Wenn wir auf einem Plateau sind, und das bezweifelt keiner, da | Björn Höcke

Wenn wir auf einem Plateau sind, und das bezweifelt keiner, dann liegt das nicht an unseren Inhalten, es liegt nicht an unserem Auftreten, das, von immer seltener werdenden Ausnahmen abgesehen, viel besser geworden ist. Es liegt daran, daß wir uns zerstritten präsentieren, uneins über den Weg unserer Partei; es liegt daran, daß wir unseren Gegnern nicht entschlossen und geschlossen entgegentreten; und es liegt daran, daß wir unter anderem einen Spitzenfunktionär haben, der mit der eigenen Partei nicht nur fremdelt, sondern sogar darum bemüht ist, nicht mit ihr verwechselt zu werden.

Ich will noch einen Grund anführen, der zunächst außerhalb unserer Partei liegt: Es gibt in Deutschland keine Radio- und Fernsehsender, die als notwendige Gegenmacht gegen die zwangsfinanzierten Staatssender auftreten könnten, um unseren Weg zu unterstützen und ihm Gehör zu verschaffen. Präsident Trump wäre ohne Fox-News nicht möglich gewesen. Ebenso wird die AfD ohne starke Medien einen Durchbruch nicht schaffen können. Auf den Ausbau dieser alternativen Medien keinen Schwerpunkt gesetzt zu haben, ist Teil eines Führungsversagens, über das wir im Dezember diskutieren müssen. An dieser Stelle geht zunächst mein Dank an alle alternativen Medienschaffenden. Manche haben in den letzten Jahren bis an den Rand der Kraft auch in unserem Interesse versucht, dem medialem Mainstream Paroli zu bieten. Nicht immer ist ihnen von unserer Seite die notwendige Anerkennung und Unterstützung zuteil geworden, selbst dann nicht, wenn die Zensur zuschlug.

Als Sackgasse hat sich jedenfalls die Idee erwiesen, daß wir uns ausgerechnet den Parteien angleichen sollen, die seit Jahren an Zuspruch im Volk verlieren. Diese Idee entspringt der Vorstellung, eine CDU würde uns freudig als Koalitionspartner annehmen, wenn wir nur brav genug wären. Aber genau das ist ein Denkfehler: Die CDU war immer nur aus dem Grund attraktiv, weil sie Karrieren versprechen konnte. Die AfD ist für sie ein Störfaktor, die CDU will keine zahme AfD. Sie will am liebsten gar keine AfD und das äußerte zuletzt mit Hans-Georg Maaßen jemand, den manche in unseren Reihen für einen Verbündeten halten. Maaßen ist kein Verbündeter, die WerteUnion ist es auch nicht. Er ist Mitglied und sie ist Organisation in einer uns hart bekämpfenden Konkurrenzpartei. An den Verhandlungstisch dürfen wir uns nur setzen, wenn die CDU so stark in ihrem Kern erschüttert ist, daß sie uns zum Überleben braucht. In der Union müssen erst im internen Streit einige Funktionärsgenerationen ausgetauscht werden. Diesen Prozeß hoffen wir in Thüringen gerade bei der Union anstoßen zu können. Erst schmerzhafte Mißerfolge der CDU beschleunigen das Personal-Karussell. Nicht wir müssen »koalitionsfähig« werden, sondern die CDU und die anderen Altparteien.

Voraussetzung für den eben skizzierten Prozeß ist eigene Stärke. Davon sind wir manchenorts weit entfernt. Schmerzhaft für unsere Partei ist der Absturz der AfD in Berlin. Der vielbeschworene »Berliner Weg« ist gescheitert, das muß man akzeptieren. Der »Thüringer Weg« hingegen ist erfolgreich. Wir zeigen in Thüringen, wie man die anderen Parteien vor sich hertreibt.

Neben dieser strategischen Frage gibt es weitere Unterschiede zwischen den unterschiedlichen Verbänden in der AfD. Schauen wir uns unter diesem Aspekt einmal die Wählerwanderungen bei der Bundestagswahl an — wobei dabei diese ja einen Bundesschnitt abbilden. In Thüringen haben wir unsere Ergebnisse verbessert, da sind die Wählerabwanderungen nicht so ausschlaggebend. Aber im Westen, wo die AfD oft ein anderes politisches Profil auf Landesebene hat, fallen einige Details auf: Die AfD verlor 60.000 Wähler an die Union. Das mag an der Furcht vor einem roten Bundeskanzler und seiner rot-rot-grünen Option gelegen haben. Deutlich mehr verlor die AfD aber an die FDP: 150.000 Wähler. Darunter mögen tatsächlich Wähler sein, die sich von der Medienberichterstattung beeindrucken ließen und denen die AfD zu »radikal« zu sein scheint.