2024-05-07 22:57:29
Rechtliche und fachliche Begründungen zu den Corona-Maßnahmenverordnungen (2020-2023)
Die rechtlichen Begründungen waren jeweils für kurze Zeit online, solange die jeweilige Verordnung in Kraft war, verwiesen aber weitgehend auf die
fachlichen Begründungen. Letztere enthielten die wesentlichen Informationen, aufgrund welcher
Daten die
Maßnahmen getroffen wurden. Die fachlichen Begründungen wurden allerdings nicht veröffentlicht – im Gegenteil. Sie wurden
streng geheim gehalten.
Dieses
Vorgehen ist in einer
Demokratie völlig
inakzeptabel, da die
Bevölkerung ein
Rechtdarauf hat zu
erfahren, auf welcher
Datengrundlage ihre
Grundrechte eingeschränkt oder sogar massiv beschnitten werden.
Kürzlich gelang es, die fachlichen Begründungen zu erlangen, dank der beharrlichen Bemühungen einer
engagierten Anwaltskanzlei, die seit über einem Jahr um die Freigabe dieser Unterlagen kämpfte.
Uns wurden die
Dokumente dankenswerterweise
zur Veröffentlichung überlassen.
https://ggi-initiative.at/wp/rechtliche-und-fachliche-begruendungen/
14.2K viewsMarkus Haintz, edited 19:57