2024-01-05 12:07:16
Viele Branchen streiken
Deutschland stolpert in einen Generalstreik – den es offiziell nicht geben darf 05.01.2024 08:16
Lokführer, Bauern, Ärzte – sie alle sind unzufrieden und kündigen Streiks an. Aus einzelnen Protesten wird so eine Massenbewegung. Deswegen könnte zu Beginn des Jahres 2024 bis auf weiteres gar nichts funktionieren.Die Ampelregierung stolpert in ein weiteres Jahr ihrer Legislaturperiode – und die Stimmung ihr gegenüber reicht von Resignation bis Wut. Wegen einer verwurschtelten Politik sind viele Berufsgruppen aufgebracht, zahlreiche Branchen haben Streiks angekündigt. Machen sie ihre Drohungen wahr, könnte Deutschland von einer Art Generalstreik zu Jahresbeginnen heimgesucht werden. Auf mehr als 2000 Mitglieder ist inzwischen eine Facebook-Gruppe angewachsen, die sich „Generalstreik 8.1.2024" nennt. Überschrieben ist der Aufruf mit dem Satz „Die Ampel geht aus".
Tatsächlich haben beispielsweise die Bauern angekündigt, dass sie am Montag den 8. Januar einen Protest starten werden, der letztlich bis April anhalten soll. Grund sind Kürzungspläne der Bundesregierung, die Subventionen für die Bauern beim Sprit betreffen und der Bundesregierung unterm Strich etwa eine Milliarde Euro bringen sollen. Sie sind selbst innerhalb der Regierung umstritten: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat das Vorhaben kritisiert. Am 15. Januar soll es eine erneute Großdemo in Berlin geben.
Bauern wollen einen Protest starten „wie es das Land noch nicht erlebt hat“Bauernpräsident Joachim Rukwied spricht davon, dass die Landwirte protestieren werden, „wie es das Land noch nicht erlebt hat“. Auch andere Verbände wie die Freien Bauern unterstützen den Protest. Einen Vorgeschmack, was da kommen könnte, liefern derzeit bereits die Bauern in Baden-Württemberg, die entlang der Bundestraßen Heuballen mit Galgen darauf aufstellen, Ortsschilder auf den Kopf stellen und Ampelhinweisschilder mit Sprühfarbe durchstreichen.
Auch die Spediteure wollen auf die Barrikaden gehen. Grund ist hierfür die bereits im Koalitionsvertrag der Ampelregierung vor gut zwei Jahren beschlossene Mauterhöhung, die teilweise bereits in Kraft getreten ist. Der „Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung“ mobilisiert dagegen, zumal die Ausdehnung auf leichte Lastwagen erst Mitte 2024 kommen soll. Genau wie die Bauern werden die Spediteure am 8. Januar auf die Straße gehen – in mehreren Landeshauptstädten. Die Kampagne dahinter heißt „#mauteverest – so kommen wir nicht über den Berg“ und dürfte genauso wie die Bauernproteste mit Traktoren für Staus auf den Straßen sorgen.
Lokführer-Friedensfrist endet am 7. JanuarWer deswegen plant, auf die staatseigene Bahn umzusteigen, könnte ebenfalls hängen bleiben. Denn auch die Lokführer treten in den Streik. Am 7. Januar endet die Friedensfrist, die der Chef der Lokführergewerkschaft Claus Weselsky zugesagt hat. Er will schlicht mehr Geld für seine Klientel – und davon nicht zu wenig: Die GDL fordert 555 Euro mehr pro Monat sowie eine Inflationsausgleichsprämie von 3000 Euro bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Außerdem verlangt sie eine Senkung der Wochenarbeitszeit von 38 auf 35 Stunden ohne Lohnabzug. Die Bahnchefs halten das für zu viel, haben aber in den Verhandlungen nicht die allerbesten Karten, da ihnen der Aufsichtsrat in diesem Monat Boni in Höhe von insgesamt fünf Millionen Euro genehmigt hat, obwohl sich das Unternehmen aus Kundensicht in einem eher bedauernswerten Zustand befindet.
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➥ Artikel von Focus
Aber nein, das ist doch kein Generalstreik, sondern nur eine branchenübergreifende längere Arbeitspause Das kann eben passieren, wenn man mehreren Branchen gleichzeitig gegen das Schienbein tritt Heute besteht noch die Möglichkeit einzukaufen und sich etwas vorzubereiten
@der17stammtisch
37.4K viewsFlotzke der Einzige, 09:07
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