AfD-Fraktion NRW

2021-11-19 14:07:03 Lassen Sie sich nicht gegen Ungeimpfte aufhetzen!

Für Ungeimpfte soll es bald ungemütlich werden, drohte der NRW-Gesundheitsminister. In einem Bundesland, in dem die meisten Erwachsenen vollständig geimpft sind, wird immer klarer: Hier geht es vor allem auch um Sündenböcke für die eigenen Fehler und falschen Versprechungen.

Iris Dworeck-Danielowski (AfD-Fraktion NRW) zeigt, was sich wirklich unter dem Deckmantel des „Bevölkerungsschutzes“ verbirgt: enthemmte Rhetorik gegen Ungeimpfte, die niemand – gleich welchen Impfstatus – einfach hinnehmen sollte!

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2021-11-18 22:00:20 Nach dem „Notstand“: Viele Maßnahmen härter als zuvor!

„Es ist wichtig, dass wir dem Bedürfnis nach mehr Sicherheit und Kontrolle nicht erliegen“, mahnte unser gesundheitspolitischer Sprecher, Dr. Martin Vincentz am 2. April 2020 im NRW-Landtag, „sondern uns auf das besinnen, was uns von den Autokraten trennt. (…) Jetzt ist die Stunde der Demokratie gekommen.“

Leider haben die Regierenden nicht zugehört. So gibt es, wenn am kommenden Donnerstag nach 607 Tagen die „epidemische Lage nationaler Tragweite“ auslaufen soll, eine bittere Pointe:

Auch ohne diese eigentliche Ermächtigungsgrundlage bleiben nämlich fast sämtliche Zwangsmaßnahmen, in Gesetz gegossen, bestehen. Es kommt sogar noch härter als zuvor. Stichwort: 2G, 3G im Nah- und Fernverkehr, 2G-Plus und die Möglichkeit eines Lockdowns nur für „Ungeimpfte“. Alle Bürger müssen sich da die folgende Frage gefallen lassen:

Wie weit sind wir eigentlich noch von einem Regierungsstil wie in China entfernt?

Rede von Dr. Vincentz: https://bit.ly/3CtEaeH Öffnen / Wie

2021-11-18 18:02:22 Wurden Sie schon mal auf Social Media gesperrt?

Während das Grundgesetz Zensur verbietet, findet täglich Zensur statt. Auch Sven Tritschler (AfD-Fraktion NRW) hat es nicht nur einmal erwischt. Wofür er zuletzt gesperrt wurde, ist bezeichnend.

Längst hat die Cancle Culture ein Ausmaß erreicht, dass eines endgültig klar wird: Es ging zu keinem Zeitpunkt wirklich nur um „Jugendschutz im Internet“. Welche Erfahrungen haben Sie mit Zensur im Netz gemacht? Wurden Sie auch schon einmal gesperrt?

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2021-11-18 14:00:29 Was ist wichtiger? Kompetenz oder Geschlecht?

An sich gute Idee: Um neue Gesetze frühzeitig auf Wirtschaftsverträglichkeit zu testen, gibt es die sogenannte „Clearingstelle Mittelstand“. Doch ausgerechnet diese eigentlich neutrale Instanz soll nun komplett durchgegendert werden.

Herbert Strotebeck (AfD-Fraktion NRW) schockiert die Altparteien mit der Behauptung, dass Fachkompetenz wichtiger ist als Geschlechteridentität.

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2021-11-18 11:30:01 Grüne gehen auf Kaminbesitzer los!

Das wird teuer: Die Grünen haben Besitzer von Holzkaminen ins Visier genommen und wollen sie zu aufwendigem Nachrüsten zwingen. Eine neue Anlage ist oft günstiger. Dr. Christian Blex analysiert das neue grüne Geschäftsmodell.

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2021-11-18 09:00:17 Kostenexplosion auch bei Lebensmitteln!

Die Kosten für Getreide, Kartoffeln, Raps, Rindfleisch und Milch explodieren. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die Erzeugerpreise pflanzlicher Produkte im Durchschnitt um 21,9 Prozent. Spitzenreiter:

Speisekartoffeln – sie kosten sogar 35,5 Prozent mehr! Dicht dahinter befindet sich der Preis für Getreide. Er kletterte um exakt ein Drittel nach oben. Die Kosten für tierische Produkte stiegen ebenfalls, nämlich um knapp acht Prozent. Jedoch kostet z. B. Rindfleisch ein ganzes Fünftel mehr als vor einem Jahr. Bei Milch beträgt der Anstieg 13 Prozent.

„Bei diesen Kosten können sich viele Familien ein festliches Weihnachtsessen bald nicht mehr leisten“, kommentiert unser wirtschaftspolitischer Sprecher, Christian Loose, „zumal auch die Energiekosten in die Höhe schießen. Dennoch zockt der Staat die Menschen weiterhin mit Rekordabgaben ab. Wer auf die kalte Entwertung seines Geldes keine Lust hat, kommt an der AfD nicht vorbei.“

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2021-11-17 21:00:26 Pandemie der Politikversager!

Stand gestern waren in Deutschland 237 Intensivbetten weniger(!) belegt als vor 18 Monaten! Ganz anders sieht es jedoch mit der Anzahl freier Betten aus:

Gab es vor eineinhalb Jahren laut DIVI-Intensivregister rund 11.100 freie Intensivbetten, waren es gestern nur 2.478! Heißt im Klartext:

Trotz eineinhalb Jahren Zeit und schier unvorstellbarer finanzieller Ressourcen, steht unser Gesundheitssystem heute sogar noch viel, viel schlechter da.

„Man hätte das Gesundheitspersonal spätestens in der Krise auf Händen tragen müssen“, kommentiert unser gesundheitspolitischer Sprecher, Dr. Martin Vincentz, „stattdessen hat das Handeln der Politik die Menschen in Scharen aus dem Beruf vergrault. Wir erleben keine Pandemie der Ungeimpften, sondern eine Pandemie der gebrochenen politischen Versprechungen.“

zum AfD-Antrag „Offensive fürs Gesundheitssystem“: https://bit.ly/3CIV4XB
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2021-11-17 17:59:59 „Wir lassen uns nicht teilen!“ – Dr. Martin Vincentz MdL (AfD)

CDU und FDP führen auch in NRW die 2G-Regel ein. Um ein Zeichen gegen die düstere Spaltung der Gesellschaft zu setzen, nahm die AfD-Fraktion daher heute auf der Tribüne Platz. Von dort richtete sich Dr. Martin Vincentz ans Parlament, um die Wirkung der eskalierenden Maßnahmen auf den Punkt zu bringen:

„Die Freiheit verschwindet, der Virus bleibt!“

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2021-11-17 15:09:53 Warum ist unser Bildungssystem zu schlecht?

Von maroden Schulen bis zum Lehrermangel: Es gibt viele Dinge, an denen unser Bildungssystem krankt. Aber: Hinter den meisten dieser Symptome steckt eine gemeinsame Ursache – die Ideologie, die das gegenwärtige Schulsystem betreibt.

Helmut Seifen, AfD-Abgeordneter und ehemaliger Schulleiter, weiß sehr genau, wovon er spricht, wenn er die 68er-Denke anklagt.

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2021-11-17 09:00:42 Lockdown für Ungeimpfte ist ‚Beugehaft‘!

Wien wird Wuhan: Seit Montag sperrt Österreich etwa zwei Millionen Menschen ein. Wen der Staat nicht zu den „Geimpften“ zählt, der darf seine eigenen vier Wände nur noch „aus triftigem Grund“ verlassen. Die Feinde der Freiheit in Deutschland spucken sich bereits in die Hände:

„Ist Österreich Vorbild?“ fragt der WDR am Montag in einem Bericht über Corona-Pläne der Ampel-Parteien. Auch die sehen Strafen vor, die „faktisch ein Lockdown für Ungeimpfte“ sind, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese.

"Ein Lockdown für Ungeimpfte spaltet die Gesellschaft in gefährlicher Weise“, kommentiert unser gesundheitspolitscher Sprecher, Dr. Martin Vincentz. „Und das, obwohl der Sinn von 2G zur Eindämmung des Infektionsgeschehens wissenschaftlich hoch fragwürdig ist. Hier soll schlicht der Druck auf Ungeimpfte erhöht werden. Man könnte salopp sagen, dass die Regierung sie in ‚Beugehaft‘ nimmt."

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