Katrin Ebner-Steiner, MdL

2022-01-16 13:58:56 Öffnen / Wie

2022-01-16 13:58:50 +++ „Kollateralschaden“ der Corona-Politik: Deutliche Zunahme des Drogenkonsums! +++

Mediziner schlagen Alarm: Drogenkonsum und Medikamentenmissbrauch haben während der Lockdowns zugenommen. Kokain, Ecstasy, Cannabis und Beruhigungsmittel werden von weitaus mehr Menschen als früher konsumiert.

In Bayern haben Abwasseranalysen dramatische Erhöhungen von Drogenabbauprodukten gezeigt. Dies betrifft vor allem die Regionen an der tschechischen Grenze. Hier ließen die Rückstände von Metamphetamin Rückschlüsse auf einen stark erhöhten Konsum von Crystal Meth zu.

Ich habe daher eine Schriftliche Anfrage zum „Drogenkonsum während der sogenannten Corona-Pandemie“ eingereicht. Darin möchte ich wissen, ob die Staatsregierung Informationen über eine Zunahme des Drogenkonsums 2020 und 2021 gegenüber den Vorjahren hat. Wie stark hat der Konsum welcher Drogen zugenommen? Welche Bevölkerungsgruppen sind besonders betroffen?

Weiterhin möchte ich wissen, wie und woher diese Drogen beschafft werden. Hat sich die Beschaffungskriminalität verstärkt? Greifen Kinder und Jugendliche häufiger zu Drogen? Sieht die Staatsregierung einen Zusammenhang mit ihrer Corona-Politik? Und was unternimmt die Söder-Regierung gegen den womöglich gestiegenen Drogenkonsum?

Ich bin gespannt, ob die Staatsregierung Handlungsbedarf sieht und ihre Maßnahmen gegen den zunehmenden Drogenkonsum verstärkt hat. Sie ist durch ihre Politik der Lockdowns, Arbeits- und Kontaktverbote sowie die Schließung von Schulen, Vereinen und Sportstätten für den Drogenmissbrauch mitverantwortlich.

#KES #AfD #fürEuchgefragt Öffnen / Wie

2022-01-15 19:37:29 Öffnen / Wie

2022-01-15 19:37:27 Verbot friedlicher Spaziergänge: Kritik an Corona-Politik soll unterbunden werden – „Landrat Bernreiter hat den Boden des Rechtsstaates verlassen“
 
Das Landratsamt Deggendorf hat im Dezember angeordnet, dass Versammlungen unter freiem Himmel nur noch ortsfest zulässig sind. Spaziergänge gegen die Corona-Politik sind laut dieser „Allgemeinverfügung“ untersagt. Dementsprechend hat die Polizei oft hart gegen die Spaziergänger durchgegriffen. Landrat Christian Bernreiter (CSU) begründete das Verbot mit den Erfordernissen des Infektionsschutzes.
 
Die Deggendorfer AfD-Landtagsabgeordnete Katrin Ebner-Steiner äußert sich dazu wie folgt:
 
„Landrat Bernreiter hat den Boden des Rechtsstaates verlassen. Er schränkt das Grundrecht der Versammlungsfreiheit in unzulässiger Weise ein. Damit stellt er sich auf eine Stufe mit Diktatoren, die ebenfalls friedliche Demonstrationen verbieten. Das Bayerische Versammlungsgesetz erlaubt durchaus Versammlungen, die spontan aus unmittelbarem Anlass entstehen. Diese müssen nicht angezeigt werden, und sie benötigen auch keinen Leiter.
Bei den Spaziergängen gegen die Corona-Politik ist dies offensichtlich der Fall. Bürger treffen sich ohne zentrale Planung. Sie machen dabei von einem Grundrecht Gebrauch. Das ist keine Ordnungswidrigkeit und erst recht keine Straftat! Eine Versammlung ist nicht deshalb schon ‚illegal‘, weil sie nicht angemeldet wurde. Und sie darf von der Polizei auch nicht einfach aufgelöst werden. Dies wäre nur möglich, wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet würde. Davon kann bei friedlichen Spaziergängen aber keine Rede sein. Auch der Infektionsschutz ist nur ein vorgeschobener Grund, denn im Freien kommt es kaum zu Ansteckungen.
In Wirklichkeit geht es Bernreiter bloß darum, Kritik an den absurden und verfassungswidrigen Corona-Vorschriften zu unterbinden. Selbst wenn sie nur durch stillen Protest geäußert wird! Kritische Bürger sollen von der Straße verbannt werden. Die AfD steht an der Seite der friedlichen Spaziergänger. Wir sagen Ja zum Grundgesetz und Nein zu willkürlichen Versammlungsverboten!“

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2022-01-15 16:08:27 Kommt heute ab 16.15 Uhr vorbei zur mobilen Bürgersprechstunde am Luitpoldplatz 15 (H&M) in Deggendorf.

Das Team KES freut sich auf Euren Besuch!

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2022-01-13 13:31:09 Öffnen / Wie

2022-01-13 13:25:35 +++ Wegen angeblicher Impfpass-Fälschung: Bayerische Polizei durchsucht Wohnungen und entnimmt Blut +++

Der Impfstatus wird jetzt wohl sogar zwangsweise ermittelt! Die Polizei hat die Wohnungen von über 100 Personen durchsucht, denen vorgeworfen wird, sich falsche Impfbescheinigungen besorgt zu haben. Dazu wurde den "Beschuldigten" sogar Blut entnommen!

Das ist nicht nur juristisch, sondern auch medizinisch und ethisch in keiner Weise vertretbar. Denn das Verwaltungsgericht Würzburg hat ja kürzlich entschieden, dass Antikörper nicht als hinreichender Beleg für Immunität gelten. Nun wollen die Ermittler aber offenbar von fehlenden Antikörpern auf eine mangelnde Impfung schließen. Umgekehrt würde eher ein Schuh daraus.

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2022-01-12 19:16:19 Öffnen / Wie

2022-01-12 19:16:12 +++ Immer höhere Kosten für Wohnenergie: Strom und Heizung bald nicht mehr bezahlbar! +++

Die Energiepreise steigen immer weiter. Die Kosten für Heizöl haben sich innerhalb des letzten Jahres mehr als verdoppelt! Bei Erdgas und Strom betrugen die Preiserhöhungen allein im November 9,6 bzw. 3,1 Prozent. Und zu Beginn des Jahres kam noch die CO2-Abgabe hinzu. Die Bürger werden durch immer höhere Preise enteignet.

Für ärmere Haushalte ist die Belastung im Verhältnis deutlich höher als bei Besserverdienenden. 2020 gaben Haushalte mit einem monatlichen Nettoeinkommen unter 1300 Euro durchschnittlich 95 Euro für Wohnenergie aus. Das entspricht einem Anteil von 9,5 Prozent an den Konsumausgaben. 

In der Einkommensklasse ab 5000 Euro liegen diese Kosten bei 206 Euro. Mit einem Anteil von 4,7 Prozent ist das nicht einmal die Hälfte dessen, was Geringverdiener für ihren Energiebedarf aufwenden müssen.

Und was gedenkt die Bundesregierung zu tun, um die Bürger zu entlasten? Bundesbauministerin Geywitz hat angekündigt, dass rund 700.000 Haushalte einen Heizkostenzuschuss von 135 Euro erhalten sollen. Wohlgemerkt: einen einmaligen Zuschuss! Damit kann man dann also einen Monat lang ordentlich heizen. Danach muss man wieder frieren. Für ärmere Menschen ist eine solche einmalige "milde Gabe" ein Hohn.

Laut Bayerischer Verfassung hat jeder Bewohner Bayerns Anspruch auf eine angemessene Wohnung. Zu einem menschenwürdigen Wohnraum gehört auch, dass man ihn beheizen kann und Strom zur Verfügung hat. Anstatt dies zu gewährleisten, sieht die Bundesregierung tatenlos zu, wie die Bürger verarmen. Das Einzige, was sie interessiert, ist die Durchsetzung ihrer linksgrünen Ideologie.

#KES #nurnochAfD

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/aermere-haushalte-von-steigenden-energiekosten-besonders-belastet-17725968.html Öffnen / Wie

2022-01-11 21:46:49 Öffnen / Wie