Trump Comes Back

2022-01-19 19:19:59 Hier spricht Dr. Fauci vor dem Weltwirtschaftsforum und fordert die Großkonzerne auf, etwas gegen die " Desinformation " zu unternehmen, die über COVID-19 verbreitet wird.

Sagt Fauci!!!

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2022-01-19 19:14:12 Breaking News

„Wir setzen in Bayern 2G im Handel komplett aus“

"Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die 2G-Zugangsbeschränkungen zum Einzelhandel im Freistaat gekippt".

In einem am Mittwoch veröffentlichten unanfechtbaren Beschluss entschieden die Richter, dass die bayerische Verordnung den Anforderungen des Infektionsschutzgesetzes für die Zutrittsbeschränkungen auf Geimpfte und Genesene nicht gerecht werde.

Klägerin war die Inhaberin eines Lampengeschäfts. Auch für Niedersachsen hatte das dortige Oberverwaltungsgericht in Lüneburg bereits Mitte Dezember überraschend die 2G-Regel für den Einzelhandel gekippt.

„Wir setzen in Bayern 2G im Handel komplett aus und sorgen damit für eine schnelle und praktikable Umsetzung der VGH-Entscheidung“, teilte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) unmittelbar nach Bekanntwerden der Entscheidung mit.

FFP2-Maskenpflicht gilt weiterhin!

Bayern sei mit der Zugangsbeschränkung auf Genesene und Geimpfte (2G) im Handel einem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz gefolgt, „aber wegen der entstandenen Abgrenzungsschwierigkeiten ist nun die Regelung wie in den Supermärkten die einfachere Alternative“. Herrmann betonte zudem: „Die FFP2-Maskenpflicht im Handel gilt weiterhin und bietet Schutz.“

Nach der 15. bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung darf der Zugang zum Einzelhandel grundsätzlich nur Genesenen und Geimpften gewährt werden. Ausgenommen sind Läden zur Deckung des täglichen Bedarfs. Dieser tägliche Bedarf wird in der Verordnung durch eine Liste von Beispielen konkretisiert, etwa Lebensmittelhandel, Apotheken oder Tankstellen. Dies sah die Antragstellerin als Verletzung ihrer Berufsfreiheit und des Gleichbehandlungsgrundsatzes.

Nach Auffassung der VGH-Richter muss sich nach den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes mit hinreichender Klarheit aus der Verordnung ergeben, wo Ausnahmen für Geschäfte des täglichen Bedarfs gelten. Diesem Anspruch werde die bayerische Verordnung nicht gerecht. Insbesondere auch mit Blick auf Geschäfte mit Mischsortimenten lasse sich nicht mit hinreichender Gewissheit entnehmen, welche Läden in Bayern von der 2G-Regel betroffen sind und welche nicht.

Quelle

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2022-01-19 19:10:00 Kretschmer-Regierung will Impfpflicht für Gefängnis-Insassen!

Na das ist doch mal eine Taktik: Immer mehr Bürger werden mit fragwürdigen Verfahren überzogen (z.B., wenn sie sich gegen gewalttätige Polizeieinsätze zur Wehr gesetzt haben und dafür im Nachgang kriminalisiert wurden). Und wer dann in ein Gefängnis kommt (etwa auch, weil er sich weigert, ein Bußgeld oder eine Geldstrafe zu zahlen), soll mit Zwang geimpft werden. So fordert es zumindest die sächsische Landesregierung, vertreten durch die grüne Justizministerin Katja Meier. Ja, genau die Dame, die vor einigen Jahren in einer Band spielte, die Polizisten brennen sehen wollte - jetzt genießt sie die staatliche Autorität und möchte ihre eingesperrten Mitmenschen zwangsimpfen. So ändern sich die Zeiten!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen Öffnen / Wie

2022-01-19 18:59:59 Die Uhr tickt. Das Impfpflichtgesetz wird im Parlament abgestimmt. Die Impfpflicht bedeutet ein Ende der Freiheit und Selbstbestimmung und den Beginn eines Systems der Unmenschlichkeit, des Zwanges und des Totalitarismus.

Für mich ist klar: Als aufrechter Demokrat kann man diesem Ungetüm nicht zustimmen.

Doch wie sieht es mit den Abgeordneten der anderen Parteien aus? Es ist nie zu spät, eine falsche Position zu verlassen.

Daher appelliere ich an alle Abgeordneten dem Impfpflichtgesetz nicht zuzustimmen. Öffnen / Wie

2022-01-19 18:55:52 +++ EILMELDUNG +++

NACH DER REDUZIERUNG DES "GENESENEN-ZEITRAUMS" AUF DE FAKTO ZWEI MONATE, NUN DER NÄCHSTE HAMMER VOM RKI: "DOPPELT GEIMPFTE" GELTEN JETZT NUR NOCH ALS "GRUNDIMMUNISIERT" UND NICHT MEHR ALS "VOLLSTÄNDIG GEIMPFT"

JETZT GEHT DIE POST AB!
WILLKOMMEN BEI DEN SPAZIERGÄNGEN

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat das Impfquotenmonitoring
angepasst: Seit Dienstag werden Zweifach-Geimpfte in einer Tabelle des Instituts nicht mehr als vollständig geimpft ausgewiesen. Stattdessen gelten sie als Grundimmunisierte.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte am Wochenende erklärt, eine vollständige Impfung bestehe aus drei Dosen.

Daran müsse sich auch die Impfpflicht orientieren.

Ähnlich äußerte sich der SPD-Politiker bereits nach seiner Amtseinführung im Dezember. „Die Impfung ist nur abgeschlossen, wenn man dreimal geimpft wurde“, sagte er in einem Interview. Das RKI hat nun eine Änderung vorgenommen, die Lauterbachs Definition folgt.

Die neue Definition einer vollständigen Impfung erfüllen bisher 47,6 Prozent der Bevölkerung oder 39,5 Millionen Menschen. Als Personen mit Auffrischungsimpfung gelten Menschen, die eine weitere Spritze nach abgeschlossener Grundimmunisierung erhalten haben.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article236323765/RKI-Zweifach-Geimpfte-gelten-nicht-laenger-als-vollstaendig-geimpft.html
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2022-01-19 18:53:15 Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Ver.di stellt sich bei Kündigungen vor Betroffene!

Die Gewerkschaft warnt vor einer Verschärfung des Pflegenotstands und plädiert für Aufklärung

Innerhalb der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di wurde kontrovers über die einrichtungsbezogene Covid-19-Impfpflicht für medizinische Berufsgruppen diskutiert – nicht zuletzt wegen absehbarer Kündigungen, die den Pflegenotstand verschärfen könnten. Viele Pflegekräfte erwägen ohnehin wegen schlechter Personalschlüssel oder schlechter Bezahlung ihren Ausstieg aus dem Beruf.

Im ver.di-Bundesvorstand hat sich unter anderem deshalb die Auffassung durchgesetzt, dass sich die Gewerkschaft im Fall von Kündigungen durch den Arbeitgeber wegen fehlender Impfnachweise vor die Betroffenen stellen muss – obwohl sie sich selbst deutlich für Impfungen gegen das Coronavirus ausspricht.

Da es in manchen Fällen auch von Geimpften weitergegeben wird, sind regelmäßige Tests in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen ohnehin unverzichtbar.

Den Rest des Artikels findet hier

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2022-01-19 18:36:16 ZOFF UM IMPFPFLICHT

„Undenkbar, gegen den Patienten-Willen zu impfen“
Kassenärzte-Chef Dr. Andreas Gassen gegen Umsetzung in den Praxen!

Ein herber Schlag für die Impfpflicht-Pläne der Regierung!

Die Kassenärzte wollen die große Aufgabe, bis zu 20 Millionen ungeimpfte Deutsche – möglicherweise gegen ihren Willen – zu impfen, nicht umsetzen müssen. Das sagte Dr. Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, bei BILD Live!

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2022-01-19 18:29:29 ZOFF UM IMPFPFLICHT

„Undenkbar, gegen den Patienten-Willen zu impfen“

Ein herber Schlag für die Impfpflicht-Pläne der Regierung!

Die Kassenärzte wollen die große Aufgabe, bis zu 20 Millionen ungeimpfte Deutsche – möglicherweise gegen ihren Willen – zu impfen, nicht umsetzen müssen. Das sagte Dr. Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, bei BILD Live:

Hier findet ihr das Video

„Wenn man eine wie auch immer geartete Impfpflicht macht, muss auch klar sein: Wie wird die organisiert? Wer lädt ein? Wer impft dann? Wer klärt auf? Und da soll man bitte die Praxen nicht im Hinterkopf haben, denn die können und wollen das nicht leisten.“

Fest steht aber, so Gassen: Die 100 000 Ärzte in den Praxen werden die Impf-Kampagne weiter mit voller Kraft unterstützen und „jeden, der sich impfen lassen möchte auch impfen“. Die Praxen hätten bisher alles gegeben, um Rekorde zu brechen und die „geradezu astronomischen Ziele“ der Regierung einzuhalten – da helfe man auch weiter mit.

Hinter einer Impfpflicht stehe in der konkreten Umsetzung aber eine riesige, organisatorische Aufgabe, gerade wenn Unwillige eingeladen, beraten und schließlich geimpft werden sollen.

Deshalb fordert Gassen: „Man muss eine Struktur schaffen, die eine Impfpflicht bei Impf-Unwilligen umsetzt. Das können nicht die Praxen sein, schon allein, weil sie mit Arbeit voll sind. Zudem ist natürlich für einen Arzt undenkbar, jemanden gegen seinen Willen zu impfen.“

Daher sei eine Impfpflicht „eher Aufgabe der öffentlichen Hand“.

Etwa beim öffentlichen Gesundheitsdienst, in Impfzentren oder dafür extra eingerichteten Stellen. Dort sollten auch möglicherweise verpflichtende Beratungsgespräche durchgeführt werden.

Das alles sei keine Aufgabe der Praxen, so Gassen, „die davon leben, dass es ein sehr tiefes Vertrauensverhältnis zwischen den Kollegen und den Patienten gibt. Und das wollen wir natürlich nicht belasten.“

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2022-01-19 18:23:14 Affäre? Ghislaine ging im Palast ein und aus

Die Anschuldigungen gegen Prinz Andrew (61) im Epstein-Skandal werden immer pikanter. Jetzt erzählen ein Ex-Bodyguard der Royals sowie ein ehemaliger Freund von Ghislaine Maxwell (60), dass die beiden möglicherweise eine heimliche Affäre hatten.

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2022-01-19 18:17:10 Breaking News

England schafft Corona ab

Eigentlich sind die Briten gerade gar nicht gut auf ihren Premier Boris Johnson zu sprechen. Doch der 57-Jährige versteht etwas von Ablenkungsmanövern!

Statt weiter über ausschweifende Lockdown-Partys (eine sogar am Vorabend der Beisetzung von Queen-Gatte Prinz Philip) zu sprechen oder gar über seinem Rücktritt, schafft Johnson jetzt die Maskenpflicht in England ab!

Ab Donnerstag kommender Woche heißt es „No masks!“. Auch Homeoffice sei dann nicht mehr nötig, kündigte Johnson im Parlament an.

Grund für die plötzliche Kehrtwende: Experten gehen davon aus, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle im Land überschritten sei.

Die Bevölkerung habe sich gut verhalten, zudem laufe die Booster-Kampagne. Er gehe davon aus, dass die Regeln zur Selbstisolierung bei Infektionen zwar wie geplant noch bis März in Kraft bleiben, dann aber auslaufen würden.

England schafft also Corona ab – zumindest auf mittelfristige Sicht. Das dürfte die Reihen der Johnson-Fans wieder schließen.

Druck auf Johnson enorm

Johnson steht seit Wochen wegen diverser Skandale unter Druck, darunter Partys während des Corona-Lockdowns.

Medienberichten zufolge haben ihm in den eigenen Reihen zahlreiche Konservative das Vertrauen entzogen und streben ein Misstrauensvotum im Parlament an. Rufen nach einem Rücktritt erteilte Johnson eine Absage. Er wolle zunächst die Ergebnisse einer internen Untersuchung zu den umstrittenen Partys abwarten, sagte er heute.

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