AfD-Fraktion NRW

2022-07-05 09:34:29 Noch teurer? Umweltbundesamt will höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch!

Im November forderte es höhere Spritpreisen. Jetzt will das Umweltbundesamt die Mehrwertsteuer auf tierische Produkte wie Milch und Fleisch von sieben auf 19 Prozent erhöhen! Auf Obst und Gemüse solle sie dagegen entfallen.

„Warum sagt man nicht einfach, dass man uns für Kinder hält, denen man vorschreibt, was sie essen sollen“, fragt sich unser umweltpolitischer Sprecher, Zacharias Schalley. „Wir brauchen nur eine steuerpolitische Maßnahme: die Mehrwertsteuer auf alle Grundnahrungsmittel aussetzen!“

Quelle: https://bit.ly/3AdjLwS Öffnen / Wie

2022-07-04 19:00:05 Keine Migranten: Hurriyet kritisiert NRW-Kabinett!

Migranten gingen im Kabinett von Hendrik Wüst leer aus. Dies kritisierte nun die türkische Tageszeitung „Hurriyet“. Interessant, denn jede Ausgabe des Blattes schmückt der Spruch "Türkiye Türklerindir" (dt.: "Die Türkei den Türken"). Laut eigener Aussage sorge man sich im NRW-Fall um die „Teilhabe der Menschen mit Migrationshintergrund in der Politik“.

Sven Tritschler, AfD-Fraktion NRW, kommentiert: „Wenn sich diese Zeitung so um Diversität sorgt, soll sie doch gerne erklären, wie sie dies mit ihrem eigenen Auftritt unter einen Hut bringt. Im Erdogan-Kabinett konnte ich noch keinen deutschen Migranten finden. Vielleicht kann die Hurriyet ihrem selbsterteilten Auftrag zunächst hier gerecht werden.“ Öffnen / Wie

2022-07-04 17:04:29 Grundsteuer: Viele könnten jetzt ihr Haus verlieren!

Die neue Grundsteuer ist unlogisch, ungerecht und ein Bürokratiemonster sondergleichen. Viele, die sich nach Jahrzehnten harter Arbeit den Traum der eigenen vier Wände erfüllten, werden ihr Eigenheim verlieren – um die Grundsteuer zu bezahlen.

Die AfD-Lösung ist klar: Abschaffung der Grundsteuer! Und das ist in jeder Hinsicht besser, wie Dr. Hartmut Beucker beweist.



Öffnen / Wie

2022-07-03 19:07:42 Schwarz-Grün droht mit Schulschließungen im Herbst!

Man bleibt sich treu: Mit Krokodilstränen wurde Schulschließung um Schulschließung verkündet. Oft erst unmittelbar vor Schulbeginn. Jetzt ist klar:

Schwarz-Grün will derartige Schüler-Lockdowns auch im Herbst ausdrücklich nicht ausschließen – entgegen der Wissenschaft, wie Carlo Clemens (AfD-Fraktion NRW) den Gesundheitsminister aufklärt.



Öffnen / Wie

2022-07-03 12:46:39 Bäderschließung während Corona: deutlich mehr Nichtschwimmer!

„Wir gehen davon aus, dass der Anteil der Nichtschwimmer oder schlechten Schwimmer erheblich größer geworden ist“, so Martin Holzhause von der DLRG.

Durch Bäderschließungen fanden viele Schwimmkurse nicht statt und vor allem Jüngere hatten kaum Gelegenheit, richtig schwimmen zu lernen. Dabei lag der Anteil der Nichtschwimmer der unter 10-Jährigen laut Forsa schon 2017 bei alarmierenden 60 %.

„Gerade jetzt in den überfüllten Sommermonaten ist ein erhöhter Nichtschwimmeranteil ein großes Sicherheitsrisiko in Bädern, das nicht allein durch Rettungspersonal ausgeglichen werden kann“, urteilt Andreas Keith, sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW. „Auch hier wird der Rattenschwanz der Lockdown-Politik immer länger.“ Öffnen / Wie

2022-07-02 19:00:02 Kleinstadt-Sterben aufhalten und umkehren!

Kleinstädte in NRW werden Prognosen zufolge bis 2050 fast 15 Prozent ihrer Einwohner verlieren. Eine dramatische Entwicklung, die in Versorgungschaos enden wird.

Die Debatte aber findet derzeit vor allem rund um klar überhöhte, oft unbezahlbare Mieten in den Ballungsräumen und urbane Neubauoffensiven statt. Dies allein kann aber unmöglich die Lösung sein, solange ländlicher Raum nicht endlich mitgedacht wird.

„Das Leben in NRW darf sich nicht nur an Dom und Rheinturm abspielen“, fordert daher Carlo Clemens, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW.

„Wir haben vielfältige Kleinstädte, deren Infrastruktur allerdings ertüchtigt werden muss, damit nicht noch mehr Menschen abwandern. Der Erhalt von Arztpraxen, Apotheken und Banken, aber auch des lokalen Handels ist zentraler Baustein, damit nicht immer mehr Menschen wegziehen. Jungen Familien muss das ländliche Leben dringend wieder nähergebracht werden, um eine Überalterung gezielt zu verhindern.“ Öffnen / Wie

2022-07-02 11:00:02 Sozialbetrug: Rumänen-Bande ergaunert mindestens 2 Mio. Euro!

Rumänische Familien wurden jahrelang systematisch nach Deutschland gelotst, um Sozialleistungen wie Kindergeld und Hartz 4 zu erschleichen. Eine Großrazzia von Polizei und Staatsanwaltschaft im Ruhrgebiet deckte den organisierten Betrug jetzt auf.

„Das Dunkelfeld dürfte in diesem Zusammenhang enorm sein“, kommentiert unsere integrationspolitische Sprecherin, Enxhi Seli-Zacharias.

„Wir müssen den Missbrauch des Sozialsystems daher endlich durch restriktive Kontrollen und beharrliche Strafverfolgung verhindern. Ausländerbehörden müssen wir finanziell und personell verstärken, damit die Freizügigkeit von EU-Bürgern konsequent geprüft werden kann. Auch vom Recht, Wiedereinreisesperren zu verhängen, muss wesentlich entschlossener als bisher Gebrauch gemacht werden.“

Quelle: https://bit.ly/3OAbdEI Öffnen / Wie

2022-07-01 17:00:03 Ihr „Gesundheitsschutz“ hat die Kinder krank gemacht!

Psychische Auffälligkeiten, Depressionen, nie dagewesene Gewichtszunahme: Die Maßnahmenwillkür hat vor allem Kinder hart getroffen. Carlo Clemens (AfD-Fraktion NRW) konfrontiert den Gesundheitsminister.



Öffnen / Wie

2022-07-01 15:19:07 Evaluationsbericht zerschmettert Corona-Politik!

„Karl Lauterbach ist nun vollends unhaltbar“, kommentiert AfD-Fraktionschef Dr. Martin Vincentz den Evaluationsbericht zur deutschen Corona-Politik, der die AfD-Kritik am politischen Blindflug durch den Maßnahmennebel voll unterstützt.

Auf 165 Seiten rechnen die Sachverständigen mit Bund und RKI ab: katastrophale Datenlage, null Konzept zur Bemessung politischer Entscheidungen, keine Kosten-Nutzen-Analyse der Maßnahmenorgie. Insofern könne man diese allerdings angeblich auch nicht beurteilen.

„Nach diesem Bericht kann es ab Herbst dennoch kein Weiter-so geben“, so Vincentz. „Im Gegenteil: Die Corona-Politik muss nun endlich von einem Untersuchungsausschuss aufbereitet werden.“

Quelle: https://bit.ly/3bE5EX5 Öffnen / Wie

2022-07-01 12:08:50 Habecks nächstes Kindermärchen!

6 Mio. Wärmepumpen will Robert Habeck bis 2030 installieren. Die Maschinen kann man sich in etwa als 'umgedrehte Kühlschränke' vorstellen:

Sie arbeiten mit Strom und produzieren statt Kälte eben Wärme. Erstes Problem:

Deutschland importiert Strom und kann den riesigen Energiebedarf nicht decken - erst recht nicht, da dieser „erneuerbar" sein soll. Zweites Problem: Deutschland fehlen, dem Zentralverband Sanitär zufolge, 41.000 Techniker!

„Kein Strom, keine Handwerker und bei Habeck: keine Ahnung“, kommentiert unser baupolitischer Sprecher, Carlo Clemens.

„Es ist erschreckend, mit welch planwirtschaftlicher Radikalität die sogenannte Wärmewende trotzdem durchgeboxt werden soll. Schluss mit Energiepolitik aus Bullerbü und Politik, die Probleme schafft statt löst. Die Deutschen können mit Öl, Gas und Strom z. B. aus Kernkraft heizen – man muss sie einfach lassen. Mit anderen Worten: Wir brauchen nichts als die Freiheit, den breiten Energiemix zu nutzen, den wir längst haben.“ Öffnen / Wie