2024-06-11 19:34:53
EU-Kommissionspräsidentin
Milliarden-Deal mit Pharma-Riese Pfizer bedroht von der Leyens zweite Amtszeit 11.06.2024 14:13 Uhr
Nach der EU-Wahl ist vor der Ernennung der nächsten EU-Kommissionspräsidentin. Und mitten in diese heikle Phase kocht eine Entwicklung hoch, die von der Leyens Nominierung aufhalten könnte. Es geht um ein Geschäft mit dem Pharmakonzern Pfizer, das für die EU zum Milliarden-Euro-Grab geworden ist.Über Ursula von der Leyen, einst durch die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine erste Amtszeit am eigentlichen Kandidaten Manfred Weber (CSU) vorbei an die Spitze der EU befördert, wurde indirekt auch bei dieser Europawahl mit abgestimmt. Natürlich wird die EU-Kommission nicht gewählt, lediglich die Parlamentssitze werden neu vergeben. Und auch das Parlament wählt die EU-Kommission nicht aus eigenem Antrieb, denn die Regierungen schlagen vor, und das sind meist Angebote, die die Abgeordneten schwer ablehnen können.
Aber ob die gravierenden Fehler, die Ursula von der Leyen unkommentiert und damit auch unwidersprochen im Amtsgepäck hat, schwer genug wiegen, um sie durchfallen zu lassen, liegt jetzt im Ermessen der Regierungschefs und EU-Parlamentarier. Ärger gibt es reichlich, und zumindest einzelne Abgeordnete haben sich intensiv mit dem beschäftigt, was nicht gelaufen ist, wie es sollte.
Martin Sonneborn (59), Mitgründer 2004 und seitdem auch Vorsitzender der Partei „Die Partei”, ist einer der Europa-Abgeordneten, die intensiver hingeschaut haben. Als Satiriker gestartet, ist er zumindest zeitweise in der ernsthaften Politik gelandet. Pünktlich zur Europawahl dokumentierte Sonneborn den aktuellen Stand der Dinge in Sachen Skandale um von der Leyen. Und da gibt es vor allem ein Stichwort: Pfizer .
Von der Leyens „Hütchenspiel“ mit Pharmakonzern PfizerSeit 2021 wabern Ungereimtheiten rund um Verträge der EU mit dem amerikanischen Pharmakonzern durch Brüssel. Pfizer, das den Corona-Impfstoff des deutschen Unternehmens Biontech vertreibt (und ihn international Pfizer-Impfstoff nennt), sicherte sich auf dem Höhepunkt der Pandemie zahlreiche Vorteile gegenüber der Konkurrenz, die teils genervt aufgab. Sonneborn verweist nicht nur auf die lange Skandalgeschichte, sondern rückt auch einen „Deal” allerjüngsten Datums in den Fokus, über den in britischen und amerikanischen Medien zu lesen war: „Wenn deren Berichte zutreffen, dann schlägt die Kommission vor, die Pfizer gegenüber bestehende Zahlungsverpflichtung in Höhe von 10 Milliarden Euro durch eine Pfizer gegenüber bestehende Zahlungsverpflichtung in Höhe von 10 Milliarden Euro zu ersetzen. Ein interessantes Hütchenspiel.”
Worum geht es? Pfizer besteht auf Zahlung für nicht produzierte Impfstoffmengen. Hintergrund ist ein Streit zwischen der EU-Kommission und dem Pharmakonzern über das Schicksal bereits vereinbarter Lieferungen von Impfstoff. Die Kommissionspräsidentin hatte sich gesorgt, nicht genügend Dosen zu erhalten und Pfizer persönlich nicht nur schwindelnd hohe Preise, sondern auch Abnahmegarantien zugestanden.
Milliardenschäden durch “Überschreitung ihrer Amtszuständigkeit"Sonneborn schätzt den Umfang des Liefervertrages über zunächst 600 Millionen Einheiten (2021) und später nochmals 900 Millionen plus Option auf weitere 900 auf runde 35 Milliarden Euro – der Preis pro Dosis sei zunächst 15,50 Euro, beim zweiten Geschäft dann plötzlich 19,50 Euro gewesen.
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➥ Artikel von Focus
Schon witzig: Während man in den Wochen vor der EU-Wahl die AfD aus allen Rohren auch wegen Kleinigkeiten beschossen hat, kommt nun nach der Wahl ein "Ach ja, bei der Frau von der Leyen war ja auch noch etwas" Der Artikel ist eigentlich ein richtig netter Augenöffner für die bislang kritiklosen EU-Gläubigen Sie könnten ja glatt zu der Erkenntnis kommen, dass es in Brüssel nicht immer mit rechten Dingen zugeht und eine Krähe dort einer anderen kein Auge aushackt @der17stammtisch
28.7K viewsFlotzke der Einzige, 16:34
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