pboehringer [Peter Boehringer]

2023-06-26 17:11:15 Deutschland will Veränderung!

Heute erreichte die AfD einen neuen Trend-Höchstwert: 21%!

Zudem würde die AfD bundesweit 57 Direktmandate gewinnen – davon 6 im Westen (Pirmasens, Pforzheim, Göppingen, Heilbronn, Main-Kinzig und Fulda).

Deutschland wird mehr und mehr blau.

https://www.wahlkreisprognose.de/2023/06/26/bundestrend-union-und-fdp-verlieren-afd-und-gruene-legen-zu/

----------
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
https://t.me/martinsichertinfo Öffnen / Wie

2023-06-23 19:24:40 Staatsanwalt leitet Vorermittlungen gegen Söder wegen Falschanzeige ein

Ihr erinnert euch, dass Markus Söder den Kolumnisten Gerald Grosz wegen seiner Rede auf unserem Politischen Aschermittwoch angezeigt hat und dieser darauf mit einer Gegenanzeige wegen falscher Verdächtigung reagierte?

Nun kommt endlich Bewegung in die Sache! Wie unser geschätzter Freund Gerald G. Grosz berichtet, hat ein Münchener Staatsanwalt nun Vorermittlungen gegen Wendehals Söder eingeleitet

Von den Bürgern durchschaut, ausgebuht und mit katastrophalen Umfragewerten abgestraft... Für den Ministerpräsidenten läuft der Wahlkampf bisher alles andere als gut.


https://www.facebook.com/afd.bayern/posts/pfbid02hmTkCrevEbDaCouAHWLXw3wMq3G3Ngu1d9LDfEteqCMFfskQF5VVHvDUXA3v7X9Fl
_________________
Mach Bayern wieder sicher

Telegram-Kanal abonnieren!
http://t.me/AfD_Bayern Öffnen / Wie

2023-06-23 17:06:21 Schädel einschlagen, mit Säure überschütten, Straßenschlachten: Linke Gewalt gibt es gar nicht, so der Verfassungsschutzbericht und hat die radikale, demokratiefeindliche Linke einfach gestrichen. So einfach. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verfassungsschutzbericht-angaben-linksextremismus-partei-die-linke/ Öffnen / Wie

2023-06-22 21:50:06 Es gibt sicher viel zu sagen zum Wahlkampf in Sonneberg. Aber was sich der MDR heute geleistet hat, ist weit unter der Gürtellinie und eine Beleidigung der Sonneberger und aller Ostdeutschen.

Ein so genannter Thüringen-Experte namens Sergej Lochthofen verfällt zur Erklärung des Wahlerfolgs von Robert Sesselmann in eine hemmungslose Beschimpfung der Sonneberger, ja aller Menschen in Ostdeutschland.

Laut Lochthofen geht es uns einfach zu gut. Wir haben, so Lochthofen, schon in den 1930er Jahren Nazis gewählt und überhaupt sind die Ostdeutschen etwas merkwürdig und wählen daher eben Nazis.

Dass ein öffentlich-rechtlicher Sender einem derartigen Hetzer überhaupt eine Plattform bietet, ist ein Skandal. Aber hört einfach selbst und sendet diesen widerlichen Hetzern am Sonntag die passende Antwort. Wir Sonneberger und Ostdeutschen lassen uns von solchen Figuren nicht derart beschimpfen.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/sonneberg/landrat-cdu-afd-stichwahl-stimmungsbild-100.html Öffnen / Wie

2023-06-22 16:40:21 Peter Boehringer kommt als Vortragsredner am 24. Juni 2023 nach Bad Harzburg:

„Inflation und politische Lebenslügen in Deutschland“

24. Juni 2023, 17:30 – 20:30 Uhr
Wandelhalle, Rudolf-Huch-Str. 21
08667 Bad Harzburg

info@afd-bad-harzburg.de
https://afd-goslar.de/Veranstaltung/veranstaltung-2/?instance_id=18 Öffnen / Wie

2023-06-21 16:50:45 Verfassungsschutz-Chef als Wahlkampfhelfer von Ampel und Union.
Anti-AfD-Agitation: Bizarrer Aufritt auf Bundespressekonferenz.
Thomas Haldenwang ist genau in die Rolle geschlüpft, in die ein Geheimdienstchef in Deutschland nach den Lehren aus dem Nationalsozialismus nie mehr schlüpfen sollte. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/verfassungsschutz-chef-als-wahlkampfhelfer-von-ampel-und-union/ Öffnen / Wie

2023-06-21 15:50:58 "VS-Präsident Haldenwang: 'Nicht allein der Verfassungsschutz ist zuständig, Umfragewerte der AfD zu senken' “

=> Tichys Einblick heute sehr mutig und klar gegen Haldenwang. Danke dafür, auch wenn es natürlich einfach nur die Wahrheit ist, die immer mehr Menschen erkennen. Der VS ist ein reiner instrumentalisierter Regierungsschutz, der mit üblen und u.E. inzwischen klar illegalen Methoden arbeitet. Unsere Abmahnung / Unterlassungsklage ist schon fast auf dem Weg. Wir nähern uns der zehnten der AfD gegen den VS! Eine Lernkurve bei Faeser und Haldenwang ist nicht erkennbar. Some learn it the hard way. Der härteste wird aber nicht die gerichtliche Unterlassungsverfügung sein, sondern die steigenden Umfragewerte der AfD.

+++++++
" ... Der BfV-Präsident nimmt sich nun den dummen Wähler vor. „Nicht allein“ könne sein Amt etwas gegen die hohen Umfragewerte der AfD tun – sagt Haldenwang gespielt bescheiden. Mit anderen Worten: Gerade auch via Verfassungsschutz will Haldenwang einen Beitrag dazu leisten, dass die Bäume der AfD nicht in den Himmel wachsen. **Bravo, Herr Haldenwang, vor allem in den neuen Ländern, wo die AfD laut Umfragen bei 30 Prozent liegt, wird man das gerade nicht zerknirscht zur Kenntnis nehmen, sondern Haldenwangs Ermahnung in Erinnerung an gewisse DDR-Zeiten erst recht mit weiter steigenden Sympathiewerten für die AfD beantworten. ... Was Haldenwang hier betreibt, ist völlig daneben, ja ein ernstes Dienstvergehen. Eigentlich wäre das ein Grund für seine Entlassung. Aber das will seine dezidiert antifaschistisch aufgestellte Chefin Nancy Faeser (SPD) bestimmt nicht, ..."

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/verfassungsschutzchef-haldenwang-heute-journal-umfragewerte-afd

* * *
Gerne Kanal abonnieren:  
https://t.me/pboehringer Öffnen / Wie

2023-06-21 14:16:36 21. Juni 2023 +++Pressemitteilung AfD +++
Peter Boehringer: „Das Verfassungsgericht ist aufgefordert, die Schuldenbremse zu reinstallieren“

Berlin, 21. Juni 2023. In Karlsruhe findet heute die mündliche Verhandlung zum 2. Nachtragshaushalt 2021 statt. Damals hatte Christian Lindner 60 Milliarden Euro, die in der Corona-Krise als Kredite zur Pandemiebekämpfung genehmigt waren, aber letztlich nicht gebraucht wurden, in den sogenannten Klima- und Transformationsfonds verschoben. AfD und Union halten dieses Vorgehen für unzulässig.

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:

„Das Verfahren in Karlsruhe zum 2. Nachtragshaushalt 2021 hat eine übergeordnete Bedeutung für die Zukunft der Schuldenbremse. Das Verfassungsgericht hat vorliegend die vermutlich letzte Chance, die Schuldenbremse zu retten, nachdem diese in den letzten Jahren systematisch umgangen wurde. Insbesondere der Trick, Kreditermächtigungen auf Vorrat in irgendwelchen Sondervermögen zu parken und sie dann nicht mehr auf die offizielle Neuverschuldung anzurechnen, stellt einen eklatanten Verstoß gegen das Jährlichkeitsprinzip dar und führt dazu, dass die Schuldenbremse auf Jahre hinaus leerläuft. Das Gericht ist aufgefordert, diese verfassungswidrige Praxis zu beenden. Die Bundesregierung sollte diese 60 Milliarden zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht verplanen.

Auch wenn die AfD-Fraktion die Unions-Klage zum zweiten Nachtragshaushalt 2021 inhaltlich unterstützt, darf das Ausmaß an Heuchelei, das die Union in diesem Zusammenhang an den Tag legt, nicht übersehen werden. Kreditfinanzierte Rücklagenbildung und Zweckentfremdung von Corona-Notlagekrediten verstoßen offensichtlich gegen grundgesetzlich normierte Haushaltsprinzipien, doch hat die unionsgeführte Koalition im zweiten Nachtragshaushalt 2020 sowie im Haushalt 2021 exakt dieselben Manöver vorgenommen. Damals hatte die AfD-Fraktion als einzige Fraktion versucht, dieses Vorgehen durch ein Normenkontrollverfahren zu stoppen (Drucksachen 19/22926 und 19/26549). Kein Abgeordneter der anderen Fraktionen wollte sich seinerzeit diesen Anträgen anschließen. Es bleibt zu hoffen, dass das Eintreten der Union für die Schuldenbremse auch dann noch Bestand hat, wenn sie je wieder in Regierungsverantwortung kommen sollte.“

https://www.afd.de/peter-boehringer-das-verfassungsgericht-ist-aufgefordert-die-schuldenbremse-zu-reinstallieren

* * *
Gerne Kanal abonnieren:  
https://t.me/pboehringer Öffnen / Wie

2023-06-21 14:07:18 +++Pressemitteilung AfD +++ Boehringer/Wiehle: „Regierung mauert beim Thema Chipsubventionen“

Berlin. 21. Juni 2023: Die Bundesregierung will übereinstimmenden Medienberichten zufolge ein Projekt des US-Chipherstellers „Intel“ in Sachsen-Anhalt mit 9,9 Milliarden Euro unterstützen. Dem Haushaltsausschuss des Bundestags liegt hierzu jedoch noch keine Unterlage vor. Eine von der AfD-Fraktion beantragte diesbezügliche Unterrichtungsbitte wurde von der Koalition abgesetzt.

Hierzu teilt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, mit:
„Eine derart hohe und riskante Milliarden-Subvention für den US-Chiphersteller ,Intel‘ ist gegenüber dem Haushaltsausschuss erklärungsbedürftig, insbesondere wenn Mittel aus dem Klimafonds ,KTF‘ zweckentfremdet werden sollen, welcher nicht für Wirtschaftspolitik mit geopolitischem Hintergrund bestimmt war. Diese Entscheidung des Habeck´schen Wirtschaftsministeriums war natürlich seit Monaten vorbereitet worden. Dass dem Haushaltsausschuss sogar in dieser sehr späten Phase noch immer jede finanzielle und operative Information über das Projekt vorenthalten wird, ist gegenüber dem Steuerzahler ungehörig und respektlos.“

Der Berichterstatter der AfD-Fraktion für das Wirtschaftsministerium im Haushaltsausschuss, Wolfgang Wiehle, erklärt:
„Gerade die von Minister Habeck aufgesattelten gut drei Milliarden Euro zum Ausgleich der hohen Strompreise werfen Fragen auf. Löst die Regierung damit auf Kosten der Steuerzahler ein Problem, das es ohne ihr energiepolitisches Handeln gar nicht gäbe? Das Parlament hat Anspruch auf Antworten!“

https://afdbundestag.de/peter-boehringer-wolfgang-wiehle-regierung-mauert-beim-thema-chipsubventionen Öffnen / Wie

2023-06-21 12:21:07 Deutlicher geht es kaum: Der Verfassungsschutz wird zur Gesinnungspolizei

Im ZDF hat Thomas Haldenwang, Präsident der Behörde, gestern Abend die Maske fallen gelassen und freimütig erklärt, dass er die „Bevölkerung wachrütteln“ wolle gegen die AfD. Weil er nicht die Möglichkeiten habe, unsere guten Umfragewerte zu senken. Was er unausgesprochen ließ: Wenn er diese Möglichkeiten hätte, würde er sofort davon Gebrauch machen. Das CDU-Mitglied Haldenwang, von Anfang an Innenministerin Faeser hörig, empfiehlt sich als Diskreditierer der einzigen Oppositionspartei im Deutschen Bundestag.

Viel fehlt nicht mehr, bis auch aktiv gegen Bürger vorgegangen wird, welche sich als AfD-Wähler zu erkennen geben. Viel fehlt auch nicht mehr, bis Mitarbeiter wie in finstersten DDR-Zeiten an der Haustür klingeln und auffordern: „Folgen Sie uns zur Klärung eines Sachverhaltes.“ Es ist beängstigend und erschreckend, zu welchen Mitteln die Ampelregierung schon greift. Es zeigt aber auch die Verzweiflung, die dahintersteckt. Öffnen / Wie