2022-03-01 00:06:45
Wird es eine neue (echte) Friedensbewegung geben?
von Frank Höfer
Als 2014 die Ereignisse auf dem Maidan stattfanden, formierten sich in Deutschland die Mahnwachen. Mit Corona kamen die Querdenker. Nun haben wir mit dem Krieg in der Ukraine einen weiteren Höhepunkt erreicht, welcher einen Massenprotest rechtfertigen würde.
Doch wovon schreibt der Autor dieses Beitrages nur? In Berlin waren doch bereits über 100.000 Menschen am demonstrieren. Sie forderten ein sofortiges Ende der Kriegshandlungen und solidarisierten sich mit der Ukraine.
Doch ist das wirklich eine Friedensbewegung, welche der Forderung nach wahrem Frieden gerecht wird? Ist es nicht vielmehr eine einseitige Parteinahme, die sich ausschließlich gegen Putin - den "Aggressor" richtet?
Wo bleibt die Kritik an der massiven Aufrüstung der Bundeswehr, welche über Nacht in einem beispiellosen Akt des Überbordwerfens deutscher Staatsräson mit einem zusätzlichen 2-Jahre-Budget ausgestattet wurde? Es geht um 100 Milliarden Euro, die wir Steuerzahler nun zusätzlich aufbringen sollen, damit deutsche Waffen wieder Russen töten.
Wo bleibt die Forderung, endlich alle in Deutschland stationierten Atomwaffen ihren Besitzern zurückzugeben? Der Fliegerhorst Büchel wäre im Fall der Fälle eines der ersten Ziele in einem atomaren Krieg, denn dort werden US-Atomwaffen gelagert, welche im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO auch noch von Bundeswehrsoldaten in ihre potentiellen Einsatzorte geflogen werden sollen.
Wo bleibt die Kritik an einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht? Und wird es sich jetzt überhaupt noch jemand wagen, öffentlich den Austritt aus der NATO zu fordern?
Anders als 2014 gehen 2022 die hunderttausenden Friedensbewegten im Einklang mit dem Regierungsnarrativ auf die Straße. Und ich stelle mir die Frage, ob daneben noch eine wirkliche Friedensbewegung in das Bewusstsein der Öffentlichkeit vordringen kann.
Für Frieden auf die Straße zu gehen MUSS konsequenterweise auch bedeuten, an einer Lösung des Konfliktes interessiert zu sein. Diese Lösung kann nur eine funktionierende Partnerschaft mit Russland auf Augenhöhe sein. "Putin muss weg"-Rufe und Hitlervergleiche sind dabei nicht zweckdienlich. "Druschba" wäre die passende Parole, um ein wirkliches Friedenssignal Richtung Moskau zu senden.
Doch wer soll es machen? Die wenigen glaubhaften Friedensbewegten wie Sahra Wagenknecht oder Gabriele Krone-Schmalz sind kleinlaut geworden, nachdem sie Charakter zeigten und Fehleinschätzungen eingestanden haben, die lediglich darin bestanden, dass sie Putin schlichtweg unterschätzt hatten. Ihre geopolitischen Analysen jedoch schmälert das inhaltlich in keiner Weise. Aber durch das nun vorherrschende Framing, verlieren sie deutlich an Gewicht im Bewusstsein der Masse.
Wir befinden uns in einer seit Jahrzehnten nicht dagewesenen Sicherheitskrise in Europa, über deren Ursachen und Hintergründe lediglich ein kleiner Prozentsatz der Bevölkerung Bescheid weiß. Denn wo waren denn die heutigen Demonstranten, die mit ukrainischer Flagge in Berlin demonstrieren, im Jahre 2014, als Lars Mährholz auf die Straße ging, um auf die Ursachen für eben jenen Konflikt aufmerksam zu machen, den wir nun 8 Jahre später erleben?
Es bleibt abzuwarten, ob sich neben den bestehenden Anti Putin Protesten auch eine echte Friedensbewegung auf der Straße formiert. Als Anregung möchte ich hier einige mögliche Forderungen und Ziele vorschlagen:
-Keine Aufrüstung!
-Raus aus der NATO!
-Atomwaffen raus!
-Kein Krieg mit Russland!
Corona ist offensichtlich vorbei, weil es medial kaum noch eine Rolle spielt. Es ist jedoch davon auszugehen, dass regierungskritische Demonstrationen unter fadenscheinigen Vorwänden des Infektionsschutzes weiterhin mit Restriktionen zu rechnen haben.
Da bleibt nur noch eins. Tief durchatmen - am besten an der frischen Luft an einem öffentlichen Platz im Zentrum deiner Stadt. Vielleicht haben ja noch andere Menschen das Bedürfnis Luft zu schnappen. Und vielleicht kann man sich ja über Telegram verabreden - so wie in Russland.
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