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Politik
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Die neuesten Nachrichten 455
2021-11-26 01:01:21
1.7K views22:01
2021-11-26 00:38:24
@xavier_naidoo OneLove
https://www.berliner-zeitung.de/news/impfdurchbrueche-zahl-der-patienten-auf-intensivstationen-nimmt-sprunghaft-zu-li.194251
https://t.me/coronawahrheit
.
1.7K views21:38
2021-11-25 20:03:52
Generalstreik Deutschland und Österreich ab 01.12.21.... Viele Tage hintereinander.... Ende ungewiss.... ES GEHT LOS....
https://t.me/c/1487991236/21575
@IKB_ungelogen
2.0K views17:03
2021-11-25 14:09:47
Bis hierher und nicht weiter!!!
Jetzt ist Schluss!!!
#meinemeinung
#vollkommenerblödsinn
#keinaufruf
1.7K views11:09
2021-11-25 13:36:19
2.7K views10:36
2021-11-25 02:10:09
Kliniksterben in der Pandemie von ARD plus minus
selbst ARD berichtete davon Quelle
https://t.me/Soldaten_und_Reservisten
6.6K viewsedited 23:10
2021-11-25 01:45:34
https://t.me/coronawahrheit
3.3K views22:45
2021-11-24 20:10:46
Daraus (Ernst Thälmann - Führer seiner Klasse [Main Theme] 1955 ) Demo-Tipps von Ernst Thälmann
https://t.me/DDR_kinder
2.6K views17:10
2021-11-24 20:10:46
So müssen wir jetzt marschieren ein Generalstreik ist das Lösungswort was will die Industrie und die Politdarsteller machen
3.4K views17:10
2021-11-24 18:53:20
Bundeswehr führt die Impfpflicht einDie Bundeswehr führt nach RTL-Informationen am Mittwoch die Impfpflicht ein. Wer sich weigert, dem droht ein Disziplinarverfahren. Wie RTL aus Bundeswehrkreisen erfuhr, will Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Schritt heute verkünden.
Die Bundeswehr verweist auf das Soldatengesetz und die Einsatzbereitschaft der Truppe. Dort gilt die Duldungspflicht für Impf- und Vorsorgemaßnahmen. Dort heißt es: "Der Soldat muss ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden, wenn sie 1. der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen oder 2. der Feststellung seiner Dienst- oder Verwendungsfähigkeit dienen."
Und: "Lehnt der Soldat eine zumutbare ärztliche Maßnahme ab und wird dadurch seine Dienst- oder Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt, kann ihm die Versorgung insoweit versagt werden. Nicht zumutbar ist eine ärztliche Maßnahme, die mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit verbunden ist."
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@Soldaten_und_Reservisten
4.4K viewsedited 15:53