RA Ludwig - Querdenkeranwalt

2024-04-26 14:02:29 Ist "Alles für Deutschland"
strafbar?

Mein Kollege Rechtsanwalt Frank Großenbach hat sich mit der Frage beschäftigt, in welchen Fällen die Verwendung von Parolen, die auch im Nationalsozialismus im Gebrauch waren, strafbar ist.

Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Strafnorm restriktiv auszulegen ist. Das bedeutet, nicht jede Verwendung gleichartiger Parolen ist zugleich auch das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen im Sinne des Strafgesetzes.

Lieber Frank,

Danke für deine Aufklärungsarbeit.

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2024-04-25 21:19:31 Bestandsaufnahme

Ich durfte heute Gast bei der wunderbaren Lil Korfmacher sein.
Das Gespräch wurde zu einer Bestandsaufnahme des aktuellen Zustandes unserer Gesellschaft.

Vielen Dank





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2024-04-24 23:32:40 Lieber Generalbundesanwalt

Wie wollen Sie jetzt noch an einem Verfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorbeikommen?

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Auch nicht im "Einzelfall".
Auch nicht, um das Leben von Hunderttausenden zu retten.

Der Grundsatz und kleinste gemeinsame Nenner unserer freiheitlichen Zivilisation lautet:
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

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2024-04-24 11:10:44 CORONA: DIE MACHT DES MOBS

So schrecklich sie auch war, man muss der Corona-Krise auch einiges zugutehalten. Viele Menschen haben einen bewussteren Umgang mit den Medien entwickelt. Es wurde mit der Zeit immer offensichtlicher, mit welchen Methoden die Bevölkerung manipuliert wurde. Für die Nachwelt muss dokumentiert werden, wie die Macht des Mobs die Gesellschaft gespaltet hat. Und wie man als Mensch in der Krise stark bleibt.

#Corona #Aufarbeitung

https://www.rpp-institut.com/corona-die-macht-des-mobs-dokumentieren/

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2024-04-23 12:20:30 Keine Angst Herr Spahn

Es wird keine "Querdenker-Gerichtshöfe" geben. Die ordentlichen Gerichte reichen aus!
Wenn der Internationale Strafgerichtshof das Völkerstrafrecht richtig und in einem fairen Verfahren anwendet, werden wir gerechte Entscheidungen bekommen.
Das ist auch die richtige Bühne, um Ihre Aussage:
"Es ging nie darum, Wahrheiten
zu verkünden. Die Frage, ob Maske zu tragen ist im Bus, in der Bahn, ist keine Frage von Wahrheit, sondern
von Abwägung gewesen zwischen der Freiheit des einen und dem Gesundheitsschutz des anderen."
zu verhandeln.

Quelle:
https://www.fuldainfo.de/spahn-warnt-vor-querdenkergerichtshof-zu-corona-massnahmen

Denn staatliche Institutionen haben zu beweisen, dass ihr Wissen der Wahrheit sehr nahe kommt, ehe sie in die individuellen Freiheiten "des einen" eingreifen.
Sie irren, wenn Sie glauben, dass das Völkerrecht Ihnen erlaubt über Jahre Menschen einzusperren, ihnen Masken aufzuzwingen, ihre wirtschaftliche Existenzgrundlage zu zerstören, ihnen persönliche Kontakte zu verbieten und am Ende noch eine experimentelle Substanz aufzuzwingen mit der Argumentation: Wir wussten es ja nicht besser.
Selbst wenn 80 bis 90 Prozent der Bundesbürger dahintergestanden hätten, dürfen Verbrechen gegen die Menschlichkeit niemals begangen und gerechtfertigt werden.

Das ist der Sinn von Grundrechten. Und die Entscheidung über die "Würde des Menschen", darüber, dass der Mensch niemals zum Objekt staatlichen Handelns werden darf, kann keine noch so große demokratische Mehrheit abschaffen.

Sie, geehrter Herr Spahn, werden sich im Rahmen eines fairen Verfahrens verantworten dürfen. Das ist mehr, als es die deutsche Justiz in den vielen "Querdenker-Prozessen" ermöglicht hat.
Denn Querdenken steht für Gerechtigkeit und Einhaltung der Grundrechte - auch und gerade für die Feinde unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

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2024-04-23 09:51:48 Deutschland geht "All in"?

90.000 Natosoldaten werden an die "Ostflanke" verlegt.
De facto führen alle Wege über Deutschland.

Wer ist also strategisches erstes Angriffsziel, sollte sich irgendjemand durch dieses Szenario bedroht fühlen?

Bin ich schon wieder oder immer noch im falschen Film?

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2024-04-22 20:25:29 Die Aufarbeitung muss juristisch erfolgen

Es war nicht anders zu erwarten. Die bayerische Landesregierung verweigert die Aufarbeitung.
Kein Wunder, denn kaum eine Regierung hat sich derart schuldig gemacht, wie die Söder-Regierung. Der ehemalige Generalbundesanwalt war seit jeher Söders Statthalter. Er wird ihn nach der Strafanzeige des ZAAVV deutlich gewarnt haben. Jegliche Aufarbeitung in Bayern liefert die nötigen juristischen Beweise für eine Anklage wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Die Strafanzeige gegen Holetschek und Söder geht nächste Woche an die Generalbundesanwaltschaft. Es liegen ausreichend Beweise dafür vor, dass die Landesregierung wider besseres Wissen FFP2-Masken - insbesondere auf Demonstrationen - angeordnet hat. Damit ist der Tatbestand der Vorfolgung objektiv erfüllt. Ob es sich bei FFP2-Masken auch um Folter handelte, wird Gegenstand der Verfahren sein.

Eins ist klar: Söder kann kein Kanzler werden. Nicht einmal Kandidat.

Gleiches gilt im Übrigen für den ehemaligen Innenminister aus Niedersachsen, Boris Pistorius. Auch in Niedersachsen war die FFP2-Maskenpflicht für Regierungskritiker gängige Praxis, um Kritik gewaltsam niederschlagen zu können.

Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie!

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2024-04-22 11:18:18 Ballweg-Verfahren
startet im Oktober!

Das Strafverfahren gegen Michael Ballweg geht auf die Zielgerade.
Das Landgericht Stuttgart hat 70 (!!) Verhandlungstage angesetzt.

Offensichtlich will man Michael Ballwegs Aktivitäten für mehr als ein Jahr erheblich einschränken.

Quelle:
https://www.nius.de/news/landgericht-setzt-70-prozesstage-gegen-querdenken-gruender-ballweg-an-die-wollen-uns-zermuerben/21cb0b72-18c1-4c8b-96c2-be3f524e7c0c

Unabhängig davon, dass es offensichtlich auch darum geht, ihn finanziell zu ruinieren. Denn 70 Verhandlungstage kann sich niemand finanziell leisten, zumal auch die Anwälte an jedem Tag anwesend sein müssen.

Es braucht unbedingt internationale Prozessbeobachter.

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2024-04-21 18:59:33 Die Zukunft gehört den dezentralen Exchanges. Keiner braucht und keiner will wirklich diesen Bevormundungs- und Überwachungsmist.
https://basicswapdex.com/ Öffnen / Wie

2024-04-21 11:45:26 Prof. Dr. Stefan Homburg: Rückschau auf die Coronakrise
Gestern (20.04.2024) in #Zürich beim WHO-Symposium. Prof. Dr. Stefan Homburg wie immer exzellent und auf den Punkt.

Mit #Freude und #Humor durch diese anspruchsvolle Zeit.

1. Normale altersbereinigte Sterblichkeit 2020 (GBE)
2. Allzeittief der Klinikbelegung in 2020 (BMG)
3. Normale Zahl der Atemwegserkrankungen 2020/21 (RKI)
4. PCR-Tote im Mittel 83 Jahre alt, übrige 82 Jahre (RKI, BIB)
5. Übersterblichkeit war in Schweden geringer (WHO)
6. Lockdowns etc. haben nichts gebracht (SV-Ausschuss)
7. Kein Übertragungsschutz durch mRNA (EMA)
8. Beispiellos viele Impfnebenwirkungen (PEI)

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de Öffnen / Wie