Björn Höcke

2023-06-02 16:56:20 Channel photo updated Öffnen / Wie

2023-05-24 11:57:57 Justizminister Marco Buschmann prahlte auf Twitter mit einer ganzen Sammlung an Ausgaben des Grundgesetzes und meinte, jeder könne sich auf das Grundgesetz verlassen [1]. Das klingt zynisch nach den Erfahrungen mit der Politik der zurückliegenden drei Jahre, die noch immer nicht seriös aufgearbeitet wurden.

Diese oberflächliche Selbstdarstellung des Justizministers ist entlarvend: Das Grundgesetz als Sammelobjekt ist eigentlich nur bedrucktes Papier. Als Buch schützt es niemanden. Es ist der Geist des Grundgesetzes, der unsere Demokratie ausmacht. Und der war in den wachen Menschen zu finden, die trotz aller Diffamierungen in den letzten Jahren auf die Straße gegangen sind.

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[1] https://twitter.com/marcobuschmann/status/1660900400185110529?s=61&t=nTVTbw_F8wdP5hmR0cDtsw Öffnen / Wie

2023-05-24 11:57:54 Gestern feierte man den »Tag des Grundgesetzes« — ich feierte den Freispruch von Sucharit Bhakdi. Es gibt offenbar doch noch unabhängige Richter, die sich nicht vom politisch-medialen Druck treiben lassen. Aber es ist traurig, daß das überhaupt eine Erwähnung wert ist und eben keine Selbstverständlichkeit. > > > Öffnen / Wie

2023-05-23 19:05:57 Eine Klatsche für die Generalstaatsanwaltschaft, die nur der medialen Vorverurteilung gefolgt ist, anstatt den Fall gewissenhaft und objektiv zu prüfen.

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2023-05-23 15:20:12 Die Wortmeldungen Bhakdis sind den Verantwortlichen besonders aus heutiger Sicht unangenehm, weil sie ihre neue Verteidigungslinie konterkarieren: Es ist vor diesem Hintergrund einfach nicht glaubwürdig, wenn sie nun sagen, man habe es damals nicht besser gewußt! Der Einwand, man solle nicht »mit dem Wissen von heute« die Maßnahmen von damals bewerten, wirkt zynisch, wenn man an den Umgang mit den Maßnahmenkritikern erinnert – ganz besonders, wenn es sich um so renommierte Medizinern wie Prof. Sucharit Bhakdi handelt. Deswegen wurde das schwerste Geschütz der Verleumdung ausgepackt: Der Antisemitismusvorwurf. Wer einmal Sucharit Bhakdi im Gespräch erlebt hat, weiß, daß er ein ausgesprochen friedfertiger und besonnener Mensch ist, dem dumpfe Ressentiments völlig fremd sind. Im Gegensatz zu denjenigen, die in unserem Land die Hebel der Macht in den Händen halten, ist seine Welt nicht schwarz-weiß eingefärbt. Abgesehen davon widerlegen die Vorwürfe nicht seine Argumente in der für die Allgemeinheit weitaus wichtigeren Fragen der C-Maßnahmen und ihrer wirtschaftlichen, sozialen, psychischen und physischen Folgewirkungen.

Besonders hervorzuheben ist die hervorragende Arbeit der Verteidigung durch Dr. Alexander Christ, Martin Schwab, Sven Lausen und Tobias Weißenborn sowie deren wichtige Arbeit im Rahmen des ZAAVV [1].

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[1] https://zaavv.com/de-de/ Öffnen / Wie

2023-05-23 15:20:08 In Plön wurde der Prozeß gegen Prof. Sucharit Bhakdi eröffnet – einem der prominentesten Kritiker der C-Politik im Rahmen der Plandemie. Seine Wortmeldungen waren und sind den Vertretern der Regierungserzählung besonders unangenehm, da man ihm auch mit bösem Willen seine Fachkompetenz nicht absprechen kann. Seine Forschung zur Wirkungsmechanismen bakterieller Toxine, zum Immunsystem und zur Atherosklerose war wegweisend und wurde ausgezeichnet. Wenn eine ernsthafte öffentliche Debatte gewünscht gewesen wäre, hätte er zu Fachkonferenzen und Talkshows eingeladen werden müssen.
Die politischen Verantwortlichen waren aber an keiner seriösen und ergebnisoffenen Wahrheitsfindung interessiert. Deswegen wurde und wird von den Staats- und Konzernmedien versucht, ihn moralisch zu diskreditieren. In diesem Zusammenhang sehe ich auch die Vorwürfe des aktuellen Prozesses. >>> Öffnen / Wie

2023-05-23 12:11:53 Sicherlich ist nicht jede Straftat so gravierend, daß sie eine bundesweite Berichterstattung rechtfertigen würde – dafür passiert leider auch zu viel. Aber eine Messerattacke? Dem Fall von Bent Lund sollte dieselbe Bedeutung beigemessen werden, wie der von Henriette Reker.
Im Fall von Bent Lund handelt es sich um einen bandenmäßigen Überfall, der bisher nur der traurige Höhepunkt einer systematischen Bedrohung war. Selbst im Krankenhaus wurde Lund noch terrorisiert. Der Haupttäter ist irakischer Herkunft und laut Angaben des Flensburger Oberstaatsanwalts Bernd Winterfeldt bereits mehrfach durch Gewalttaten in Erscheinung getreten. Die Bedrohung richtete sich nicht nur gegen den Politiker selbst, sondern auch gegen seinen minderjährigen Sohn.

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2023-05-23 12:11:44 AfD-Kreistagsmitglied Bent Lund wurde von einer Gruppe, die ihm auflauerte, mit dem Messer lebensgefährlich verletzt. [1] Das war bisher nur in der Regionalpresse eine Meldung wert.

Letztes Jahr war das Thema Gewalt gegen Amts- und Mandatsträger noch ein großes mediales Thema und Abgeordneten vor allem der Linken, der SPD und der Grünen wurde viel Raum gegeben, larmoryant rüpelhafte Kommentare und Drohbriefe vorzulesen. Haßbotschaften an AfD-Politiker fanden kein so großes mediales Interesse, dabei gehört das bei uns schon zum Alltag. Die Fälle von Walter Lübcke und Henriette Reker sind in diesem Zusammenhang immer ein großes Thema – zu Recht. Aber es fehlt da ein Teil zu dem Gesamtbild. Wenn sich im letzten Jahr die Straftaten gegenüber Politikern im Vergleich zu 2017 verdreifacht haben, dann sind dabei überproportional viele Menschen betroffen, die sich für die AfD engagieren. > > >

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[1] https://afd-sh.de/kreisverbaende/afd-abgeordneter-in-schleswig-niedergestochen/ Öffnen / Wie

2023-05-21 19:22:38 Das war der große Gegensatz zu heutigen überstaatlichen Konstrukten wie der Europäischen Union mit ihren »Transformationsprozessen«, der das Wesen eines Obrigkeits-Projektes anhaftet, das den Bürgern zwangsverordnet wird.

Von Anfang an war den Revolutionären des Vormärzes klar, daß die Voraussetzung für einen kommenden Nationalstaat eine demokratische Verfassung sein müßte, ebenso wie die angestrebte Demokratie nur im Rahmen einer Nation gedacht werden konnte.

Auch wenn die AfD eine sehr junge Partei ist, reichen die geistesgeschichtlichen Wurzeln ihres politischen Selbstverständnisses in diese Zeit zurück. Das verbindet unsere Abgeordneten über alle Unterschiede hinweg und es ist daher auch ein Bekenntnis, daß Motive aus der Frankfurter Paulskirche den Konferenzsaal der AfD im Bundestag zieren.

Die Lehre von damals gilt heute erst recht: Demokratie wird nicht geschenkt, sie muß erstritten werden! Öffnen / Wie

2023-05-21 19:21:49 Vor 175 Jahren, am 18. Mai 1848, traten in der Paulskirche zu Frankfurt am Main gewählte Vertreter der einzelnen Länder des Deutschen Bundes zu einer konstituierenden Nationalversammlung zusammen. Das große Ziel, die Schaffung eines deutschen Nationalstaates, sollte vorerst scheitern, doch war dieser erste Schritt zukunftsweisend. Es wurde sehr ernsthaft darum gestritten, wie ein künftiges Reich aller Deutschen aussehen soll, in geographischer Ausdehnung wie in seiner Verfassung. Viele wesentliche Aspekte des künftigen demokratischen Staatswesens wurden damals bereits erdacht, beispielsweise die Idee der Grundrechte für seine Bürger oder die Trennung von Staat und Kirche.

Es war Ausdruck eines Identitätsgefühls, das über die damaligen Staatsgrenzen hinaus ging und es war eine Bewegung von »unten«. Öffnen / Wie