Bernhard Zimniok, EU-Abgeordneter

2022-06-18 12:59:26 Russland liefert weniger Gas: Habeck mit „Notfall-Sparmaßnahmen“

Nachdem Russland seine Gaslieferungen nach Deutschland und in andere EU-Länder stark gedrosselt hat (Gazprom behauptet, Wirtschaftssanktionen verhinderten die Lieferung von Ersatzteilen), hat Wirtschaftsminister Habeck für den „Notfall“ gesetzliche Maßnahmen zum Energiesparen angekündigt. So werden niedrigere Mindesttemperaturen in Wohnungen von verschiedenen Seiten gefordert.

Ein halbes Jahr Ampel und wir müssen staatlich verordnete Sparmaßnahmen diskutieren. Dramatischer könnte man das Versagen der Bundesregierung kaum veranschaulichen. Öffnen / Wie

2022-06-17 19:28:19 Lauterbach mit 7 Corona-Maßnahmen für Herbst

Wie ich erwartet hatte, nimmt der Corona-Wahnsinn aktuell nur eine kurze Pause. Gesundheitsminister Lauterbach verkündete nun sieben neue Maßnahmen für den Herbst, obwohl Corona nicht nur längst endemisch wurde, sondern seit Omikron auch eine niedrigere Todesrate hat als die Influenza.

Lauterbach plant nicht nur eine neue Impfkampagne, obwohl die Impfung nachweislich spätestens seit Corona kaum mehr wirkt und das RKI daher auch die Berichterstattung zur (negativen) Impfeffektivität sowie den unterschiedlichen Inzidenzen von Ungeimpften und Geimpften längst eingestellt hat. Auch sollen bspw. die nutzlosen „Bürgertests“ aufrechterhalten und damit weiter Milliarden verbrannt werden. Es soll sogar in Erwägung gezogen werden, eine generelle Maskenpflicht von Ostern bis Oktober einzuführen!

Offensichtlich müssen erst wieder Massenproteste stattfinden, um diesen faktenbefreiten Wahnsinn endlich zu beenden. Öffnen / Wie

2022-06-17 14:39:46 Indien kauft günstig russisches Öl – und verkauft es teurer an die EU

Wie absurd die Sanktionen gegen Russland sind, zeigt diese Geschichte erneut deutlich auf: Indien kauft aktuell offenbar günstig russisches Öl, um es daraufhin teurer an die EU zu verkaufen. Das einzige, was die Sanktionen bewirken, ist ein massiver Preisanstieg bei uns. Unsere Regierung ist an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. Öffnen / Wie

2022-06-17 13:49:11 Auf dem AfD-Bundesparteitag in Riesa! Öffnen / Wie

2022-06-17 13:30:23 Öffnen / Wie

2022-06-17 12:08:58 Bundesregierung ernennt Rassistin zur Antidiskriminierungsbeauftragten

Die Bundesregierung hat Ferda Ataman (43) als Antidiskriminierungsbeauftragte vorgeschlagen, der Bundestag muss dem noch zustimmen. Ataman hatte 2020 in einer Kolumne Deutsche ohne Migrationshintergrund als „Kartoffeln“ bezeichnet. Sie ist eine linke Ideologin, die in einem offiziellen Amt nichts verloren hat. Dass sie dazu gerade ihren Twitter-Account „bereinigte“ und alle Tweets vor Juni 2022 gelöscht hat, zeigt, dass Ataman einiges zu verbergen hat.

Erneut wird deutlich, dass der Umbau des Staates hin zu einer linksideologischen Gesellschaftsform weiter voranschreitet. Öffnen / Wie

2022-06-16 11:37:55 Berichte über Massenvergewaltigungen russischer Soldaten als Fakenews entlarvt

Die Beauftragte für Menschenrechte im ukrainischen Parlament, Lyudmyla Denisova, hatte von Vergewaltigungen russischer Soldaten berichtet. Mit schockierenden Details versehen schilderte sie angebliche Gruppenvergewaltigungen von Männern, Frauen und sogar Kindern. Angeblich wurde gar ein einjähriger Bub zu Tode vergewaltigt.

Diese Horrorgeschichten wurden nicht nur von deutschen Medien wie dem Spiegel ungeprüft übernommen, sondern sogar von der UN verbreitet. Nun stellte sich heraus: Alles Fakenews. Denisova wollte damit Regierungen überzeugen, Waffen zu liefern. Sie wurde nun vom Parlament mangels Beweisen für ihre Geschichten entlassen. Während russische Medien in der EU wegen angeblicher Fakenews verboten wurden, verbreiten hiesige Medien weiterhin ihre Fakenews - denen Russland nichts entgegen setzen kann. Meinungsfreiheit à la EU. Öffnen / Wie

2022-06-15 18:11:51 AfD gewinnt Klage gegen Merkel

Vor dem BVerfG wurde die Klage der AfD gegen Ex-Kanzlerin Angela Merkel zugunsten der Klägerin, also meiner Partei, entschieden. In der Sache ging es um die Aussagen Merkels nach der Wahl von FDP-Mann Kemmerich zu Thüringens Ministerpräsident, die durch Stimmen der AfD entschieden wurde.

Merkel hatte sich von ihrem Staatsbesuch in Südafrika gemeldet, die Wahl als "unverzeihlich" verurteilt, sie müsse "rückgängig gemacht" werden. Diese Aussagen wurden auf den offiziellen Kanälen der Bundesregierung verbreitet, Merkel verstieß also gegen das Neutralitätsgebot.

Das Problem: Zum wiederholten Male erhält die AfD in solchen Klagen recht (Seehofer etc), doch der Schaden ist bereits angerichtet. Die Strategie der Altparteien ist klar: Erst das Amt nutzen, um illegal gegen die AfD zu hetzen, später interessiert das Urteil kaum einen. Nahezu sämtlichen Regierungskanäle werden genutzt, um die Opposition zu bekämpfen, Konsequenzen folgen keine. Öffnen / Wie

2022-06-15 12:24:14 Für die Zuschauer des Senders "BerlinTV - der Hauptstadtsender" stand ich Rede und Antwort zu verschiedenen Themen wie den AfD-Wahlergebnissen, der Asyl-Politik Dänemarks, dem 100 Mrd. Euro schweren "Sondervermögen" für die Bundeswehr und mehr.

Den Direktlink zum Video auf dem Kanal von BerlinTV finden Sie hier:

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2022-06-14 20:05:02 Gleich geht's los! Öffnen / Wie