2021-11-16 18:54:21
Erste Verfassungsrechtler befürworten Impfpflicht
www.t.me/anwaelte_fuer_Aufklaerung
Ein allgemeine Impfpflicht wird vielfach diskutiert und gefordert.
Doch bisher ist von Verfassungsrechtlern da eher eine Zurückhaltung vernommen worden.
Jetzt nehmen zwei Verfassungsrechtler eine Impfpflicht juristisch ins Visier und befürworten diese.
Rein rechtlich sei eine Impfpflicht in bestimmten Fällen sogar zwingend notwendig, meint der Verfassungsrechtler Christian Pestalozza
„Wenn die kleinen Hilfsmaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie nicht ausreichen, ist die Politik sogar verfassungsrechtlich zu strengeren Maßnahmen wie der Impfpflicht verpflichtet“Zur Durchsetzung eine Impfpflicht erklärt der Jurist Jochen Rozek von der Uni Leipzig, „
dass eine Impfpflicht vom Gesundheitsministerium oder den Landesregierungen angeordnet werden kann. Das Beispiel Masern-Impfung zeigt, dass ein Verstoß zum Beispiel mit bis zu 2500 Euro Bußgeld geahndet werden könne“
Und weiter:
Als letzter Schritt müsse auch eine Zwangsvollstreckung erwägt werden. „Das bedeutet, dass jemand durch die Polizei dem Impfarzt vorgeführt wird“, sagt Pestalozza.(Quelle: rnd.de)
Kommentar:
Sehr geehrte Herren Kollegen,
wir - der Anwälte für Aufklärung e.V. - vertreten die klare Rechtsansicht, dass eine allgemeine Impfpflicht verfassungswidrig ist.
Wie immer gibt es auch in der Rechtswissenschaft mehrere abweichende Meinungen.
Vor diesem Hintergrund bieten wir Ihnen an, über die Frage der Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht öffentlich mit uns in den Diskurs zu treten, um so der Bevölkerung mehrere Meinungen zu diesem wichtigen Thema zu offerieren.
Wir werden uns erlauben, Sie diesbezüglich zu kontaktieren.
————-
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto:
https://www.paypal.com/paypalme/afaev
IBAN DE22830654080004273567
Folgen Sie uns auch auf unseren anderen Sozial-Mediakanälen:
Youtube: https://www.youtube.com/channel/UCZoYTIAUhaVhmqNryEbz31g
Instagram: https://www.instagram.com/anwaelte_afa/
Twitter: https://twitter.com/anwaelte_afa
Facebook: https://www.facebook.com/afaev.de
Telegram:www.t.me/anwaelte_fuer_Aufklaerung
39.9K viewsedited 15:54
A
