pboehringer [Peter Boehringer]

2023-06-20 16:36:30 Öffnen / Wie

2023-06-19 10:27:53 „DB priorisiert Weltklima und Betriebsklima über Pünktlichkeit“ – Boehringer Klartext (206)

Bahn: Bonus für Bummelbetrieb
- Deckelung von Vorstandsgehältern bei Bundesunternehmen:
- Antrag der Linken 2023 versus Original der AfD von 2020
- AfD fordert Rückbau von 10.000 neu geschaffenen Bundesstellen
- Ampel- und Unionsregierungen sind Familienbetriebe auf Steuerkosten
- „Staats-Delegitimierer“ in der REGIERUNG sind für den VS offenbar kein Thema
- Statt Pünktlichkeit: Betriebsklima, CO2- und Frauenquoten bei der Bahn prioritär





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2023-06-18 12:37:45 Die selbsternannte "Fake-Jägerin" KGE wird von ECHTEN Faktencheckern per verbalem Rechercheblattschuss entlarvt.

Quelle: argonerd Öffnen / Wie

2023-06-16 18:49:55 Boehringer: „Ampel-Politik steht in direkter Tradition der unseligen Merkel-Politik“ | Bundestag 16.6.2023





Script bzw. Redetext hier. Es gilt das gesprochene Wort: https://www.pboehringer.de/ampel-politik-steht-in-direkter-tradition-der-unseligen-merkel-politik

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2023-06-16 12:05:28 +++Pressemitteilung AfD +++
Peter Boehringer: „Unterlassungszusage offenbart die Politisierung des Verfassungsschutzes“
Berlin, 16.6.2023. Der Verfassungsschutz bezeichnet die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative bis auf Weiteres nicht mehr als ‚gesichert rechtsextremistische Bestrebung‘. Damit reagiert das Bundesamt für Verfassungsschutz auf ein Eilverfahren, mit dem die AfD gegen die Einstufung vorgegangen war.

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:

„Keine zwei Monate hat die Einstufung der Jungen Alternative als ‚gesichert rechtsextremistische Bewegung‘ gehalten, schon muss das Bundesamt für Verfassungsschutz alle derartigen Einlassungen wieder zurücknehmen und löschen. Ein derart erratisches Verhalten ist einer Regierungsbehörde unwürdig und es offenbart, auf welch dünner Rechtsgrundlage der Verfassungsschutz mittlerweile agiert. Haldenwang kommt mit diesem Rückzieher lediglich einem Gerichtsbeschluss zuvor, der ihn ohnehin zu diesem Vorgehen gezwungen hätte. Bereits in einem früheren Verfahren war der Wiederholungstäter Haldenwang zu einem solchen Schritt verpflichtet worden. Eine abermalige gerichtliche Ohrfeige wollte er sich wohl ersparen.

Der Wiederholungsfall zeigt, dass der Verfassungsschutz ähnlich wie das Deutsche Institut für Menschenrechte als politisierte Vorfeldorganisation der etablierten Parteien agiert und hauptsächlich bestrebt ist, der AfD durch die Verbreitung von behördlich getarnten Privatmeinungen politischen Schaden zuzufügen. Anders ist dieses erneute kommunikative Fehlverhalten nicht zu erklären. Der Schaden für AfD und JA ist in jedem Fall bereits entstanden, denn die Behauptung ist in der Welt, auch wenn sie nun bis auf Weiteres nicht mehr wiederholt wird.

In der Sache ist die Frage einer Einstufung mit der gestrigen Entscheidung noch nicht entschieden. Doch dass schon die Behauptung der Existenz eines deutschen Volkes als ‚rechtsextreme Gesinnung‘ zu werten sei, muss jedem normal denkenden Menschen als absurd erscheinen. Ferner misst der sogenannte Verfassungsschutz offensichtlich mit zweierlei Maß, wenn er Kritik an staatlichem Handeln nur dann als demokratiefeindlich wertet, wenn sie von der AfD kommt. Erst kürzlich sprach der sicherlich unverdächtige Forsa-Geschäftsführer Manfred Güllner (SPD) von ‚einer Art grünen Diktatur‘, was als Debattenbeitrag vollkommen gerechtfertigt ist ; und damit auch von Mitgliedern der AfD oder der JA gesagt werden dürfen muss. In einer funktionierenden Demokratie ist es die Aufgabe aller Parteien, stets vor einer Erosion der Freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu warnen. Dies ist ein Kernanliegen auch der AfD.“

https://www.afd.de/peter-boehringer-unterlassungszusage-offenbart-die-politisierung-des-verfassungsschutzes

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2023-06-14 12:24:41 Heizungshass

Junge, müssen die verzweifelt sein. Das ist der Witz an der Sache: Die können einfach nichts anderes, außer mit immer dümmerem Framing anzukommen. Und deswegen haben wir schon gewonnen.

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2023-06-13 19:54:57 „Grüne elitäre Diktatur": Forsa-Güllner (SPD) „bedient Verschwörungsmythen" und „delegitimiert den Staat"
Der sehr linke Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner (SPD), spricht von einer „grünen Diktatur“ und bleibt im WELT-Interview sogar auf Nachfrage dabei!
Zur Einordnung: Im aktuellen juristischen Schriftsatz des Verfassungsschutzes wird der AfD ca. 20x (!) vorgeworfen, dieser Begriff sei Ausweis von „Gegen das Demokratieprinzip gerichteter Agitation“.
Und auch der ZWEITE von Güllner hier verwendete Begriff einer „kleinen elitären Minderheit“, die anderen „ihre Werte aufzwingt“, wird uns im selben Schriftsatz des BfV etwa 15x als „Delegitimierung“ des Staates, als „Agitation“ gegen die Demokratie und als „VT“ vorgehalten!
=> Beobachtet der VS nun Herrn Güllner für diesen Anflug von Wahrheit? Und bezeichnet er dieses SPD-Mitglied nun als „gesichert rechtsextrem“?
=> Fragen über Fragen. Die Ungleichbehandlung durch den Regierungsschutz ist nur noch grotesk…

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Die Ampel treibe Wähler zur AfD, die nicht rechtsradikal seien. …
WELT: Viele Konservative machen die Politik der Ampel für den Höhenflug der AfD verantwortlich. Wie bewerten Sie das?
Güllner: In der Tat ist ein Teil der ursprünglichen Wähler von der Ampel enttäuscht. Sie betreibt eine Politik, die in erster Linie von der grünen Wählerklientel, nicht aber von der Mehrheit der liberalen und vor allem der sozialdemokratischen Wähler für richtig befunden wird. Die große Mehrheit der früheren SPD-Wähler in normalen Arbeitsverhältnissen hat den Eindruck, dass sich „ihre“ einstige Partei zu sehr einer Art grüner Diktatur beugt.
WELT: Grüne Diktatur? Ist das Ihr Ernst?
Güllner: Wenn eine kleine elitäre Minderheit … der großen Mehrheit der Andersdenkenden ihre Werte durch Belehrungen oder Verbote aufzwingt, kann das wohl als eine Art Diktatur gewertet werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus245802438/Forsa-Chef-zu-AfD-Hoch-Elitaere-gruene-Minderheit-zwingt-Mehrheit-ihre-Werte-auf.html (WELT Plus vom 12.6.2023)

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2023-06-12 08:12:16 "Industrielle und ideelle Demontage Deutschlands": Boehringer-Bericht aus Berlin und zu Deutschland




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2023-06-11 10:00:18 Drei Minuten klare und wahre Worte von G. Grosz zum gestrigen "Erding" ( = Waterloo) von M. Söder(lein). Öffnen / Wie

2023-06-10 21:49:16 Es ist wieder mal eine Zeit, da die Pfaffen die Kanonen segnen. Die sind heute nicht besser als damals. https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/steinmeier-fordert-beim-evangelischem-kirchentag-waffen-fuer-ukraine-18948559.html Öffnen / Wie