dieser unfassbaren Spalterei als Kontrolleure mitzumachen.“ Öffnen / Wie

2021-11-20 18:00:03 Kann man sich nicht ausdenken! Öffnen / Wie

2021-11-20 16:00:07 Die Wirkung aller Zwangsmaßnahmen: Die Freiheit ist weg, der Virus bleibt! Öffnen / Wie

2021-11-20 09:00:11 Geldautomatensprenger: Fünf von sechs Raubzügen unaufgeklärt!

An jedem dritten Tag versuchen Kriminelle, in NRW Geldautomaten zu sprengen. Bis zum 25. Oktober gab es im laufendem Jahr 102 solcher Angriffe, hinter denen in der Vergangenheit häufig marokkanische Banden steckten. Wie viele dieser Verbrechen wurden bisher aufgeklärt?

Wie Innenminister Herbert Reul (CDU) auf Anfrage des AfD-Fraktionsvorsitzenden, Markus Wagner, preisgibt, konnten die Täter in nur 16 Fällen überführt werden – nur jedem sechsten! Trauriger Fakt ist:

Die Polizei hat gar nicht die Kapazität, selbst viele schwere Verbrechen aufzuklären. Schließlich ist sie völlig überlastet. Markus Wagner kommentiert:

„Die Polizeigewerkschaft fordert nicht ohne Grund, die Zahl der Polizisten in NRW auf 60.000 zu steigern. Leider sind wir die einzige Fraktion, die das ernst nimmt und auch für den Landeshaushalt 2022 zum wiederholten Male so beantragt.“

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2021-11-19 18:00:39 Regierung: Die Impfung schützt (nicht lange)!

Die Regierung will Ungeimpfte davon überzeugen, dass die Impfung gut und wirksam sei. Gleichzeitig will sie Millionen zur Auffrischung treiben, da dieselbe Impfung eben doch nicht wie versprochen schützt. Für dieses Dilemma gibt es nur eine Lösung:

Sofort Schluss mit dem Impfdruck, welcher Art auch immer! Öffnen / Wie

2021-11-19 16:01:05 Boostern, bis der Arzt kommt? Öffnen / Wie