AfD-Fraktion NRW

2022-05-09 10:37:00 „Für wie blöd halten Sie die Menschen eigentlich?“

Kennt man: Die Opposition kritisiert die Regierung für Missstände, um die sie sich selbst nicht kümmerte, als sie noch in der Regierung war:

Fehlendes Gesundheits-, Pflege-, Schul- und Polizeipersonal gehört ebenso dazu wie der Sanierungsstau bei Straßen und Brücken. „Vieles von dem, was Sie jetzt fordern, hätten Sie doch von 2010 bis 2017 längst umsetzen können“, hielt unser Abgeordneter Thomas Röckemann der SPD daher jüngst im Landtag entgegen.

Und als die Genossen zuvor bemängelt hatten, dass es kein Frühwarnsystem für marode Brücke gibt, stellte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Andreas Keith, klar:

Zwischen der Fertigstellung der Talbrücke Rahmede und ihrer Stilllegung lagen 55 Jahre – schlappe 46 davon hatte die SPD in NRW den Hut aufgehabt. Oder wie Keith es abschließend sagte: „Ja, für wie blöd halten Sie die Menschen da draußen eigentlich?“

zur Rede von Andreas Keith: https://bit.ly/3s5o9Jp Öffnen / Wie

2022-05-08 17:33:23 Bankrotterklärung der SPD! – Dr. Martin Vincentz (AfD)

Die Zahlen unseres gesundheitspolitischen Sprechers, Dr. Martin Vincentz, sind angsterregend: Der Personalmangel in der Pflege hat den Punkt, von dem es kein Zurück mehr gibt, so gut wie überschritten. Doch selbst jetzt fallen der mitverantwortlichen SPD dazu nichts als die üblichen leeren Wahlkampffloskeln ein. Dr. Vincentz fragt die Genossen ins Gesicht:

„Warum sollten die Menschen Ihnen die Stimme geben, obwohl Sie bereits über Jahrzehnte bewiesen haben, dass Sie offensichtlich nicht dazu im Stande sind, die Probleme in diesem Land, und vor allen Dingen in der Pflege, maßgeblich zu lösen?“



Öffnen / Wie

2022-05-08 14:19:28 AfD macht Schwarz-Gelb platt!

Ohne uns würde es solche Auseinandersetzungen im Landtag nie geben: Als ein Redner der CDU den Krieg in der Ukraine ernsthaft als „Ursache“ für die Energiekrise vorschiebt, hilft unser energiepolitischer Sprecher, Christian Loose, seiner Erinnerung auf die Sprünge.

Die Reaktionen auf der schwarz-gelben Regierungsbank bewahrheitet das schöne, alte Sprichwort: Getroffene Hunde bellen!

https://bit.ly/3LXt2Mm Öffnen / Wie

2022-05-08 12:19:09 Allen Müttern das Beste zum Muttertag!

30 Jahre alt ist die Mutter von heute bei der Geburt ihres ersten Kindes im Schnitt. Der Liebe zum Kind tut das keinen Abbruch. Viele Frauen würden aber gern viel früher ins Familienglück starten.

Dem im Weg stehen oft der linke Zeitgeist und wirtschaftlicher Druck. Kind oder Karriere? Wir machen uns stark für echte Wahlfreiheit vor allem für junge Eltern. Allen Müttern wünschen wir heute einen besonders schönen Tag. Öffnen / Wie

2022-05-05 13:29:17 „Sie wollen gar keine Verbesserungen!“ – Thomas Röckemann (AfD)

Wahlkampf ist, wenn Schwarz-Gelb Geschenke für eine Wählergruppe schnürt und die SPD daran Sachen kritisiert, um die sie sich selbst jahrelang hätte kümmern können. Nun kam bei diesem Schauspiel der öffentliche Dienst an die Reihe. Thomas Röckemann (AfD-Fraktion NRW) machte klar:

Statt Wahlkampftheater aufzuführen, hätten beide Fraktionen in den letzten fünf Jahren besser unseren AfD-Initiativen zugestimmt, die für wirklich nachhaltige Verbesserungen gesorgt hätten!



Öffnen / Wie

2022-05-04 17:02:49 Verhindern, verbieten, versteuern! – Sven Tritschler (AfD)

Klimaneutrale Rechenzentren und Frauenförderung für IT-Unternehmen. Was nicht ins grüne und rote Parteiprogramm passt, wird entweder verhindert, verboten oder drastisch versteuert. Sven Tritschler (AfD-Fraktion NRW) macht anhand der Erfahrungen einer Legislaturperiode deutlich:

Auch CDU und FDP kämpfen längst nicht mehr für Unternehmergeist und Freiheit – die AfD schon.



Öffnen / Wie

2022-05-04 13:04:50 Arabisch für deutsche Kinder ab der Kita?

Wer soll sich hier integrieren? CDU und FDP suggerieren: Deutsche Kinder sollen z. B. Türkisch und Arabisch lernen. Helmut Seifen (AfD-Fraktion NRW) kontert.



Öffnen / Wie

2022-05-04 10:00:11 Ausladung russischer Künstler? NRW-Regierung eiskalt!

Als „Cancel Culture gegen Russen“ bezeichnet die FAZ die blamable Reaktion des hiesigen Kulturbetriebs auf den Krieg. Auch die Deutsche Oper in Bonn hatte ein Angebot an den Intendanten der Moskauer Helikon-Oper wieder zurückgezogen. Begründung:

Wegen des Kriegs in der Ukraine sei dies „unumgänglich“ – als Putin-Anhänger aufgefallen war der Geächtete übrigens nicht. Wir fragten die Landesregierung, wie sie diesen Vorfall bewertet. Die eiskalte Antwort:

„Personalentscheidungen fallen in den Verantwortungsbereich der jeweiligen Kommune.“

Damit entlarvt die Landesregierung auch gleich, was von ihrem Verweis auf eine Erklärung der Kulturministerkonferenz zu halten ist, der zufolge es keinen „Generalverdacht gegenüber russischen Künstlerinnen und Künstlern“ geben dürfe:

Nichts.

zur AfD-Anfrage und Antwort der Landesregierung: https://bit.ly/3kqEEvf Öffnen / Wie

2022-05-03 17:02:47 Die Kinder wurden dem Verbrecher frei Haus geliefert!

Der „Fall Lügde“ deckte einen Sumpf aus Versagen, Inkompetenz und institutionalisiertem Wegsehen auf. Für immer traumatisierte Kinder, unerträglich gequält vor den Augen der Polizei, vor den Augen der Jugendämter, vor den Augen der Regierung.

Nur die AfD hat rechtzeitig die Dimension dieses erschütternden Falls erkannt – und stieß damit auf taube Ohren bei CDU, FDP, SPD und Grünen. AfD-Fraktionschef Markus Wagner fasst das vielleicht furchtbarste Verbrechen der letzten Jahrzehnte zusammen.



Öffnen / Wie

2022-05-03 13:06:16 Erst Hype, dann Horror: Was Windräder mit Anwohnern machen!

Windräder werden oft mit Jubel empfangen – und dann kommt das böse Erwachen. Christian Loose (AfD-Fraktion NRW) berichtet, was passiert, wenn in der Nähe eine Windindustrieanlage errichtet wird.



Öffnen / Wie