Trump Comes Back

2022-01-21 16:15:03 Die Krankenhauszahlen sinken, doch in Mecklenburg-Vorpommern gelten weiter strenge Corona-Regeln. Das derzeitige Warnsystem der Landesregierung macht Lockerungen kaum möglich. Die Opposition äußert Zweifel am Kurs der Ministerpräsidentin.
Werden die Bürger getäuscht, in dem ihnen durch das Ampelsystem Lockerungen der Maßnahmen in Aussicht gestellt werden, obwohl die Kriterien jederzeit geändert werden können? Die Opposition im Landtag in Mecklenburg-Vorpommern sieht dafür Anzeichen. Die AfD kritisiert mangelnde Transparenz der Ampel und zweifelt grundsätzlich an, dass diese Stufenpläne Lockerungen ermöglichen. Auch der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke sieht es kritisch, dass nach den jetzigen Maßstäben Lockerungen schwer möglich sind: „Die FDP-Fraktion warnt dringlich vor Willkür und einer freien Interpretation der Daten durch die Landesregierung.“

Quelle

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2022-01-21 16:15:03 VGH Mannheim kippt 2G-Regel an Unis

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Gestern noch darüber berichtet und angemahnt, dass keine andere Entscheidung möglich ist und heute dann tatsächlich:

Der VGH Baden-Württemberg kippt die 2G-Regel an den Unis.

Hintergrund war das „Einfrieren“ der sog. Alarmstufe II in BW entgegen den eigenen Voraussetzungen der Regierung.

Dem schob der VGH jetzt konsequenterweise einen Riegel vor:

„Eine Vorschrift, die ausdrücklich unabhängig von der Hospitalisierungsinzidenz solche Zugangsbeschränkungen vorgebe, stehe nicht mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang, hieß es. „Erhebliche Grundrechtsbeschränkungen“ könnten nicht abgekoppelt von dieser Inzidenz angeordnet werden“

(Quelle Berliner-Zeitung.de)

Es ist zunächst beruhigend, dass bei einer solch evident rechtswidrigen Maßnahme die gerichtliche Kontrolle noch funktioniert.

Beunruhigend ist jedoch, mit welch offener Rechtsfeindlichkeit die baden-württembergische Landesregierung und insbesondere der Ministerpräsident Kretschmann weiterhin Grundrechtseinschränkungen vornimmt.

Sie sollten sich schämen, Herr Kretschmann !

Man darf hoffen, dass der VGH auch alle anderen Regelungen im Zusammenhang mit den noch anhängigen Verfahren zur „Alarmstufe II“ kippen wird.

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2022-01-21 16:04:41 MFG-Brunner: „Werden Impfzwang kippen“

Gerichtsmediziner Missliwetz warnt vor Langzeitschäden durch Covid-Impfexperiment. Bedenklich: Wiener Polizei versuchte offenbar Presse-Konferenz von Impfopfern zu sprengen.

Wien (OTS) - Die Wiener Polizei versuchte offenbar heute eine Pressekonferenz der MFG-Partei und von zwei Impfopfern mit einem 2G-Kontrollkommando zu sprengen. Was nicht gelungen ist, weil die MFG kurzfristig den Veranstaltungsort gewechselt hatte. Die MFG kündigt im Rahmen ihrer Pressekonferenz an, mit allen zur Verfügung stehenden politischen und rechtlichen Mitteln gegen das Impfpflichtgesetz vorzugehen: “Es wird kippen und spätestens zu diesem Zeitpunkt wird auch die Regierung kippen”, gibt sich der Rechtsanwalt und Bundesparteiobmann Dr. Michael Brunner überzeugt. “Bei der kommenden Lawine von Impfschadensfällen, die das Impfpflicht-Gesetz bewirken wird, wird niemand mehr sagen können, er habe davon nichts gewusst oder dass er nur seine Pflicht erfüllt habe”. Die junge Partei MFG wächst rapide. Sie wird bei allen Landes- und Bundeswahlen antreten.

Bevölkerung erhält Downloadformulare für Einsprüche

Ein Anwaltsteam arbeite derzeit rechtliche Handlungsempfehlungen und Mustereingaben für Behörden und Gerichte aus, die der Bevölkerung als Download zur Verfügung gestellt werden, um bei Strafverfügungen und Strafbescheiden eingesetzt zu werden. “Es ist mit einer Beschwerdeflut zu rechnen, die von Behörden und Gerichten nicht mehr zu bewältigen sein wird. Wir rechnen jedenfalls mit einem Bürokratie-Lockdown in Österreich”, so Brunner. Im Fall von Impfschäden haftet die Republik Österreich gänzlich - was ja bedeutet, das etwaige Kosten der Allgemeinheit aufgebrummt werden und nicht den Pharmakonzernen. Die Haftung von Verantwortungsträgern und beteiligten Personen wird zum gegebenen Zeitpunkt gesondert zu prüfen sein. Und Anlässe für Klagen gibt es bereits zur Genüge.

Den Rest des Artikels findet ihr hier

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2022-01-21 15:30:02 Angelique Coetzee ( Südafrika) sie hat "Omikron" entdeckt.

"Omikron ist Südafrika eine leichte Krankheit, in Europa eine schwere, schwere Krankheit, weil es die Politiker wollen"

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2022-01-21 15:21:45 Bürgerkriegsszenarien und vom Staat angeordnete Massenimpfungen sind für den deutschen Automobilclub ADAC scheinbar realistisch genug um sie in die Ausschlussgründe der Unfallversicherung zu inkludieren. In sozialen Medien kommt bereits die Frage auf, ob die Juristen des ADAC schon „mehr wissen“ als die breite Bevölkerung? Öffnen / Wie

2022-01-21 15:12:33 Vorbeugung der Telegram-Sperre bei iOS (iPhone)
1. Öffne web.telegram.org und tippe deine Telefonnummer ein. Markiere den die Checkbox "Keep me signed in" und klicke auf Next.
2. Sobald du eingeloggt bist klickst du unten auf den mittleren Knopf
3. Klicke auf “Zum Home-Bildschirm”
4. Auf dem Home-Bildschirm ist nun eine Verknüpfung zum Telegram-Web-Dienst gespeichert. Dieser Dienst ist wie die App nutzbar, jedoch nicht von einer etwaigen Entfernung aus dem App-Store oder Zensur von bestimmten Kanälen betroffen.
5. Um die Web-Version von Telegram zu öffnen, klicke auf dem Home-Bildschirm auf das Telegram WebZ
6. Ggf. musst du dich nochmals einloggen. Öffnen / Wie

2022-01-21 15:12:22 WICHTIGE MITTEILUNG

Liebe Mitglieder:
Seit heute ist unser Gruppenchat "DCs Digitale Patrioten"
https://t.me/DigitalerChronist_Allgemeinchats
für Telegram-Apps aus dem Apple-Store, sowie aus dem Play-Store dank Zensur nicht mehr erreichbar.

Dies kann umgangen werden, indem Apple-User die Browserversion:
http://web.telegram.org

und Android-User die Originalversion:
http://telegram.org
benutzen.

Wer Telegram nur auf einem Gerät installiert hat, muss ZUERST die Originalversion installieren und DANACH die Version aus dem Play-Store deinstallieren, da ansonsten ein kompletter Daten- bzw. Accountverlust droht.

Das ist unbedingt zu beachten, da man den 5-stellige Freigabecode direkt in Telegram zugesandt bekommt.

Wer seinen Telegramaccount auf mehreren Geräten installiert hat, kann es sich aussuchen, ob er zuerst installiert oder deinstalliert.

Liebe Grüsse, DC und das Admin-Team. Öffnen / Wie

2022-01-21 15:11:46 Die Zensur von Apple und Google wird in Deutschland immer größer, damit wir vernetzt bleiben unbedingt die unzensierte Version verwenden Öffnen / Wie

2022-01-21 15:05:11 So gehen die Österreicher mit der Impfpflicht um

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2022-01-21 14:41:25 Öffnen / Wie