AfD-Fraktion NRW

2022-08-24 09:04:44 Altern unbezahlbar: Pflegekosten deutlich höher als Rente!

1.210 Euro: so viel erhält ein westdeutscher Rentner durchschnittlich. Bei einer Rentnerin sind es gar nur 730 Euro. Ein einziger Pflegeplatz dagegen kostet in NRW im Schnitt 2.587 Euro. Unser Bundesland ist damit mal wieder auf einem ungewollten Spitzenplatz, nur Baden-Württemberg ist mit 2.619 Euro noch teurer.

Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW und gesundheitspolitischer Sprecher, kommentiert: „Wer 40 Jahre arbeitet, aber nicht selbst privat vorsorgt, wird sich im Alter kaum die eigene Pflege leisten können. Für unseren Sozialstaat ist das im wahrsten Sinne des Wortes ein Armutszeugnis." Öffnen / Wie

2022-08-23 18:47:27 Buchstäblich: Deutschland verschimmelt, wenn es auf die Regierung hört!

Die Heizung runterdrehen oder bestenfalls ganz auslassen: Nachdem die Energiepolitik des Establishments uns sehenden Auges in die Abhängigkeit zu anderen Staaten geführt hat, wird den Bürgern zur Wolldecke geraten.

Aus „Frieren gegen Putin“ wird nun aber „Schimmeln für Scholz“, wie Carlo Clemens, AfD-Fraktion NRW, betont: „Die Experten vom "Deutschen Energieberater Netzwerk", einem Zusammenschluss von Architekten und Ingenieuren, warnen uns: Der Schimmelpilz kultiviert sich bei geringeren Temperaturen deutlich leichter und greift die Bausubstanz sowie die Gesundheit seiner Bewohner an! Die Sparvorgaben der Regierung sind eine unverantwortliche Gefährdung unserer Bürger!“ Öffnen / Wie

2022-08-23 09:07:27 Grünes Ministerium plant keine Konsequenzen nach IS-Gruß bei Flughafenpersonal!

Keine schärferen Sicherheitsüberprüfungen fürs Personal, keine Änderungen in der Überwachung des Flughafenbetriebs: Dass drei arabischstämmige Gepäckabfertiger am Flughafen Düsseldorf im Juli den IS-Gruß zeigten, ist für das grün-geführte Verkehrsministerium kein Grund zur Beunruhigung – das erfuhr die AfD-Fraktion auf Nachfrage. Unfassbar:

Den unter Islamismus-Verdacht stehenden Mitarbeitern könnte noch nicht mal die „Zuverlässigkeit" aberkannt werden!

„Abgesehen von der sofortigen Kündigung durch den Flughafen gibt es von der obersten Luftfahrtbehörde, dem Ministerium, anscheinend keine Konsequenzen“, so Klaus Esser (AfD-Fraktion NRW). „Viele Terroristen werden sich da wohl fragen: Warum eine Bombe im Gepäck schmuggeln, wenn man sie in NRW als Personal direkt in den Gepäckraum legen kann?“ Öffnen / Wie

2022-08-22 18:10:14 Grünes Gender-Gaga im Endstadium!

Trainerin, Spielerin, „Fanin"? NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur gelang es nun, selbst das englische Wort „Fan" zu gendern! In einem Podcast sagte die Grüne wörtlich:

„Ja, das ist tatsächlich auch schon die Faszination dessen, ein Fan oder Fanin zu sein (...)." Selbst praktizierende Gender-Ideologen sind erstaunt:

Schließlich werden Begriffe wie „Coach" oder „Fan" in der Regel nicht verhunzt. Unsere Sprecherin für Gleichstellung, Enxhi Seli-Zacharias, kommentiert:

„Grünen zuzuhören, ist nicht nur auf inhaltlicher, sondern auch auf sprachlicher Ebene eine Kraftprobe für den Verstand. Zum Glück schießen sie sich damit ein Eigentor. Die große Mehrheit der Deutschen will unsere Sprache schließlich so bewahren, wie sie ist.“ Öffnen / Wie

2022-08-22 09:05:52 Trotz Chaos und Lernrückständen: Unis erwägen Kälte-Lockdown

Egal, wie die Frage lautet, die Antwort ist: „Lockdown“. Nun plant man diese offensichtlich auch aus anderen Gründen, zumindest für Universitäten. Um Energie zu sparen und weniger heizen zu müssen, sollen Studenten im Winter wieder in den Lockdown statt in die Uni.

„Die entstandenen Schäden sind noch nicht aufgearbeitet. Man plant aber schon die nächsten Lockdowns“, kommentiert Carlo Clemens, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW.

„Für uns ist klar: Wir lassen die Studenten nicht allein. Wir sperren sie nicht weg. Statt das nächste große Lockdown-Theater zu verursachen, sollte unsere Regierung besser gewährleisten, dass die Unis ihrem Lehrauftrag nachkommen können.“ Öffnen / Wie

2022-08-19 14:01:11 1,2 Mrd. Euro Gesundheitskosten für Asylzuwanderer!

1.233.073.000 Euro: Das ist die Höhe der zwischen 2010 und 2020 entstandenen Gesundheitskosten für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – allein für NRW. Spitzenjahr: 2016.

Das Jahr nach Merkels Grenzöffnung schlägt mit mehr als einer viertel Milliarde Euro zu Buche, so die Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion. Die Kosten trägt die zuständige Sozialbehörde – also der Steuerzahler.

„Dieses Geld und die Unsummen an weiteren Sozialleistungen müssen all jene, die hier wirklich etwas leisten, erst hart erwirtschaften“, kommentiert unsere integrationspolitische Sprecherin, Enxhi Seli-Zacharias. AfD-Fraktionschef Dr. Martin Vincentz ergänzt:

„Auch ohne Massenmigration bewegen sich die Krankenkassen am Limit. Umso wichtiger ist es, die unqualifizierte Zuwanderung endlich zu beenden.“ Öffnen / Wie

2022-08-19 09:07:18 „Netzverstopfung“: Grüne schweben wieder durchs Wunderland!

Immer wieder klagen Grüne über eine „Verstopfung“ des Stromnetzes durch Strom aus Kernkraft und Braunkohle. Von der ‚leichten Sprache‘ mal abgesehen, ist diese Behauptung richtig dreist:

„Vor der sogenannten Energiewende gab es praktisch keine Netzüberlastungen", erläutert unser energiepolitischer Sprecher, Christian Loose. „Eng wird es erst, seitdem große Mengen Zufallsstrom aus Wind und Sonne spontan ins Netz drängen können. Dann zahlt Deutschland den Nachbarländern sogar Unsummen, um uns den ‚Ökostrom‘ abzunehmen.

Zum Glück hat die grüne Klimaministerin Neubaur jetzt Gelegenheit, zur Verstopfungsproblematik Stellung zu beziehen. Ich frage sie nämlich, ob überhaupt harte Fakten zur neuen Lieblingsausrede der Grünen vorliegen.“ Öffnen / Wie

2022-08-18 16:34:38 Die Unschuldsvermutung gilt auch für Polizisten!

Zehn Tage nach den tödlichen Polizeischüssen auf den Senegalesen Mouhamed D. in Dortmund haben wir mehr über die polizeifeindlichen Vorurteile linker Politiker wie Dortmunds SPD-Oberbürgermeister Thomas Westphal gelernt als über die Tathintergründe selbst. Zeit für ein paar Klarstellungen:

- Die Einsatzstärke ist stets einsatzabhängig. Man schickt keine elf Polizisten, um einen Taschendiebstahl aufzunehmen. Bei einem Messerschwinger sieht schon anders aus.

- Bodycams dienen laut NRW-Polizeigesetz dem Schutz der Polizisten, sind generell ausgeschaltet und werden nur nach Ermessen der Beamten aktiviert.

- Das Messer gehört zu den gefährlichsten Waffen schlechthin. Schüsse sind legitim – erst recht als letztes Mittel.

„Wer der Polizei jetzt pauschal Rassismus unterstellt, hat keine Ahnung aber davon viel“, kommentiert unser innenpolitischer Sprecher, Markus Wagner. „Für mich und die AfD-Fraktion gilt selbstverständlich auch hier die Unschuldsvermutung.“ Öffnen / Wie

2022-08-18 10:06:53 Künstliche Knappheit: Felder verenden, nebenan staut sich die Gülle!

Da Kunstdünger unbezahlbar geworden ist, greifen Bauern wieder zum Naturprodukt – Gülle. Das Problem: Die EU-Düngeverordnung begrenzt die maximal nutzbare Menge drastisch. Und nicht nur das:

„Fatal falsche EU-Politik stürzt derzeit niederländische Viehhalter in den Ruin“, warnt Zacharias Schalley. „Die sind jedoch die wichtigsten Gülle-Lieferanten für die NRW-Landwirtschaft.

Die Situation ist ebenso alarmierend wie bizarr: Wer Gülle braucht, kriegt keine. Wer Gülle hat, darf sie nicht nutzen. Die Felder bleiben ungedüngt, während sich die Gülle in den Silos staut. Das ist schon keine Marktmanipulation mehr, das ist Planwirtschaft in ihrer ganzen Ineffizienz. Europa sägt den Ast ab, auf dem es sitzt.“ Öffnen / Wie

2022-08-17 20:00:03 Lindner versagt, Sie zahlen: Gasumlage wird dank Mehrwertsteuer noch teurer!

2,4 Cent pro kW/h, so viel soll jeder Deutsche auf den ohnehin schon explodierenden Gaspreis als Umlage zahlen. Das EU-Recht sieht vor, dass auf diese Umlage die Mehrwertsteuer erhoben wird. Finanzminister Christian Lindner (FDP) bat deshalb devot in Brüssel um die Befreiung der Umlage von der Mehrwertsteuer. Ergebnis: Es gibt keine Befreiung.

"Ein vervierfachter Gaspreis, auf den jetzt noch eine Umlage kommt, die wiederum besteuert wird! Der Bürger wird in grotesker Weise geschröpft", ordnet Christian Loose, AfD-Fraktion NRW, ein.

"Diese Mehrbelastung zur Mehrbelastung der Mehrbelastung zeigt: Die größte Mehrbelastung, das ist die verdrehte volksferne Politik unserer Regierung." Öffnen / Wie