Hamburg, das neue Nordkorea Bundestagsvizepräsident Kubicki | RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Hamburg, das neue Nordkorea
Bundestagsvizepräsident Kubicki hat die Imofpflicht als "Rache der Geimpften" bezeichnet. Am stärksten dagegen gewehrt hat sich der Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher.
Seine Rache nun ist noch infantiler. Er lässt Demonstrationen gegen seine Politik verbieten und Demonstrationen für seine Politik ausdrücklich zu.
Offensichtlich sind dem Sozialdemokraten nordkoreanische Verhältnisse lieber als Demokratie und Rechtsstaat.
Positiv ist, dass endlich auch Kritik von der Linken und der CDU kommt und nicht immer nur von der AfD. Und die Kritik trifft zu.
Meinungsverschiedenheiten trägt man im Diskurs aus und nicht durch Verbote.
Natürlich ist das Verbot rechtswidrig. Ich hoffe, dass sich die Menschen dennoch nicht vom Spazierengehen abhalten lassen und jeder diesesmal noch 2 Freunde mitbringt. Det Hamburger Polizei wünsche ich einen sicheren Blick ins Grundgesetz.
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und ...