2023-07-05 13:38:01
Die OED und ihr Safe SpaceZum Auftakt einer Serie über Kämpfer für Pluralismus und Demokratie stellt unser Autor die Oligarchische Einheitspartei Deutschlands vor.
Wer bestimmt, wer „Demokrat“ und wer sein „Verächter“ ist, wer „Pandemietreiber“ oder „Putin-Propagandist“? Wer entscheidet, was Information und was „Desinformation“ ist? Und wer sagt dann vor blauen Kulissen an, wem „keine Bühne geboten werden darf“, damit niemand „desinformiert“ werde?
Das alles leistet in unserem Land aus einer Hand die Oligarchische Einheitspartei Deutschlands (OED)
. Schwarz-rot-gelb-grün prangt ihr dunkler Regenbogen auf drei Türmen ihres Plenums im Reichstagsgebäude; auf dem vierten wehen Fahnen der Bruderländer und Gliederungen der Oligarchischen Internationale.
Das wird so bleiben. Ein Umbau des OED-Staats in eine partizipative Form der Demokratie, in der mehr als 17 Prozent (Forsa, 12/2022) den Parteien vertrauen könnten, steht nicht an. Die bevölkerungsferne Demokratie funktioniert prima für ihre Kader.
So wurde gerade mal wieder ein früherer Kanzlersprecher Intendant im „staatsfernen“ ÖRR; dank eben dieser „Staatsferne“ konnte sich der Geheimdienstchef aus dem Kirchenflügel der OED dort – wortwörtlich und unwidersprochen – „dafür zuständig“ erklären, die Umfragewerte der AfD im „Kampf für unsere Demokratie“ zu senken. Die OED, die sich zuletzt durch Grundrechtsaussetzungen und krudes Mobbing ganzer Bevölkerungsteile um „unsere Demokratie“ verdient gemacht hat, freut sich über Wahlkampfhilfe aus einer Bundesbehörde.
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