2022-03-02 09:10:47
Stationierung von Atomraketen in der Ukraine
RT wacht spät auf, 2 Jahre zuspät - Stationierung war längst erfolgt im Jahr 2020
Russische Streitkräfte haben erste Standorte der Atomraketen bereits am 1. Tag ihrer Militärmission gesichert.
RT missachtet militärstrategische Bedingungen, was die Page Anonym schon 2019 analysierte, wann es zur Stationierung kommen werde. Link unten im Text dazu
Zitat von RT: "Die Gefahr ist real: Stationierung von Atomwaffen in der Ukraine seit 2015 gesetzlich möglich
Auch ohne NATO-Mitgliedschaft können ausländische Truppen ABC-Waffen auf dem Territorium der Ukraine stationieren. Im Kriegsjahr 2015 gegen die Bewohner von Donezk und Lugansk sicherte das Parlament die durch ein Gesetz aus dem Jahr 2000 bestehende Möglichkeit noch einmal rechtlich ab. Das Ziel der Waffen: Moskau
Sind die Befürchtungen Russlands, dass der Westen in der Ukraine Atom- und andere Massenvernichtungswaffen stationieren will, aus der Luft gegriffen? Keineswegs. Das Gesetz der Ukraine "über die Zulassungsverfahren und die Bedingungen der Streitkräfte anderer Staaten auf dem Territorium der Ukraine" (Oberster Rat der Ukraine, 2000, Nummer 17, Seite 122), das im Jahr 2000 vom Parlament in Kiew verabschiedet wurde, erlaubt die zeitlich begrenzte Stationierung von Atomwaffen oder sonstigen Massenvernichtungswaffen durch ausländische Truppen. Im Kriegsjahr 2015 gegen die Bewohner von Donezk und Lugansk aktualisierte die Rada einige Paragraphen des Gesetzes. Danach will die Ukraine die Standortwahl für solche Trägerwaffen auf ihrem Territorium selbst kontrollieren. Artikel 4, Absatz 2 besagt:
"... potenzielle Träger von Kernwaffen und anderen Arten von Massenvernichtungswaffen werden nach internationalen Abkommen der Ukraine für eine Stationierung auf Zeit in der Ukraine erlaubt, sofern die geeignete Steuerung hinsichtlich der Stationierung auf dem Territorium der Ukraine durch die Ukraine selbst gesichert ist."
Die damaligen Kommentare der Verteidigungskommission des Parlaments der Ukraine über die Rolle dieses Gesetzes stellten klar, worum es geht: Die "Rückeroberung" der abtrünnigen Provinzen Donezk und Lugansk soll mithilfe von Streitkräften der "internationalen Friedenssicherung" geschehen, die dafür eben auch Massenvernichtungswaffen einsetzen könnten.
"Dadurch soll die schnelle Normalisierung der Lage hergestellt werden, die Wiederherstellung von Recht und Ordnung und des Lebens, die verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten der Bürger in den Regionen und Städten Donezk und Lugansk."
ABC-Waffen gegen die autonomen Provinzen?
Das Gesetz sieht vor, dass die Ukraine einen Antrag vor dem UN-Sicherheitsrat und/oder bei der Europäischen Union stellt. Beide könnten die endgültige Entscheidung über den Einsatz fremder Truppen und ABC-Waffensysteme in diesem Land treffen. Gibt es dafür europäische Rechtsgrundlagen?
Die Rechtsverordnung ermöglicht die Stationierung von atomaren, biologischen und chemischen Waffen in der Ukraine, ohne dass deren eigene Mitgliedschaft in der NATO zwingend ist. Der Nordatlantikpakt wird im Text nicht einmal erwähnt. Demnach könnten die USA ganz legal potenzielle Trägersysteme von ABC-Waffen (samt Arsenalen) an der Grenze zu Russland installieren – unter der Voraussetzung, dass die Europäische Union damit einverstanden ist. Hat sich die EU jemals gegen die Militäraktionen der USA gestellt? Der Mechanismus ermöglicht die Umgehung des UN-Sicherheitsrates. Das erinnert an die Situation bei den Luftschlägen 2018 gegen Syrien durch die USA, Frankreich und Großbritannien, oder an den Überfall auf den Irak durch die USA 2003.
Weiterlesen:
https://de.rt.com/europa/132775-gefahr-ist-real-stationierung-von/
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67 viewsIngo Daniel Trost (aka Daniel Taylor), 06:10
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