2022-02-09 19:37:50
Die Grünen, also die Partei der Wehrdienstverweigerer, will mehr als alle anderen die Konfrontation mit Russland. Die Wähler der AfD wollen mehr als alle anderen den Frieden. Fazit: Es gibt heute im Bundestag eine Stahlhelm-Fraktion: Das sind die Grünen. Und es gibt eine Friedenspartei: Das ist die AfD.
Friedensbewegung und Grüne? War da nicht einmal was? Dass die Grünen für Frieden standen, das ist schon lange her. Die grüne Außenministerin Annalena Baerbock präsentiert sich in der Ukraine mit Stahlhelm an der Front. Kein anderer deutscher Politiker heizt den Konflikt mit Russland so massiv an wie die grüne „Völkerrechtlerin“.
Mit „Bildern“ macht man Politik. Von Adenauer bleibt das Bild von der Verkündung der Rückkehr der deutschen Kriegsgefangen aus Russland, von Willy Brandt der Kniefall von Warschau, von Helmut Kohl das Treffen mit Michael Gorbatschow im Kaukasus, das die Weichen zur deutschen Widervereinigung gestellt hat. Von der grünen Außenministerin bleibt das Bild im Kampfanzug. Das Signal ist eindeutig: Die Grünen wollen die Konfrontation.
In Nachkriegsdeutschland gab es den Konsens, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf. Die AfD steht zu diesem Konsens. Wenn ein Bündnispartner angegriffen wird, dann stehen wir zu unserer Verpflichtung der kollektiven Selbstverteidigung. An Militärinterventionen außerhalb des NATO-Territoriums darf sich die Bundeswehr aber nur mit der Zustimmung der Vereinten Nationen beteiligen. Völkerrechtswidrige Militärinterventionen lehnen wir ab. Das ist bei uns Überzeugung und Programm.
Die Grünen haben diesen Konsens aufgekündigt. Gestartet sind sie als Partei der Friedensbewegung, doch kaum haben sie 1998 die erste Regierung gestellt, hat der grüne Außenminister Joschka Fischer die Friedensbewegung verraten und die Beteiligung Deutschlands am Jugoslawienkrieg durchgesetzt. Für diesen Kampfeinsatz, die Bombardierung Jugoslawiens 1999, gab es kein Mandat der Vereinten Nationen. Dieser Kampfeinsatz war völkerrechtswidrig und die Grünen trugen dafür die politische Verantwortung.
Selbst der SPIEGEL schreibt: „Grüne Wähler sind am ehesten für Konfrontation.“ Von allen Wählern ist die Zahl derjenigen, die eine Konfrontation mit Russland wollen, bei den Grünen bei weitem am höchsten. 41 % der grünen Wähler wollen die Konfrontation mit Russland. Im Vergleich: Das wollen nur 23 % der FDP-Wähler, 21% der CDU-Wähler, 20 % der SPD-Wähler und nur 12 % der AfD-Wähler. Die Grünen sind heute die Partei der außenpolitischen Falken und militärischen Interventionisten.
866 views16:37