Katrin Ebner-Steiner, MdL

2022-06-26 23:24:27 Heute wurden auf unserem Bezirksparteitag wichtige Weichen für die AfD in Niederbayern gestellt!

Ich danke den anwesenden Mitgliedern für die Wahl zur Bezirksvorsitzenden und freue mich auf eine konstruktive Arbeit im Bezirksvorstand.

Eure Katrin Öffnen / Wie

2022-06-24 16:48:30 Wie sollen Rentner, Familien oder Geringverdiener, die gerade so ihre Rechnungen bezahlen können, noch was auf die Seite legen?

https://www.welt.de/wirtschaft/video239523541/Gaspreis-Jeder-sollte-1500-Euro-da-haben-fuer-Nachzahlungen.html

#KES #nurnochAfD

__________________

Folgt mir auf Telegram:

t.me/EbnerSteiner Öffnen / Wie

2022-06-24 12:28:15 Öffnen / Wie

2022-06-24 12:28:10 +++ Für Euch gefragt: Plant die Söder-Regierung einen neuen Corona-Ausnahmezustand für den Herbst? +++

Er gibt keine Ruhe: Der „Krankheitsminister“ will den Ausnahmezustand zum Alltag machen. Tagtäglich redet Lauterbach von einer „Verschärfung“ der Corona-Lage ab dem Herbst. Besonders wird er von seinem bayerischen Amtskollegen Holetschek unterstützt und angetrieben. Dabei ist die angeblich drohende Gefahr völlig fiktiv. Trotzdem müsse man entsprechende Vorbereitungen treffen.

Ich ahne nichts Gutes. Geht es nach Lauterbach und Holetschek, wird es bald wieder Maskenpflichten, Arbeitsverbote und Zutrittsbeschränkungen geben. Wieder drängt die Söder-Regierung auf scharfe, freiheitsfeindliche Regelungen. Daher habe ich eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gerichtet. Ich will wissen, was die Bürger erwartet.

Wie bewertet die Staatsregierung die Entwicklung der Corona-Situation in den nächsten Monaten? Auf welche Studien stützt sie sich dabei? Welche Maßnahmen schlägt sie auf Bundesebene vor? Und welche plant sie in Bayern? Soll es womöglich wieder Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren geben?

Viele sinnlose Vorschriften und Verbote der Söder-Regierung wurden von Gerichten für rechts- und verfassungswidrig erklärt. Wir dürfen nicht zulassen, dass Söder dieses Treiben unbeirrt fortsetzt!

Kein dauerhafter Ausnahmezustand! Deutschland muss ein freies Land bleiben!

#KES #AfD

__________________

Folgt mir auf Telegram:

t.me/EbnerSteiner Öffnen / Wie

2022-06-22 22:44:38 Irre Hass-Rede von Karl Lauterbach gegen ungeimpfte Pleger!

Es ist eine regelrechte Hass-Rede, die Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Mittwoch gegen ungeimpfte Mitarbeiter im Pflegebereich gehalten hat.Auf einem Pfleger-Protest beschimpfte er ungeimpfte Pfleger und behauptet, sie hätten kein Recht auf der Straße zu sein, da sie in den letzten zwei Jahren nichts geleistet hätten. Das ist der Gipfel der Unverschämtheit!

Zeigt diese Rede allen, die noch einen Rest vertrauen in die Politiker der Regierung haben. Diese Regierung hat uns Bürger in allen Bereichen verraten und gehört abgesetzt!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen Öffnen / Wie

2022-06-22 21:59:39 Öffnen / Wie

2022-06-22 21:59:31 +++ Sensationelle Gerichtsurteile: Bußgeld für ungeimpfte Pflegekräfte rechtswidrig – Kippt jetzt die einrichtungsbezogene Impfpflicht? +++

Die Gesundheitsämter dürfen Pflegern und Krankenschwestern keine Bußgelder mehr androhen, wenn diese sich nicht impfen lassen möchten. Dies stellte das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht in einem bahnbrechenden Urteil fest. Bislang hatten die Ämter von Zehntausenden Mitarbeitern des Gesundheitswesens Impfnachweise gefordert und ihnen mit einem Zwangsgeld gedroht.

Eine Zahnarzthelferin aus Flensburg hatte gegen diese Praxis der Behörden geklagt und Recht bekommen. Die Anordnung zur Vorlage eines Impfnachweises „ist offensichtlich rechtswidrig“, urteilte das Gericht. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sei nicht „mit Verwaltungszwang durchsetzbar“. Vielmehr werde durch die Androhung beruflicher Nachteile lediglich ein „indirekter Impfdruck“ erzeugt.

Die Auffassung der Richter in Schleswig-Holstein wurde nun durch ein ähnliches Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts bestätigt. Das OVG hat einer Mitarbeiterin eines Seniorenheims Recht gegeben. Auch sie war unter Androhung eines Bußgeldes aufgefordert worden, einen Impfnachweis vorzulegen. Die Impfpflicht für pflegende Berufe erlaube es den Gesundheitsämtern jedoch nicht, Zwangsgelder einzutreiben. Allenfalls könnten sie Betretungs- oder Tätigkeitsverbote aussprechen. Dann würden aber noch mehr dringend benötigte Pflegekräfte fehlen – das Gesundheitssystem bräche mancherorts zusammen.

Für die Angehörigen der Pflegeberufe sind diese Gerichtsurteile gute Nachrichten. Sie bestätigen auch die Rechtsauffassung der AfD, dass eine bußgeldbewehrte Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen rechtswidrig ist. Zwar gelten die Entscheidungen der Gerichte nur für die jeweiligen Einzelfälle, aber alle betroffenen Pfleger und Krankenschwestern können sich nun gegen die Behördenwillkür zur Wehr setzen.

Der Staat muss sofort auf den Boden von Recht und Gesetz zurückkehren. Das bedeutet: Kein Impfzwang durch Bußgelder! Die einrichtungsbezogene Impfplicht muss aufgehoben werden!

#KES #AfD

__________________

Folgt mir auf Telegram:

t.me/EbnerSteiner Öffnen / Wie

2022-06-22 10:01:45 Messermorde von Würzburg:
Bald jährt sich die grausame Tat gegen unschuldige Frauen und Kinder - wir gedenken den Opfern am Barbarossaplatz
am 25.06.2022 um 14 Uhr Öffnen / Wie

2022-06-21 08:05:23 Öffnen / Wie

2022-06-21 08:05:19 +++ Statt grüner Heizverbote und Blackouts: Fracking erlauben und Atomkraftwerke weiter betreiben! +++

Die Grünen diskutieren bereits über Heizverbote. In absehbarer Zeit ist auch mit Blackouts und Strom-Rationierungen zu rechnen. Man wird uns erzählen, dass all dies für den Frieden oder für das Klima notwendig wäre.

Die wirkliche Ursache, wenn es bald kalt wird oder nichts mehr läuft, ist jedoch die ideologische Verbohrtheit der Altparteien. Die Linksgrünbunten haben sich auf ihre „Energiewende“ festgelegt. Und diese bedeutet, dass nur noch Sonne, Wind und Wasser „sauber“, politisch korrekt und „woke“ sind. Energie aus anderen Quellen wird verboten. Oder teuer aus dem Ausland gekauft, wenn man merkt, dass die sogenannten Erneuerbaren für eine Industrienation doch nicht reichen.

Dabei gäbe es genügend Alternativen, auch ohne russisches Gas: Deutschland verfügt über große Erdgas-Vorräte, die durch Fracking erschlossen werden könnten. Wir müssten kein amerikanisches Fracking-Gas über den Atlantik verschiffen lassen, weil wir selbst genug davon haben. Leider wurde Fracking 2017 bei uns auf Druck der Grünen verboten.

Ähnliches gilt für die Atomkraft. Wir haben sichere Kernkraftwerke, deren Laufzeit verlängert werden könnte. Andere könnte man schnell wieder in Betrieb nehmen. Und zudem sollte die Forschung an fortschrittlicher Kernfusionstechnologie vorangetrieben werden.

Die AfD tritt für Umweltschutz mit modernsten Mitteln ein. Während andere nur verbieten und abschalten, setzen wir auf Technologie-Offenheit und einen intelligenten Energiemix.

Nein zu grünen Heizverboten, Fahrverboten, Energieverboten! Ja zu Gas aus Deutschland und sicherer Atomkraft!

#KES #AfD #Deutschlandzuerst Öffnen / Wie