Wir müssen besser werden! Die Zeiten, in denen der AfD als ne | Björn Höcke

Wir müssen besser werden!

Die Zeiten, in denen der AfD als neuem Hoffnungsträger in der Politik die Wahlerfolge regelrecht zuflogen, sind vorbei. In den meisten Landesparlamenten war der Wiedereinzug die erste echte Bewährungsprobe und hier zeigte sich, ob die jeweiligen Fraktionen das in sie gesetzte Vertrauen der Wähler in dauerhaftes Vertrauen umsetzen konnten. Zuletzt gelang das nicht überall. Wir alle wissen, daß es viele Faktoren gibt, die bei einer Wahl zusammenspielen – auch der seit zwei Jahren nochmal erheblich gesteigerte Druck des Establishments (noch schärferer Anti-AfD-Kurs der Medien, Instrumentalisierung des sogenannten »Verfassungsschutzes« etc.) darf hier nicht unerwähnt bleiben – aber bei hohen Funktionären der weniger erfolgreichen Verbände bekommt man anstelle einer selbstkritischen und realistischen Analyse Ausflüchte zu hören.

In unserer Partei ist es so: Die einen sind erfolgreich, die anderen wissen es besser, und nicht selten muß mein Name dafür herhalten, wenn irgendwo im Westen die AfD bei Wahlen fast an der 5-Prozent-Hürde scheitert. Umfragen und Theorien sollen diese Ausrede untermauern – und es gibt eine AfD-nahe Wochenzeitung, die solche Fehldeutungen unterstützt. Allerdings ist da immer von Annahmen und im Konjunktiv die Rede. Bisher hat kein Verband, der sich nachdrücklich von unserem Thüringer Weg distanzierte, den Beweis erbracht, daß er dadurch erfolgreicher wäre. Nicht einmal die Diskussion um einen klaren Schnitt, um eine Parteispaltung, verhalf den Protagonisten zum Erfolg. Und die Ausgestaltung des Bundestagswahlkampfes - war sie nicht jenseits der lockeren Klammer, die das einstimmig verabschiedete Wahlprogramm bildete, der Autonomie der Landesverbände übertragen? Gab es von den etablierten Medien aufgedeckte und republikweit gespielte »Skandale«, die der Osten, speziell Thüringen, produzierte? Wo ist der Schwarze Peter gerade? Ich sehe ihn nicht, aber einige Funktionäre unserer Partei scheinen sich ihre Zeit gerne mit diesem Spiel zu vertreiben.

Oft ist die Rede davon, daß eine »gemäßigte« AfD ein großes Potential habe. Aber diese Variante gibt es ja bereits, in Form der Lucke-Abspaltung »Liberal-Konservative Reformer«. Sie fällt vor allem dadurch auf, daß sie nicht auffällt und seit ihrer Gründung irrelevant ist: Bei der Bundestagswahl wählten die LKR genau 11.184 Bürger. Das ist ein Ergebnis, das sich im Promille-Bereich bewegt. Auch die Abspaltung von Frauke Petry verschwand schneller in der Bedeutungslosigkeit, als sie nach der letzten Bundestagswahl austreten konnte. Somit bleibt meine Frage unbeantwortet: Was könnte eine »gemäßigte« Alternative zur Alternative für Deutschland sein, wo wäre sie zu finden, wer führt sie an? Die »Freien Wähler« bemühten sich eifrig um unsere Wähler. Ihr Argument: Mit der AfD wolle ohnehin niemand koalieren, mit den FW bekäme man dieselbe Politik, aber mit der Option einer möglichen Regierungsbeteiligung. Damit enttäuschen sie ja bereits in München. Außerdem bestünde diese Option nur, wenn es diese Partei über die 5-Prozent-Hürde schafft. Es ist nun die zweite Bundestagswahl in Folge, in der sie dieses Ziel verfehlten — auch wenn sie ihr Ergebnis auf 2,4 % verbessern konnten.

Mir gefällt eines nicht: die Rede von einer »Gläsernen Decke«, die einen weiteren Stimmenzuwachs der AfD verhindere. Man sieht denen, die von solch einer Decke sprechen, die Erleichterung förmlich an: Seht her, ich habe mich bemüht, aber alle Mühe stößt an diese gläserne Decke. Ich halte das für eine Ausrede.

Selbstverständlich stoßen unsere Möglichkeiten irgendwann an Grenzen. Aber die AfD ist nicht bei 12 % ausgereizt, das beweisen wir im Osten bei jeder Wahl. Ergebnisse über 25 % sind möglich – sicher nicht überall, aber Sachsen hat es beispielsweise schon bewiesen. Ich will an dieser Stelle betonen: Je professioneller wir werden, desto besser werden auch unsere Ergebnisse.