Rechtliche und fachliche Begründungen zu den Corona-Maßnahmenv | HAINTZ.media

Rechtliche und fachliche Begründungen zu den Corona-Maßnahmenverordnungen (2020-2023)
Die rechtlichen Begründungen waren jeweils für kurze Zeit online, solange die jeweilige Verordnung in Kraft war, verwiesen aber weitgehend auf die fachlichen Begründungen. Letztere enthielten die wesentlichen Informationen, aufgrund welcher Daten die Maßnahmen getroffen wurden. Die fachlichen Begründungen wurden allerdings nicht veröffentlicht – im Gegenteil. Sie wurden streng geheim gehalten.
Dieses Vorgehen ist in einer Demokratie völlig inakzeptabel, da die Bevölkerung ein Rechtdarauf hat zu erfahren, auf welcher Datengrundlage ihre Grundrechte eingeschränkt oder sogar massiv beschnitten werden.
Kürzlich gelang es, die fachlichen Begründungen zu erlangen, dank der beharrlichen Bemühungen einer engagierten Anwaltskanzlei, die seit über einem Jahr um die Freigabe dieser Unterlagen kämpfte. Uns wurden die Dokumente dankenswerterweise zur Veröffentlichung überlassen.


https://ggi-initiative.at/wp/rechtliche-und-fachliche-begruendungen/