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Polizisten für Aufklärung e.V.

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Adresse des Kanals: @polifa_channel
Kategorien: Politik
Sprache: Deutsch
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Beschreibung vom Kanal

Herzlich Willkommen
„Polizisten für Aufklärung“ e.V. ist ein repräsentativer Verein. Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein.

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Die neuesten Nachrichten 7

2023-07-19 22:38:57
Sag es mit Bildern




Weitere interessante Kanäle und Gruppen findest du bei
einmal_hin_alles_drin
779 views19:38
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2023-07-19 18:29:23 BLUTTAT IN NÜRNBERG: Er schrie "Allahu akbar"!
Syrer verletzt drei Polizisten mit Glasflasche

„Ein Mann hat in Nürnberg drei Polizisten mit einer Glasflasche angegriffen und verletzt. Einer der Beamten ist nicht mehr dienstfähig, wie ein Sprecher der Polizei am Mittwoch mitteilte. Gegen den 28 Jahre alten Verdächtigen wurde nach dem Vorfall am Dienstagabend Haftbefehl wegen versuchten Totschlags beantragt.“

Quelle und Bericht:





"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."

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922 viewsedited  15:29
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2023-07-19 17:38:14 DEUTSCHLAND: Gewalt in Freibädern!
"Für die sind wir mit unserem sehr soften Ansatz eine Lachnummer"

„Nach wiederholter Gewalt in Freibädern hat der neue CDU-Generalsekretär Linnemann eine Bestrafung noch am Tattag gefordert. Populismus? Jan Fleischhauer findet das nicht: "Selbst Merkelianer haben nichts dagegen, wenn einem arabischen Tunichtgut im Freibad auf die Finger geklopft wird."“

Quelle und Bericht:





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436 viewsedited  14:38
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2023-07-19 14:10:24 Demo-Eskalation in Herford: Der neue Hass auf die Polizei

„Wenn eine Anti-Polizei-Demonstration in Gewalt gegen die Polizei ausartet... Die Kleinstadt Herford in Westfalen wurde zum Schauplatz heftiger Proteste gegen die Staatsgewalt. Linke und linksautonome Gruppen rufen zur Demo auf, während Jugendliche mit Migrationshintergrund ihre Wut entladen. Junge Männer beleidigen Polizisten, schmeißen Flaschen und Pyrotechnik.“

Quelle und Bericht:





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1.4K viewsedited  11:10
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2023-07-19 12:56:19 07. Juni 2023

Antrag
der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der FDP
auf eine Entschließung des
4. Ausschusses des Deutschen Bundestages
- Ausschuss für Inneres und Heimat -

Passversagung bei Teilnahme an ausländischen Veranstaltungen, deren Inhalte
im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen
Grundordnung des Grundgesetzes stehen

"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."

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186 viewsedited  09:56
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2023-07-19 12:56:11 Neue „Mauer“? Ampel will Ausreiseverbote für Regierungskritiker
„Ausreiseantrag abgelehnt“ – kommt das bald wieder?

„Ein Leser schickte mir einen Link auf einen Entschlussantrag der Ampel-Parteien aus dem Bundestag, der darauf abzielt, dass Regierungskritikern künftig leichter als bisher der Pass entzogen werden kann bzw. die Behörden ihnen die Ausreise verbieten können. Die Grundlage dafür ist in dem Papier schwammig formuliert. Demnach reicht es für den Passentzug aus, wenn der Verdacht besteht, jemand könnte im Ausland an Veranstaltungen teilnehmen, die im „Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung“ stehen.

Da der Entschluss von Rot-Grün-Gelb kommt, ist damit kaum jemand gemeint, der gemeinsam mit Polizei-Hassern demonstriert, wie es Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Wochenende in Frankfurt tat […]. Und wohl auch kaum jemand, der sich im Ausland für Lockdowns etwa wegen Corona, Klima oder Hitze ausspricht – die in meinen Augen sehr wohl der „freiheitlich demokratischen Grundordnung“ entgegenstehen.

Offiziell rechtfertigen die Ampel-Parteien in dem Entwurf das beabsichtigte Andrehen der Daumenschrauben mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit dem heute alles gerechtfertigt wird, was die Grundrechte der Bürger und ihre Meinungsfreiheit beschränken soll.

In dem Papier steht: „Um zu verhindern, dass deutsche Staatsangehörige an rechtsextremistischen Veranstaltungen im Ausland teilnehmen können, wurden in der Folge Ausreiseunter- und Passversagungen auf Basis der §§ 7, 10 Passgesetz (PassG) gegen etwaige Teilnehmer von den zuständigen Behörden vorgenommen. Hiergegen gingen einige der betroffenen Personen gerichtlich vor.“

Weil Gerichte oft gegen diese Ausreiseverbote urteilten, soll die Regierung diese jetzt erleichtern – bzw. eine Grundlage schaffen, damit sie vor Gerichten Bestand hat. In dem Text heißt es dazu: „Unter Berücksichtigung dieser Entscheidungspraxis der Verwaltungsgerichte besteht die Notwendigkeit, den Behörden weitere Hinweise für die Auslegung des § 7 Absatz 1 Nummer 1 Variante 3 PassG zu geben.“

Mit anderen Worten, – weil die Gerichte zu oft im Sinne des Grundgesetzes entscheiden, wollen ihnen die Ampel-Parteien das jetzt unmöglich machen durch „Hinweise“.

Dazu soll, wie es in dem Entschlussantrag heißt, die Regierung darauf hinwirken, „dass der Informationsfluss von den Sicherheitsbehörden zu den Passbehörden verbessert wird“.

[…].

In dem Entwurf wird auch ein konkreter Fall genannt, in dem einer Frau eine Ausreise nach Afghanistan untersagt wurde, weil angeblich „zu befürchten stand, dass die Passinhaberin in Afghanistan entführt und die Bundesrepublik mit dieser Entführung zur Zahlung von Lösegeld gezwungen werden sollte“.
"

Quelle und ganzer Artikel:

https://reitschuster.de/post/neue-mauer-ampel-will-ausreiseverbote-fuer-regierungskritiker/

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168 viewsedited  09:56
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2023-07-18 23:07:51
Wir wünschen Euch eine gute Nacht bzw. einen ruhigen Dienst.

Euer Team Polizisten für Aufklärung e.V.

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43 viewsedited  20:07
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2023-07-18 22:52:28
Mutigmacher e.V. präsentiert: Vorträge von Ernst Wolff in Bad Dürkheim und im Raum Pforzheim

Wir freuen uns sehr, dass wir mit Ernst Wolff einen der wichtigsten Aufklärer unserer Zeit für Vorträge in Bad Dürkheim und im Raum Pforzheim gewinnen konnten und hoffen, viele von euch vor Ort persönlich zu treffen!

Infos & Tickets für Bad Dürkheim

Infos & Tickets für Raum Pforzheim

Bleibt mutig!
Euer Team des Mutigmacher e.V.

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239 views19:52
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2023-07-18 21:38:56 HAMBURG: MANN MIT WAFFENKOFFER festgenommen –
Polizei-Großaufgebot bei Hausdurchsuchung

„Bundespolizisten haben am Hamburger Hauptbahnhof bei Kontrollen am Samstagabend einen 20-Jährigen mit einem Koffer voller Waffen festgenommen. Darunter waren Macheten, Messer und ein Beil, wie ein Sprecher der Polizei auf Anfrage bestätigte. Der 20-Jährige sitzt nun in Untersuchungshaft. Da der Mann der Polizei bekannt ist und als gewaltbereit gilt, wurde außerdem mit einem Großaufgebot seine Wohnung in Hamburg-Hausbruch am Sonntagmorgen durchsucht. Gegen 5.30 Uhr stürmten schwer bewaffnete Beamte der Bundespolizei und Landespolizei die Wohnung des 20-Jährigen. Auch der Staatsschutz wurde informiert.“

Quelle und ganzer Artikel:





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997 viewsedited  18:38
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2023-07-18 18:44:49 Der Sachverhalt wird den meisten bekannt sein.

Der Bericht dient der Kontextualisierung.

Polizistinnen flüchten vom Tatort | Der Fall

„Am 05. Mai 2020, kurz vor Mitternacht, führen zwei Polizisten im nordrhein-westfälischen Gevelsberg eine Verkehrskontrolle durch. Zeitgleich passiert ein weiterer Streifenwagen die Kontrolle - darin sitzen die Polizistinnen Patricia B. und Nadine A. Durch die Heckscheibe sieht eine von ihnen, dass der kontrollierte Mann plötzlich handgreiflich zu werden scheint. Sie stürmen aus dem Wagen und plötzlich knallt es. Es fallen Schüsse. Die zwei packt die Todesangst.“

Quelle und Bericht:





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964 viewsedited  15:44
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