2021-05-14 19:48:05
Alle News aus dem Ressort Pegnitz (RSS)"Unberechtigte Vorwürfe": Pegnitzer Kandidatin Susanne Bauer unter Druck
BAYREUTH/PEGNITZ - Van de Gabel-Rüppel, die die Kasse seit 20 Jahren ohne Tadel bis September 2020 führte und von Beruf Bankkauffrau war, hatte Ende März eine E-Mail an die knapp 140 Grünen-Mitglieder im Kreisverband geschickt. Betreff: "Schlichtungsergebnis und Widerruf durch Susanne Bauer bezüglich des Vorwurfs von Unregelmäßigkeiten und Unterschlagung bei der Kassenführung". Van de Gabel-Rüppel sagte auf Anfrage, nach den "absolut unberechtigten Vorwürfen" sei sie zu einer Rechtsanwältin gegangen und habe eine Klage wegen Verleumdung erwogen.In Bayern gibt es seit dem Jahr 2000 ein Gesetz zur obligatorischen außergerichtlichen Streitschlichtung in Zivilsachen. Deshalb habe Ende Februar 2021 ein Schlichtungsgespräch zwischen Bauer und ihr bei einem Notar stattgefunden. Gegenstand sei der Widerruf "massiv ehrverletzender und ehrenrühriger Behauptungen" bezüglich ihrer Kassenführung gewesen. Das Schlichtungsergebnis vom März 2021: "Susanne Bauer (Antragsgegnerin) erklärt, dass sie niemals (. . .) den Vorwurf von Unterschlagungshandlungen gegenüber der Antragstellerin Renate van de Gabel-Rüppel erheben wollte. Sollte eine Äußerung dennoch in dieser nicht gewollten Weise aufgefasst worden sein, so bedauert dies die Antragstellerin." Schweren Herzens und im Interesse eines künftigen friedvollen Miteinanders bei den Grünen habe sie sich entschlossen, das Ergebnis zu akzeptieren, merkte van de Gabel-Rüppel an.Damit sei die Sache für sie abgeschlossen, erläuterte sie auf Anfrage. Die Kasse sei von der Landesgeschäftsstelle der Grünen in München problemlos geprüft worden. Sie sei 20 Jahre im Grünen-Kreisvorstand gewesen, "aber so etwas kenne ich nicht", sagte sie zum Verhalten Bauers. Diese habe zuvor die Chance einer Entschuldigung gehabt, doch habe sie diese nicht genutzt. Im Kreisvorstand war die Creußnerin nach 20 Jahren Anfang Dezember 2020 zurückgetreten. Bauer hatte sie zwei Monate später noch mit großen Worten verabschiedet: Sie sei ihr im Kreisvorstand "eine großzügige Ratgeberin" gewesen und dankte ihr "für so viel großartiges Engagement".Prozess vermeidenBauer sagte auf Anfrage, sie habe die Formulierung im Widerruf so akzeptiert, um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. Zu den Vorwürfen gegen van de Gabel-Rüppel äußerte sie, es habe 2020 eine Buchung gegeben, die nach wie vor in der Klärung sei. Der Landesverband habe diese als nicht zulässig erkannt. Zu dem Hickhack gab eine Vorgeschichte. Im September 2020 war Roland Seiler aus Weidenberg auf einer Mitgliederversammlung als Nachfolger van de Gabel-Rüppels als Kreiskassier gewählt worden. Seine Vorgängerin hatte ihn vorgeschlagen, doch das missfiel unter anderem Bauer. Sie betrieb mit anderen aus dem Vorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen Seiler und zwei weitere Mitglieder aus Weidenberg. Doch am 23. November 2020 wurde dieses nicht weiterverfolgt.Einen Tag später lud der Kreisvorstand auf eine Mitgliederversammlung zum 4. Dezember 2020 ein, um dort die Mehrheiten für ein Abwahlverfahren Seilers zu erhalten. Da aber das Parteiausschlussverfahren zu Gunsten von Seiler und weiterer zweier Weidenberger gar nicht eröffnet und die Aussetzung von Mitgliedsrechten eingestellt worden war, gebe es keine Grundlage mehr, um die Versammlung einzuberufen. Das meinten in einer gemeinsamen Stellungnahme Grüne Mandatsträger und Mitglieder aus dem Landkreis. Aber: Seiler trat vor der geplanten Abstimmung freiwillig zurück.Das ganze Prozedere stieß auf massive Kritik, die von mehreren Grünen Kommunalpolitikern in einem Brief an alle Mitglieder Ende November 2020 geäußert wurde. Unterzeichnet hatten die E-Mail Bürgermeister und Kreisrat Florian Questel aus Ahorntal, Bezir...
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