RA Ludwig - Querdenkeranwalt

2021-12-28 19:19:21 Die Trommeln rufen nach FREIHEIT

RufderFREIHEIT
Samstags, ab 1.1.2022

In vielen Gemeinden haben sich dezentral sogenannte Montagsspaziergänge etabliert, die immer Montags um 18 Uhr stattfinden.

Nun sollen wohl auch zentral in den jeweiligen Bundesländern Samstags-Spaziergänge stattfinden, um die Schönheit unserer Landeshauptstädte zu erkunden.
Treffpunkt sei das Rathaus der jeweiligen Landeshauptstadt um 15 Uhr.

Für alle diejenigen, die folglich am 1.1.2022 unsere schöne Landeshauptstadt Stuttgart besuchen wollen: Wir empfehlen, bei Spaziergängen die Trommeln zu Hause zu lassen. Da Trommeln - anders als beispielsweise Hunde- standardmäßig nicht im Rahmen von Spaziergängen ausgeführt werden, ist das mitführen einer Trommel auf einem Spaziergang mitunter schwer zu argumentieren.

Nehmt stattdessen einige Freunde und Nachbarn mit! Die wollen auch sehen, wie schön unsere Landeshauptstädte sind! Öffnen / Wie

2021-12-28 19:18:40 Hier der Link

https://www.msn.com/de-ch/nachrichten/other/kulturschaffende-wagen-den-zivilen-ungehorsam/ar-AASbevS Öffnen / Wie

2021-12-28 19:13:54 Widerstand ist, nicht mitzumachen!

Belgische Kulturschaffende ignorieren die Regeln. Bürgermeister und Polizei lassen gewähren.

„Während der Demo öffneten Kinos für Vorstellungen, die nicht hätten stattfinden dürfen. Betreiber von Theaterhäusern kündigen an, sie würden die Verbote ignorieren. Bürgermeister erklären, sie dächten nicht daran, die Polizei für Kontrollen loszuschicken. Ein hochrangiger Vertreter der Staatsanwaltschaft sagte, seine Behörde habe Besseres zu tun, als solche Verstösse zu verfolgen. Bénédicte Linard, grüne Kulturministerin der französischen Sprachgemeinschaft, beharrt darauf: Es sei nicht ihre Aufgabe, die Kulturschaffenden zur Einhaltung der Regeln zu ermahnen. Keinesfalls werde sie Veranstaltern, die sich nicht an die Verbote hielten, Subventionen streichen."

Noch nie in der belgischen Geschichte sei ein Regierungsbeschluss derart infrage gestellt worden, schreibt die Tageszeitung «Le Soir». Auch andere Blätter beklagen eine beispiellose Erosion staatlicher Autorität.  Öffnen / Wie

2021-12-28 18:57:31 Leiter der Intensivstation des UKM Murnau zur Impfpflicht

Diese Gesellschaft lässt sich nicht spalten!



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2021-12-28 18:51:36 Montagsspaziergang,
Dreieich-Dreieichenhain, 27.12.2021

Danke an alle Dreieicher, die gestern in Dreieichenhain dabei waren.

Nachdem wir zuerst nur zu dritt auf dem Parkplatz standen, hat er sich doch recht schnell gefüllt und wir sind mit ca. 150 Gleichgesinnten losgelaufen.

Und wir kommen wieder und bringen beim nächsten Mal noch mindestens einen mit!

@Neustart_Jetzt Öffnen / Wie

2021-12-28 18:05:54 Die Selbstdisqualifizierung des Dr. Montgomery

In einem lesenswerten Beitrag der Kollegen des Netzwerkes „KriSta“ werden nochmal die Aussagen des „Weltärztepräsidenten“ Montgomery vor allem juristisch unter die Lupe genommen.

Dieser hatte u.a. OVG-Richter als „Richterlein“ diffamiert.

Warum diese und weitere Aussagen des Herrn M. durchaus als verfassungsfeindlich angesehen werden können und warum er sich als weiterer Teilnehmer des Corona-Diskurses disqualifiziert hat, beschreiben die Kollegen des Netzwerkes „KriSta“ sehr anschaulich in ihrem neuesten Beitrag.

https://netzwerkkrista.de/2021/12/28/dr-frank-ulrich-montgomery-ein-verfassungsfeind/

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https://t.me/RASattelmaier Öffnen / Wie

2021-12-28 18:03:12 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/widerstand-gegen-corona-massnahmen-thueringer-richter-verbietet-masken-im-verhandlungssaal-a-dfb6c6a5-7295-4d08-8aa1-19dfd861707d

„Wie Richter Kuba tickt, hat er in einem fünfseitigen Beschluss festgehalten, der in Thüringer Justizkreisen für Aufregung sorgt. Darin führt der Zivilrichter wortgewaltig aus, warum er Coronamasken in seinem Saal ablehnt: Sie widersprächen dem Verhüllungsverbot im Gerichtsverfassungsgesetz.
[…]
»Wie mittlerweile allgemein bekannt, gelten in der BRD momentan weder das Grundgesetz noch andere Gesetze in ihrer bekannten Form«, schreibt er im Duktus eines Querdenkers. Er bezweifelt, dass sich »auch nur eine einzige Person bewiesenermaßen in einem Kino, Theater, Museum, Sitzungssaal oder Restaurant« mit Corona infiziert habe.

Die Maßnahmen der Regierung gegen das Virus seien »blinder Aktionismus« und hätten dennoch den »Segen des Bundesverfassungsgerichts« erhalten. Dabei könnten die Karlsruher Richter, ätzt Kuba, »in der Qualität ihrer ›Begründungen‹ den unbefangenen, durchschnittlich begabten Juristen kaum überzeugen«.“

Recht hat er. Wenn der Thüringer Richter sagt, das weder das Grundgesetz noch andere Gesetze momentan in ihrer bekannten Form gelten, wiederholt der Richter übrigens lediglich das, was auch schon Stefan Harbarth äußerte: „Die Grundrechte gelten, aber sie gelten anders als vor der Krise.“ (https://t.me/RA_Friede/164)

Danke an alle Richter, die in ihrer Rechtsprechung weiterhin das Grundgesetz und andere Gesetze in ihrer bekannten Form anwenden.
@RA_Friede Öffnen / Wie

2021-12-28 18:00:50 Polizei-Gewerkschaft Sachsen mit klarer Ansage

In einer früheren Nachricht habe ich geschrieben, dass die Polizei nicht auf unserer Seite steht.
Sie sollte aber auf Seiten der Grund- und Menschenrechte stehen, und sich nicht parteipolitisch instrumentalisieren lassen.

https://www.gdp.de/gdp/gdpsac.nsf/id/DE_GdP-Sachsen-spricht-sich-fuer-Veraenderungen-aus

Das hat die sächsische Polizeigewerkschaft jetzt deutlich getan.

Deren Landeschef hat sich in einer Pressemitteilung geäußert:

"Es darf nicht Aufgabe der Polizei sein, einen breit auf der Straße ausgeführten Meinungsstreit, sofern er friedlich ist, mit polizeilichen Mitteln zu stoppen, nur weil die Politik diesen Disput an die Polizei outgesourct hat."

Eine schallende Ohrfeige für Politik und Gerichte, die gemeinsam das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bis zur Unkenntlichkeit ausgehebelt haben.

Eine klare Ansage an die verfassungsmäßigen Aufgaben einer Polizei. Die Polizei ist zum Schutz der Bürger da und nicht, um diese im politischen Auftrag zu bedrohen.

Friedliche Demonstrationen werden friedlich begleitet.
Straftaten und Gewalt werden unterbunden und geahndet.

Das sollte in einem Rechtsstaat selbstverständlich sein.

Allerdings ist es ein gutes Zeichen, wenn nach den Pflegekräften nun auch die Polizeikräfte laut werden und klar bekennen, dass sie nicht der Fußabtreter für politische Fehlentscheidungen sind.

Lasst uns - jeder in seiner Aufgabe - diesen friedlichen Meinungskampf auf der Straße fortsetzen.
Lasst uns dabei gemeinsam für eine friedliche Stimmung sorgen, so dass jeder Mensch egal welchen Alters teilnehmen kann.

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t.me/RA_Ludwig Öffnen / Wie

2021-12-28 15:22:52 BaWü-Innenminister Strobl setzt
Corona mit Glauben gleich

https://archive.md/FHVBy

Er bezeichnet Maßnahmekritiker als "Irrgläubige". Demzufolge müssen die anderen ja dem richtigen Glauben folgen.

Viele Psychologen sehen das Verhalten der Massen in Bezug auf die Corona-Maßnahmen auch als quasireligiös.

Es gibt viele Merkmale einer Religion und eines Glaubens. Insbesondere in der Resistenz gegen Fakten.

Insofern, Chapeau Herr Innenminister, Erkenntnis ist immer der erste Schritt in Richtung Normalisierung.

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t.me/RA_Ludwig Öffnen / Wie

2021-12-28 15:12:48 Öffnen / Wie