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Erik Marquardt / News from the Borders

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Die neuesten Nachrichten 20

2021-10-12 20:53:02 News from Afghanistan 12.10.2021
Bündnis von Forscher:innen fordert mehr bedrohte afghanische Frauen aufzunehmen +++ G20 Sondergipfel +++ Joe Bidens Dolmetscher gelingt Flucht

Ein Bündnis von Frauen- und Ge­schlech­ter­for­sche­r:in­nen appelliert an das Auswärtige Amt, mehr bedrohte Af­gha­nin­nen in Deutschland aufzunehmen. Es stehe zu befürchten, dass sich die massive Unterdrückung von Frauen aus der früheren Talibanherrschaft wiederholen werde, heißt es in dem offenen Brief, der am Montag an das Auswärtige Amt geschickt wurde.

taz berichtet

Bei einem virtuellen Sondergipfel wollen sich die G20-Länder heute mit der Krise in Afghanistan beschäftigen. Dabei geht es um die Hilfsbemühungen für die Zivilbevölkerung und humanitäre Korridore, über die Flüchtende sicher nach Italien kommen sollen.

tagesschau.de berichtet

Dem früheren Dolmetscher von Joe Biden, Aman Chalili, gelang die Flucht aus Afghanistan auf dem Landweg - nach einem verzweifelten Hilferuf. 2008 gehörte er zu einer kleinen Eingreiftruppe, die Biden und seine Begleiter rettete, nachdem ihr Hubschrauber wegen eines Schneesturms in abgelegenem Gebiet notlanden musste. Chalilis Familie hatte nach der Machtübernahme der Taliban vergeblich versucht mit einem Evakuierungsflug aus Kabul zu fliehen.

Der Spiegel berichtet

Die Wirtschaft ist zusammengebrochen, jede Dritte Person leidet an Hunger und viele Menschen sind auf der Flucht. Nun erklärt der Energieexperte Alias Wardak, dass auch die Stromversorgung, und damit die Infrastruktur, kollabieren könnte.

Der Spiegel spricht mit Alias Wardak (Paywall)
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2021-10-12 15:37:47 News from the Borders 12.10.2021

Rechte Wende in der türkischen Flüchtlingspolitik +++ Kroatische Regierung gesteht Misshandlung von Schutzsuchenden ein +++ 348 Menschen im Ärmelkanal gerettet

Die Türkei vollzieht eine Wende in ihrer Flüchtlingspolitik und beginnt systematisch mit illegalen Pushbacks in den Iran. Nachdem die Türkei, auch auf Wunsch Europas, Millionen Schutzsuchende aufgenommen hat, will sie ihre Grenzen jetzt schließen und viele Geflüchtete abschieben.

Der Tagesspiegel berichtet

Der Kroatische Innenminister Davor Božinović gibt Misshandlungen von Flüchtenden durch Polizisten zu, tut aber so, als handele es sich um Einzelfälle. Das ist eine Notlüge, denn in Wirklichkeit ist der Innenminister selbst verantwortlich für die Gewalt gegen Schutzsuchende und wir können nur hoffen, dass die kroatische Regierung für diese Verbrechen zur Verantwortung gezogen wird.

Mit dem Spiegel habe ich über die systematischen Pushbacks gesprochen

Die Bundesregierung drängt auf eine Untersuchung der Pushbacks durch Kroatien. Man habe die neuen Berichte und Bilder mit “mit großer Sorge zur Kenntnis genommen”. Die kroatischen Behörden müssten dies schnell und umfassend aufklären, sagte ein Sprecher des Auswärtiges Amtes am Montag in Berlin.

Der Spiegel berichtet
Im Ärmelkanal bei Calais sind am Wochenende 348 Menschen aus Seenot gerettet worden, die mit kleinen Booten über die Meerenge nach Großbritannien gelangen wollten. An den mehr als 20 Hilfseinsätzen waren französische Rettungsschiffe sowie zwei Militärhubschrauber aus Frankreich und Belgien beteiligt.

Der Standard berichtet

Die Zahl der Menschen, die über Belarus und Polen irregulär nach Deutschland kommen, steigt. In Brandenburg seien im deutsch-polnischen Grenzgebiet am Wochenende 392 Personen aufgegriffen worden. Die Menschen kommen vorrangig aus dem Irak sowie aus den Bürgerkriegs- und Krisenländern Syrien, Iran und Jemen.

Der Spiegel berichtet
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2021-10-11 18:15:29 News from Afghanistan 11.10.2021

Kunstprojekt will afghanischer Familie nach Europa verhelfen +++ Ehemalige Ortskräfte leben in Angst vor den Taliban +++ Private Fluggesellschaft darf nicht mehr nach Pakistan fliegen

Das Kollektiv Peng! will die Festung Europa hacken. In Portugal kann man eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten, wenn man verspricht ausreichend Geld zu investieren. Nun verkaufen Künstler:innen online ihre Werke gegen Kryptowährung und versuchen ausreichend Geld zu sammeln, um eine afghanische Familie in die EU zu bringen.

Hier findet ihr die Homepage und die Kunstwerke
Die Frankfurter Rundschau berichtet über die Aktion

Masoud Azami war Ortskraft in Afghanistan. Seit Wochen versteckt er sich in Kabul, hat Angst um sich und seine Kinder.

Die taz erzählt seine Geschichte

Pakistan hast die private afghanische Fluggesellschaft Kam Air scheinbar darum gebete, ihre Flüge nach Pakistan vorerst einzustellen. Kam Air meinte gestern, dass ihre Flüge in den vergangenen beiden Tagen ausgesetzt wurden und fügten hinzu, dass sie derzeit noch auf eine Benachrichtigung Pakistans warten.

Mehr dazu erfahrt ihr bei Khamma Press

Bei einem Anschlag in der Provinz Kundus sind zahlreiche Menschen ermordet worden

Einen Bericht mit den Hintergründen findet ihr bei tagesschau.de

Trotz großer Gefahren wollen Frauen in Afghanistan nicht ihren Traum von einem gleichberechtigten Leben aufgeben.

Wie die Frauen auf ihre Rechte bestehen, hat t-online hier aufgeschrieben
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2021-10-11 13:54:58 News from the Borders 11.10.2021

UN-Bericht zeichnet schockierendes Bild von der Lage in Libyen +++ 12 Minister aus Mitgliedsstaaten fordern Geld für Grenzzäune +++ HRW-Bericht zu Kriminalisierung in Griechenland

Massenverhaftungen, Folter, Vergewaltigungen: Die Lage für Geflüchtete in Libyen ist katastrophal. In den letzten Tagen wurden sechs Menschen in einem Gefängnis erschossen und Tausende in solche Gefängnisse und Lager geworfen. Auch die libysche Küstenwache, so heißt es in einem neuen UN-Bericht, misshandle Geflüchtete und übergebe sie an Haftanstalten, in denen ihnen Folter und sexuelle Gewalt drohen. Die Küstenwache wurde von der Europäischen Union ausgebildet und ausgerüstet.

tagesschau.de berichtet

Bislang finanziert die EU-Kommission keine Grenzzäune und Mauern. Minister aus zwölf Mitgliedstaaten haben nun einen gemeinsamen Brief an die EU-Kommission geschrieben und fordern diese Regelung zu ändern. Die Forderung kommt aus Österreich, Bulgarien, Zypern, Ungarn, Tschechien, Dänemark, Estland, Griechenland, Ungarn, Litauen, Lettland, Polen und der Slowakei.

EUObserver berichtet (Englisch)
Den Brief findet ihr hier

Menschenrechtsaktivist:innen werden in Griechenland kriminalisiert und an ihrer Arbeit gehindert. Sie sind, auch von offizieller Seite, Einschüchterungen, Bedrohungen und Angriffen ausgesetzt.

Den englischsprachigen Bericht findet ihr bei Human Rights Watch

Vor Gran Canaria wurden 40 Menschen aus Seenot gerettet und auf Lampedusa erreichten zwanzig Menschen europäisches Festland.

Zu Gran Canaria (Spanisch)
Zu Lampedusa (Italienisch)


Malte Lehming fordert im Tagesspiegel einen Neuanfang in der deutschen Flüchtlings- und Migrationspolitik und glaubt, dass sich die Humanität der Grünen und die Wirtschaftsfreundlichkeit der FDP auf wundersame Weise ergänzen könnten.

Den Kommentar könnt ihr hier lesen
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2021-10-08 15:48:39 News from Afghanistan 08.10.2021

Bamf übt Druck auf Afghan:innen aus sich schlechter stellen zu lassen +++ Richterinnen tauchen unter +++ 200 Ortskräfte wurden ausgeflogen

Afghanische Ortskräfte und ihre Familien werden in Deutschland über den Paragraf 22 des Aufenthaltsgesetzes aufgenommen. Anscheinend übt das Bamf aber Druck auf die Menschen aus, trotzdem einen Asylantrag stellen zu müssen, mit dem sie dann schlechter gestellt sind.

Pro-Asyl wurde ein Video zugespielt, ihr findet es hier

Als Richterinnen haben sie in den letzten Jahren in Afghanistan gearbeitet, heute werden sie deswegen von den Taliban verfolgt. Heute müssen sie untertauchen und befürchten Rachemorde.

tagesschau.de berichtet

Gestern Nachmittag ist ein weiterer Charterflug mit ehemaligen Ortskräften von Afghanistan gestartet. An Bord waren rund 200 Menschen, die nun nach Deutschland gebracht werden sollen.

Mehr dazu erfahrt ihr im Spiegel

Mit Blick auf den angesetzten Aufarbeitungsprozess hat die Opposition Kritik an den Plänen von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer geübt.

Mehr zu den Hintergründen erfahrt ihr bei n-tv

Die Wirtschaft in Afghanistan steht vor einer schweren Krise. Ausgelöst durch die Machtübernahme der Taliban ist das Bargeld jetzt schon knapp und Benzin schwer zu bekommen. Vielen Menschen droht Hunger und Armut.

Der Spiegel berichtet
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2021-10-07 20:11:29 News from Afghanistan 7.10.2021

Kabul Luftbrücke evakuiert 13 Menschen +++ 300 Menschen konnten mit Charterflug aus Kabul ausgeflogen werden +++ Resettlement Forum in Brüssel

Die Kabulluftbruecke konnte gesten elf deutsche Staatsangehörige und zwei Menschen mit deutscher Aufenthaltserlaubnis aus Afghanistan nach Pakistan evakuieren, darunter 9 Kinder. Mit einem gecharterten Flugzeug wurden sie nach Islamabad gebracht und werden von dort aus weiter nach Frankfurt geflogen.

Zur Kabul Luftbrücke berichte ich auch regelmäßig auf Twitter

Rund 300 weitere Menschen konnten mit einem Charterflug gestern aus Kabul ausgeflogen werden. Unter ihnen sind zahlreiche Bürger:innen europäischer Staaten, die von ihren Regierungen vor Ort im Stich gelassen wurden.

Zeit Online berichtet

Heute fand das High Level EU Resettlement Forum zu Afghanistan in Brüssel statt. Auf Einladung von Kommissarin Ylva Johansson kommen Entscheidungsträger:innen aus der Europäischen Union zusammen um über Aufnahmen aus Afghanistan zu sprechen.

Amnesty International hat klare Forderungen an die Konferenz gerichtet, ihr findet sie hier.

Nach der katastrophalen Evakuierung sind in Deutschland auch auf politischer Ebene viele Fragen zu klären. Die Bundeswehr beginnt nun unter Leitung der Bundesverteidigungsministerin mit der Aufarbeitung von 20 Jahren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.

Die Tagesschau berichtet

Unter der Herrschaft der Taliban hat sich die Stimmung auch in der Hauptstadt Kabul drastisch verändert. Wie es sich anfühlt in der Stadt zu leben, beschreibt der ehemalige stellvertretende Direktor des Nachrichtensenders TOLONews.

Den Beitrag findet ihr in der Newsweek (Englisch)
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2021-10-06 17:38:56 News from the Borders 6.10.2021

2015 gab es keinen Pull-Effekt durch Merkel +++ USA verkünden Rekordtief bei Aufnahme von Geflüchteten +++ Schleuserbanden am Ärmelkanal werden immer mächtiger

Sozialwissenschaftliche Rechnungen weisen nach, dass es keinen "Pull-Effekt" durch die deutsche Flüchtlingspolitik 2015 gegeben hat. Die Autoren der Studie kommen zu dem Schluss, dass der „Merkel-Effekt“, die anziehende Wirkung der deutschen Flüchtlingspolitik auf Flüchtende, eine Einbildung sei.

Die FAZ hat sich die Studie angeschaut

Die USA haben in den vergangenen zwölf Monaten 11.411 Schutzsuchende ins Land gelassen, was sehr wenige sind. Hintergrund sind die Coronakrise und die Nachwirkungen von Donald Trumps Amtszeit. Für das kommende Jahr kündigte Joe Biden im September an, bis zu 125.000 Schutzsuchende aufzunehmen.

RND berichtet

Während Großbritannien Millionen in Sicherheitsmaßnahmen investiert, sagen die Flüchtenden vor Ort, dass die Banden, die den Kanal kontrollieren, immer mächtiger werden. Denn je gefährlicher die Routen werden, umso mehr sind die Menschen auf die Schleuser angewiesen.

Der Guardian hat mit Betroffenen gesprochen

Seit August stecken Geflüchtete an der polnisch-belarussischen Grenze fest. Die Jungle World war vor Ort im polnischen Dorf Usnarz Górny, kurz bevor die polnische Regierung dort den Ausnahmezustand verhängte und das Gebiet für­ Journalist:innen und Menschenrechtler:innen sperrte.

Die Reportage könnt ihr hier lesen

In diesem Jahr landeten bereits 1819 Menschen mit 120 Booten auf den Balearen. Die meisten der Schutzsuchenden kommen aus Algerien.

Die FAZ berichtet
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2021-10-05 18:46:35 News from Afghanistan 5.10.2021

Taliban laden ehemalige Ortskräfte vor Gericht und bedrohen sie +++ Innenministerium verschleppt weiter die Aufnahme gefährdeter Menschen +++ Deutscher Afghanistaneinsatz kostete 17,3 Milliarden €

In Afghanistan gibt es jetzt offene Drohungen gegen ehemalige Helfer westlicher Staaten. Das Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte ist alarmiert. Sein Vorsitzender Marcus Grotian beklagt, dass die Grenzen weiter geschlossen sind.
- RND berichtet

In einem Offenen Brief hatten NGOs das Innenministerium um Hilfe für bedrohte Af­gha­n:in­nen gebeten. Die Reaktion: eine Ansammlung von Textbausteinen. Das von Seehofer geleitete Innenministerium hat offenbar kein großes Interesse daran, Menschen zu retten.

die taz berichtet

Die Höhe der Ausgaben für den gesamten Einsatz deutscher Soldat:innen und Entwicklungshelfer:innen liegt nach Angaben der Bundesregierung bei mehr als 17,3 Milliarden Euro. Den weitaus größten Posten machte dabei das Militär aus.

Der Spiegel berichtet

Schon jetzt sterben Kinder an Hunger, auch in den Krankenhäusern, bis zu eine Million Mädchen und Jungen sind in Gefahr.

Der Spiegel berichtet

Mehr als zwei Monate nach dem Ende der Luftbrücke aus Kabul halten sich noch mehr als 9000 Afghanen auf Stützpunkten der US-Armee in Deutschland auf. Sie sind in Ramstein und in einer Einrichtung der US-Armee in Kaiserslautern untergebracht.

Die Rheinpfalz berichtet
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2021-10-05 14:17:05 News from the Borders 5.10.2021

Interview zur Lage an der polnisch-belarussischen Grenze +++ Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Libyen +++ Lager auf griechischen Inseln leeren sich

Franziska Vilmar von Amnesty International und Ich haben mit Detektor FM über die Lage von Flüchtenden an der Grenze zwischen Polen und Belarus gesprochen. Es geht dort um Menschenleben und wir müssen da endlich ins Handeln kommen.

Das zehnminütige Stück könnt ihr euch hier anhören

Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen hat in Libyen nach eigenen Angaben stichhaltige Hinweise auf Kriegsverbrechen sowie für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gefängnissen und gegen Geflüchtete gefunden.

Zeit Online berichtet

Auf Lesbos, Chios, Samos, Leros und Kos registrierte die griechische Regierung Ende September noch 4490 Menschen. 2020 lag die Zahl über mehrere Monate hinweg bei gut 40.000. Die meisten von ihnen sind nach wie vor in Griechenland, werden von der griechischen Regierung nach Athen geschickt, wo viele aufgrund fehlender Unterstützung in der Obdachlosigkeit landen. Ein weiterer Grund warum die Zahlen so niedrig sind, sind die systematischen Pushbacks durch die griechische Küstenwache, womit verhindert wird, dass Menschen überhaupt die Inseln erreichen.

Die Süddeutsche Zeitung berichtet

Horst Seehofers Zeit als Innenminister endet bald. In seine Amtszeit fallen zahlreiche Asylrechtsverschärfungen, Abschiebungshaft und eine Blockadehaltung bei der Aufnahme von Geflüchteten.

PRO ASYL fasst zusammen, in welchen Bereichen untragbare Zustände unter Seehofer zur neuen Normalität wurden.

Jahrelang hat die Türkei – auch auf Wunsch der EU – Millionen Schutzsuchende aus Syrien und anderen Krisenregionen aufgenommen. Doch jetzt leitet die Regierung eine radikale Wende in ihrer Flüchtlingspolitik ein und möchte nun geflüchtete Menschen wieder los werden, statt weitere Geflüchtete aus Afghanistan aufzunehmen.

Der Deutschlandfunk hat dazu dieses 19-minütige Feature produziert
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2021-10-04 19:19:04 News from Afghanistan 4.10.2021

Ortskräften droht in Deutschland Obdachlosigkeit +++ Anschlag vor Moschee in Kabul +++ Kramp-Karrenbauer kassiert Korb von fast allen Fraktionen

Dem Bamf wird vorgeworfen afghanische Ortskräfte zu einem Asylantrag zu drängen, obwohl diese auch einen Aufenthaltserlaubnis erhalten können. Zweiteres bietet die Möglichkeit direkt zu arbeiten, nicht in einer Sammelunterkunft untergebracht zu werden und nach fünf Jahren eine dauerhafte Niederlassungserlaubnis zu beantragen. Den Ortskräften droht nun sogar Obdachlosigkeit.

Die Frankfurter Rundschau berichtet

Bei einer Explosion vor einer Moschee in Kabul sind nach Angaben der Taliban mindestens fünf Menschen getötet worden. In dem Gotteshaus fand eine Trauerzeremonie für die Mutter eines hochrangigen Taliban-Funktionärs statt. Anderen Berichten zufolge soll es bei dem Anschlag mindestens zwölf Tote und mehr als 32 Verletzte gegeben haben.

tagesschau.de berichtet

Die Bundesregierung hat bei der Evakuierung der Ortskräfte vollkommen versagt. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer wollte das nun in einer Konferenz mal eben schnell aufarbeiten. Das haben mehrere Bundestagsfraktionen, auch die Grünen, abgelehnt. Wir wollen, dass sich zunächst der neue Bundestag konstituiert und die offenen Fragen dann intensiv aufgearbeitet werden.

T-Online berichtet

Die Wache im Polizeidistrikt Nummer 10, in Kabul. "Diese Polizeistation wurde mit öffentlichen Geldern der Bundesrepublik Deutschland finanziert", steht auf Deutsch in Großbuchstaben auf einem Schild. Dazu können die Taliban-Polizisten hier allerdings nichts weiter sagen, die Wache wurde vor rund 18 Jahren aufgebaut, da waren die meisten von ihnen noch Kinder.

tagesschau.de war mit der Taliban-Polizei auf Patrouille

In einer abgelegenen Bergregion hat die Herrschaft der Taliban dramatische Folgen: Die mächtigste Ethnie, die Paschtunen, nimmt den schiitischen Nachbarn Haus und Hof. Es könnte ein Vorbote ethnischer Säuberungen sein.

Der Spiegel war vor Ort (Paywall)
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